# taz.de -- NPD-Verbot
       
   DIR Anti-AfD-Petition in Niedersachsen: Verbote können Leben retten
       
       Über 10.000 Bürger*innen fordern Niedersachsens Regierung auf, sich für
       ein AfD-Verbot einzusetzen. Ein Angriff in Gifhorn zeigt: Das täte not.
       
   DIR Krankheit und Streik: Geld, Geld, Geld
       
       Der hohe Krankenstand kostet die deutsche Wirtschaft Geld, die Lokführer
       wollen mehr davon und die Partei „Die Heimat“ bekommt keins mehr vom Staat.
       
   DIR Karlsruher Urteil zur NPD-Finanzierung: Die AfD ist eine andere Partei
       
       Das Urteil des Verfassungsgerichts mag mit Blick auf die AfD enttäuschen.
       Doch wen soll eine Demokratie überzeugen, die Schmuddelkinder
       benachteiligt?
       
   DIR Neue AfD-Verbotsdebatte: Kurzfristig hilft nur Solidarität
       
       Ja, ein Verbot der AfD sollte weiter eine Option bleiben. Aber das
       entlastet nicht von einer konsequenten gesellschaftlichen
       Auseinandersetzung.
       
   DIR Verbot der AfD?: Abgebrühte Liberalität
       
       Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein
       AfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu
       lassen.
       
   DIR Karlsruhe prüft Parteienfinanzierung: NPD boykottiert Verfassungsgericht
       
       Die rechtsextreme Partei blieb der Verhandlung über ihren Ausschluss von
       der Parteienfinanzierung fern. Ein Urteil wird in ein paar Monaten
       erwartet.
       
   DIR Karlsruhe prüft NPD-Ausschluss: Kein Geld für Verfassungsfeinde?
       
       Null Euro bekam die NPD, die sich umbenannt hat, zuletzt aus staatlicher
       Parteienfinanzierung. Ob das so bleibt, entscheidet nun das
       Bundesverfassungsgericht.
       
   DIR NPD ändert Parteinamen: Neuer Name, alte Gesinnung
       
       Auf einem Parteitag beschließen die Rechtsextremen, die NPD strategisch neu
       aufzustellen und umzubenennen. Wie gehabt geht es gegen alles
       Nicht-Deutsche.
       
   DIR Staatliches Geld für die NPD: Verfassungsfeindliche Politik
       
       Der NPD soll die staatliche Finanzierung gestrichen werden. Das ist nicht
       nur einer Demokratie unwürdig, sondern geht auch am Problem vorbei.
       
   DIR Staatliche Finanzierung der NPD: Kein Geld für Nazis
       
       Die NPD soll aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen
       werden. Das beantragen Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag.
       
   DIR Debatte Rechtsruck unter Staatsdienern: Berufsverbote gegen AfD-Beamte?
       
       Seehofer mahnt AfD-Funktionäre zur Verfassungstreue. Das könnte den
       weiteren Weg nach rechts stoppen. Verbote helfen aber nicht.
       
   DIR Rechtsextremismus in Anklam: Brandsätze und Hakenkreuze
       
       Der „Demokratiebahnhof“ wurde von Rechten attackiert – zuletzt mit
       Molotowcocktails. Jugendliche hätten dabei sterben können.
       
   DIR Kolumne Der rote Faden: Stay classy, Britain!
       
       Die Welt ist manchmal gar nicht so schlecht, wie sie aussieht: kein Krieg
       um Gibraltar, dafür Nacktschnecken auf der Reeperbahn.
       
   DIR De Maizière nach gescheitertem Verbot: Keine Staatskohle mehr für NPD
       
       Üblicherweise werden Initiativen zur Änderung des Parteienrechts vom
       Parlament ergriffen. Jetzt aber hat der Innenminister eine
       Formulierungshilfe vorgelegt.
       
   DIR Kein Geld für Rechtsextreme: Büdingen macht’s vor
       
       Bereits Ende Januar hatte die hessische Kleinstadt der NPD die
       Fraktionsgelder gestrichen. Nun entscheidet das Verwaltungsgericht, ob das
       rechtens war.
       
   DIR Maas will Geldentzug für NPD prüfen: Rechtsextreme ohne Staatsgeld
       
       Der Bundesjustizminister und die Bundesländer planen, der NPD noch in
       dieser Legislaturperiode die staatliche Finanzierung zu entziehen.
       
   DIR NPD und staatliche Parteienfinanzierung: Bundesrat will Nazi-Kohle streichen
       
       Der Bundesrat verabschiedet eine Resolution, um die NPD von der staatlichen
       Parteienfinanzierung abzuklemmen. Die Reaktionen darauf sind positiv.
       
   DIR Nach gescheitertem NPD-Verbot: Dann eben über die Kohle
       
       Die Bundesregierung prüft, ob der NPD das Geld vom Staat gekappt werden
       kann. Die SPD will eine Gesetzesänderung noch in dieser Legislaturperiode.
       
   DIR Bundesverfassungsgericht zur NPD: Kein Potenzial, keine Perspektive
       
       Das „Volksgemeinschafts“-Konzept verstößt zwar gegen Menschenwürde und
       Demokratie – aber die NPD habe nicht die Möglichkeit, es umzusetzen.
       
   DIR Reaktionen auf das NPD-Urteil: Jetzt geht’s an die Kohle
       
       Nach dem gescheiterten Verbot der NPD geben sich die Länder trotzig und
       prüfen den Entzug von Staatsgeldern für die Partei. Die feiert derweil.
       
   DIR Mediale Verwirrung um NPD-Verbot: Immer schneller, immer falscher
       
       Wenn Online-Medien in Hast geraten, liegen Eil- und Falschmeldungen
       manchmal nah beieinander. Das Ergebnis: Verwirrung.
       
   DIR Kommentar Karlsruher NPD-Urteil: Ein starkes Zeichen
       
       Die Entscheidung der Richter war richtig. Der Kampf gegen rechts wäre mit
       einem Verbot nicht erledigt, schon gar nicht, solange die AfD Erfolg hat.
       
   DIR Kommentar Scheitern des NPD-Verbots: Den Kampf fechten andere aus
       
       Die NPD wird nicht verboten. Das mag ein Erfolg für den Rechtsstaat sein.
       Auf lokaler Ebene wird es fatale Folgen haben.
       
   DIR NPD-Verbot wurde abgelehnt: „Es fehlt an Gewicht“
       
       Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die NPD wird nicht verboten.
       Die Rechtsextremen tönen bereits: Nun werde man „durchstarten“.
       
   DIR NPD vor dem Verbotsverfahren: Jämmerlich
       
       Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob es die NPD verbietet. Ums
       Überleben kämpfen die Rechtsextremen bereits jetzt.
       
   DIR Verfassungsgericht kündigt Urteil an: Kommt NPD-Verbot im Januar?
       
       Das Verbotsverfahren gegen die NPD ist umstritten. Scheitert die Politik
       ein zweites Mal, gibt es kein Zurück mehr: Am 17. Januar fällt das Urteil.
       
   DIR NPD nach der Wahl in Meck-Pomm: Raus! Und vorbei?
       
       Nach der Wahlschlappe in Schwerin herrscht bei der NPD Resignation. Die
       Niederlage könnte sie indes vor einem Verbot retten.
       
   DIR Verbotsverfahren gegen NPD: Parteizentrale bleibt verpfändet
       
       Mögliche finanzielle Rückforderungen: Die Bundestagsverwaltung darf
       Sicherheiten verlangen, für den Fall, dass die NPD verboten wird.
       
   DIR Verbot für NPD-kritischen Wissenschaftler: AfD-Richter verfügt Maulkorb
       
       Nach Analyse der NPD-Strategie: Der Politologe Steffen Kailitz wird von
       einem Richter zurechtgewiesen, der Mitglied der AfD ist.
       
   DIR Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Die Verlustrechnung
       
       Die NPD-Verhandlung in Karlsruhe hat gezeigt: Ein Verbot der rechtsextremen
       Partei löst das Problem nicht. Im Gegenteil.
       
   DIR NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: Völkische Ideologie gerügt
       
       Das Gericht prüft die Vorstellungen einer rein deutschen
       „Volksgemeinschaft“ als Argument für ein Verbot. Das Urteil wird für den
       Sommer erwartet.
       
   DIR Ex-Parteichef Apfel beim NPD-Prozess: „Gedankengut des Dritten Reichs“
       
       „Ein Popanz“, der „Tabubrüche inszeniert“. Ex-NPD-Chef Holger Apfel zieht
       vor Gericht über seine früheren Parteifreunde her.
       
   DIR NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: „Verdient, dahinzuvegetieren“
       
       Im Verbotsverfahren wird die Gefahr der rechtsextremen Partei diskutiert.
       Die angehörten Experten sind sich in der Sache nicht einig.
       
   DIR NPD-Verbotsprozess in Karlsruhe: Jetzt geht‘s um Ganze
       
       Die Karlsruher Richter sehen im NPD-Prozess keine Verfahrenshindernisse. Es
       spricht immer mehr für ein Verbot der rechtsextremen Partei.
       
   DIR NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: „Eine sehr aktive Struktur“
       
       Ein Verbot der NPD hilft nicht, sagt Rechtsextremismus-Experte Carl Chung.
       Die Politik brauche eine Strategie, um enttäuschte BürgerInnen
       einzusammeln.
       
   DIR Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Traurige Gesichtswahrung
       
       Jedes Parteiverbot beschädigt die Demokratie. Die NPD zu verbieten, ist
       inzwischen überflüssig: Das Sprachrohr des rechten Randes ist längst die
       AfD.
       
   DIR Verbotsverfahren in Karlsruhe: NPD ohne Knaller
       
       In Karlsruhe wird erneut über ein Verbot der NPD verhandelt. Für die
       Rechtsextremen geht es um alles. Ihre Taktik hat vorerst keinen Erfolg.
       
   DIR NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: Die V-Leute waren das Problem
       
       Beim neuen NPD-Verbotsverfahren sind erneut V-Leute Thema. Der erste
       Versuch, die NPD zu verbieten, scheiterte 2003 genau daran.
       
   DIR NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe: Der Geistesgegenwärtige
       
       Der Berliner Rechtsprofessor Christoph Möllers will in Karlsruhe das
       NPD-Verbot für den Bundesrat durchfechten. Ein Porträt.
       
   DIR NPD vor Verhandlung in Karlsruhe: Verboten gut vorbereitet
       
       In Kürze wird in Karlsruhe über das NPD-Verbot verhandelt. In
       Mecklenburg-Vorpommern kann man sehen, was es bewirken würde: wenig.
       
   DIR Holger Apfel beim NPD-Verbotsverfahren: Vom Ballermann nach Karlsruhe
       
       Wenn nächste Woche über die NPD verhandelt wird, ist ein illustrer Zeuge
       geladen: Holger Apfel. Der frühere Parteichef lebt heute auf Mallorca.
       
   DIR Debatte NPD-Verbotsverfahren: Befangen oder nicht?
       
       Zwei Verfassungsrichter belasten den Prozess um ein Verbot der
       Rechtspartei. Beide haben eine politische Vergangenheit.
       
   DIR Debatte NPD-Verbot: Unvermeidlich, aber nutzlos
       
       Der große Verbotsprozess gegen die kleine NPD wurde vom Verfassungsgericht
       eröffnet. Ob es je ein Urteil geben wird?
       
   DIR Reaktionen auf NPD-Verbotsverfahren: „Sieg für den Rechtsstaat“
       
       VertreterInnen von CDU und SPD befürworten die Verfahrenseröffnung.
       Ex-Innenminister Baum fordert, die Verbindungen zwischen NPD und Pegida zu
       prüfen.
       
   DIR Kommentar NPD-Verbotsverfahren: Nützt vor allem der AfD
       
       Anfang März verhandelt das Bundesverfassungsgericht über ein Verbot der
       NPD. Aber die Demokratie schützt man nicht mit Verboten.
       
   DIR Prüfung des Bundesverfassungsgerichts: NPD-Verbot nimmt erste Hürde
       
       Anfang März wird über den Verbotsantrag gegen die NPD verhandelt. Der
       Antrag sei zulässig, sagen die Verfassungsrichter.
       
   DIR Neonazis wollen Zutritt zu Asylheim: NPD klagt gegen Besuchsverbot
       
       NPD-Abgeordnete in Mecklenburg-Vorpommern wollen ein Flüchtlingsheim
       besichtigen. Innenminister Caffier verweigert das. Nun ziehen die Neonazis
       vor Gericht.
       
   DIR Belege für NPD-Verbot: Die Gewalt spricht für sich
       
       Die NPD hetzt gegen Flüchtlinge und greift sie an. Die Innenminister
       beobachten das und sammeln Material für ein Verbot der Partei.
       
   DIR Einblick in V-Leute-Welt: Ab sofort Kontaktsperre
       
       Das NPD-Verbotsverfahren gewährt Einblicke in die V-Mann-Praxis. Und zeigt
       auch Fragwürdiges: Etwa wie Behörden Szene-Ausstiege verhindern.
       
   DIR Verbotsverfahren gegen die NPD: Elf V-Leute in Spitzenämtern
       
       Der Bundesrat liefert neues Material für das Verbotsverfahren der
       rechtsextremen Partei – inklusive einer Liste einstiger Top-V-Leute.