# taz.de -- Europäischer Schutz vor Bankenkrise: Bankenaufsicht nur mittelmäßig
> Der Europäische Rechnungshof deckt Mängel bei der EZB auf. Die gibt nicht
> alle Dokumente heraus. Ein Crash wie 2008 könnte sich wiederholen.
IMG Bild: Die EZB hält sich bedeckt, bei Dokumenten und Rechenschaftsberichten
Brüssel taz | Die Eurozone ist besser auf eine Bankenkrise vorbereitet als
beim großen Crash 2008 – doch krisenfest ist sie noch lange nicht. Zu
diesem Schluss kommt der Europäische Rechnungshof in einem Gutachten über
die neue Bankenaufsicht unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB).
Vor allem fehlten objektive Kriterien darüber, wann eine Bank sich in einer
Krise befindet, erklärten die Rechnungsprüfer. Die EZB habe sich zudem
geweigert, einige vom Rechnungshof angeforderte Dokumente und Unterlagen
herauszugeben. Dadurch sei es nicht möglich gewesen, die Effizienz des
Krisenmanagements umfassend einzuschätzen. Die Haltung der EZB, keine
Rechenschaft über ihre internen Entscheidungsprozesse abzulegen, sei „nicht
zufriedenstellend“, kritisierte Rechnungsprüfer Kevin Cardiff.
Die Bankenaufsicht ist Teil der nach der Finanz- und Eurokrise gegründeten
Bankenunion. Die EZB soll mehr als 100 systemrelevante Großbanken
überwachen. Dazu zählt auch die Deutsche Bank, die wegen des
Investmentbankings vom IWF als das weltweit gefährlichste Geldinstitut
eingestuft worden war.
Wie es derzeit um die „Deutsche“ und andere krisengeplagte Institute wie
die 2017 notverkaufte spanische Banco Popular steht, konnten die
Rechnungsprüfer nicht sagen. Im Mittelpunkt hätten nicht die Banken,
sondern die Aufsicht und deren Strukturen gestanden.
## Die Kommunikation ist ein Problem
Dort habe sich im Vergleich zu 2008 manches verbessert, betonte Cardiff. So
habe es damals weder eine gemeinsame Aufsicht noch Regeln zur Abwicklung
von Pleitebanken gegeben. Aufsicht und Kontrolle lagen in nationaler
Verantwortung – was die Krise in Europa verschärfte. Ob die Eurozone einen
Crash heute besser als vor zehn Jahren überstehen würde, lasse sich aber
nicht sagen, so Cardiff. „Das können wir erst wissen, wenn eine Krise
kommt.“ Auf jeden Fall gebe es immer noch ein Problem mit der Kommunikation
der Banken und ihrer Aufseher – dabei komme es darauf in einer Notlage
besonders an.
Die Rechnungsprüfer hatten der EZB schon im Zuge der Aufarbeitung der
Griechenland-Krise mangelnde Transparenz vorgeworfen. Die Zentralbank habe
den Prüfauftrag des Rechnungshofs infrage gestellt und keine Auskünfte
erteilt, hieß es. Immerhin hat die EZB nun zugesagt, sechs der acht
Empfehlungen der Rechnungsprüfer umzusetzen. So will sie versuchen, die
Warnsignale für Bankenkrisen früher zu erkennen und schneller zu reagieren.
16 Jan 2018
## AUTOREN
DIR Eric Bonse
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