# taz.de -- Rechtsextremismus in der Polizei: Leipziger Polizist suspendiert
       
       > Dem Beamten wird vorgeworfen, sich in einer Chatgruppe rassistisch
       > geäußert zu haben. Er wurde mit sofortiger Wirkung vom Dienst
       > ausgeschlossen.
       
   IMG Bild: Torsten Schultze, Leipzigs Polizeipräsident, erklärte, er sei „sehr enttäuscht“
       
       Leipzig epd | In Zusammenhang mit rechtsextremem und rassistischen Chats
       ist nun auch in Leipzig ein Polizist vom Dienst suspendiert worden. Der
       Beamte werde dringend verdächtigt, sich als Teilnehmer einer
       [1][Chat-Korrespondenz] rechtsextrem und rassistisch geäußert zu haben,
       teilte die Polizei am Freitagabend, 25. September, in Leipzig mit. Das
       Landeskriminalamt Baden-Württemberg habe die Leitung der Polizeidirektion
       Leipzig am Donnerstag über Erkenntnisse aus einem Chatverlauf informiert,
       um dienstrechtliche und strafrechtliche Prüfungen der zuständigen
       Dienststelle zu ermöglichen.
       
       Der tatverdächtige Polizist müsse nun aufgrund seiner Äußerungen sowohl mit
       straf- als auch mit dienst- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen
       rechnen, hieß es. Die weiteren Ermittlungen führe die Soko Rex des
       Landeskriminalamtes Sachsen.
       
       „Das Handeln eines Einzelnen wirkt sich einmal mehr unmittelbar auf das
       [2][Ansehen aller Kolleginnen und Kollegen] der Polizei aus“, erklärte
       Polizeipräsident Torsten Schultze. Aufgabe der Polizei sei der Schutz der
       freiheitlichen demokratischen Grundordnung. „Rechtsextremistisches
       Gedankengut hat in unserer Polizei nichts zu suchen“, betonte der
       Polizeipräsident: „Dessen Existenz darf daher nicht kleingeredet werden und
       wird in unseren Reihen nicht toleriert.“
       
       In der vergangenen Woche waren [3][rechtsextreme Chats von Polizisten in
       Nordrhein-Westfalen bekanntgeworden]. 30 Polizistinnen und Polizisten
       wurden vom Dienst zuspendiert, weil sie in privaten WhatsApp-Gruppen
       rechtsextremistische Propaganda ausgetauscht haben sollen. Ähnliche
       Vorfälle gibt es auch in Hessen.
       
       26 Sep 2020
       
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