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       # taz.de -- Straßenverkehrsordnung
       
   DIR Verkehrsberuhigung in Berlin: Mach doch rüber in die Zone
       
       In Friedrichshain gibt es jetzt Berlins zweite verkehrsberuhigte
       „Schulzone“. AktivistInnen regen an, viele weitere zu schaffen.
       
   DIR Berlins CDU-Kultursenator Joe Chialo: Lappen los
       
       Verstöße gegen das Tempolimit, Handy am Steuer: Kultursenator Joe Chialo
       hat seit September keinen Führerschein mehr. Der CDU-Mann gelobt Besserung.
       
   DIR Berlin kauft keine neuen Blitzer: Der Wunsch der Innensenatorin wird diesmal nicht erfüllt
       
       Mehr Blitzer auf Berlins Straßen? Fehlanzeige. Dafür ist in diesem Jahr
       kein Geld eingeplant. Der Senat modernisiert lieber bestehende Technik.
       
   DIR Vollverschleierung am Steuer: Muslimin scheitert mit Klage
       
       Eine muslimische Frau wollte in Berlin durchsetzen, dass sie mit
       Gesichtsverschleierung Auto fahren darf. Das Verwaltungsgericht hat ihre
       Klage abgelehnt.
       
   DIR Tucholskystraße in Berlin-Mitte: Unklar, ob die Poller fallen
       
       Der Beschluss des Verwaltungsgericht gegen die Sperre für den Autoverkehr
       in der Tucholskystraße könnte kurzlebig sein – dank der novellierten StVO.
       
   DIR Neue Straßenverkehrsordnung: Mehr Freiheit, Verkehr zu regeln
       
       Der Bundesrat billigt eine neue Straßenverkehrsordnung. Die soll Kommunen
       größere Möglichkeiten bei Planung, Klimaschutz und Sicherheit geben.
       
   DIR Verhüllungsverbot am Lenkrad: Keine Ausnahme für Muslimin
       
       Eine muslimische Frau wollte mit Verweis auf die Religionsfreiheit die
       Erlaubnis, mit Niqab Auto zu fahren. Damit ist sie nun vor Gericht
       gescheitert.
       
   DIR Reform des Straßengesetzes: Die unerträgliche Leichtigkeit
       
       Das Straßenverkehrsgesetz wurde modernisiert, endlich. Doch die Änderungen
       sind so minimal, dass Menschen ohne Auto sie kaum bemerken werden.
       
   DIR Nach Teillegalisierung von Cannabis: Alkoholverbot für Kiffer am Steuer
       
       Die Expert:innenkommission plädiert für höheren THC-Grenzwert im
       Straßenverkehr. Gleichzeitiger Alkoholkonsum ist tabu.
       
   DIR Straßenverkehrsgesetz abgelehnt: Warum bremsen die Länder?
       
       Sogar der Bund war dafür. Trotzdem lassen die Ministerpräsidenten der
       Länder das neue Straßenverkehrsrecht platzen – und vertun damit eine
       Chance.
       
   DIR Fahrradpolitik im neuen Jahr: Mehr Radfahren!
       
       Knapp die Hälfte der Deutschen will 2024 häufiger Rad fahren – aber die
       Politik hat zumindest im vergangenen Jahr alles dafür getan, das zu
       verhindern.
       
   DIR Autos in den Innenstädten: Parkraum für Lieferdienste
       
       Private Autos dürfen „für lau“ öffentlichen Raum zuparken. Höchste Zeit,
       dass die Autos von Vereinen und Gewerbetreibenden Vorrechte bekommen.
       
   DIR Verkehrsreformen vorerst gescheitert: Bundesrat bremst Verkehrswende aus
       
       Die Länder stimmen gegen das neue Straßenverkehrsgesetz. Kommunen und
       Verbände hatten auf Radwege und Tempolimits gehofft.
       
   DIR Reform der Straßenverkehrsordnung: Weg vom Autofokus
       
       Der Bundesrat berät über Reformen der StVO. Streitpunkte gibt es genug –
       gerade die Kommunen hoffen auf einen Beschluss.
       
   DIR Bremen will Rettungswege frei machen: Gelbe Karte für Gehwegparker
       
       Zwei Reifen auf der Straße, zwei auf dem Gehweg: Diese Art zu parken will
       Bremen nach und nach unterbinden. Ein Bundesurteil steht derweil noch aus.
       
   DIR E-Scooter-Plage: Verlässlich im Weg
       
       Seit Einführung neuer Regeln gegen wildgeparkte E-Scooter hat sich kaum
       etwas verbessert. Der Fachverband Fußverkehr fordert ein Aus für die
       Anbieter.
       
   DIR Die StVO torpediert die Verkehrswende: Der Granit muss weg
       
       Die Straßenverkehrsordnung ist ein Problem: Sie lässt viele Maßnahmen zur
       Verkehrsberuhigung nur zu, wenn es schon gehäufte Unfallzahlen gibt.
       
   DIR Fahrräder auf Parkplätzen: Platz an der Straße
       
       Berlin ändert seine Parkgebühren-Ordnung. Während für Autos das Parken
       teurer wird, dürfen Fahrräder nun auf Parkplätzen abgestellt werden.
       
   DIR Falschparker auf Bremer Bürgersteigen: Regeln sollen jetzt mal gelten
       
       Bremen will Knöllchen verteilen und das Falschparken zurückdrängen. Die
       Beiräte sind an Bord, die Widerstände von Autofahrern schon
       einberechnet.
       
   DIR Jurist über den neuen Bußgeldkatalog: „Wir müssen Platz neu verteilen“
       
       Am Freitag will der Bundesrat die neue Straßenverkehrsordnung
       verabschieden. Verkehrssünder werden künftig härter bestraft.
       
   DIR Sharinganbieter „Enuu“: Knapp daneben
       
       Die Mini-Autos des Schweizer Sharingdienstes Enuu sind der perfekte
       Gegenentwurf zum SUV – auf dem Gehweg haben sie trotzdem nichts zu suchen.
       
   DIR Grüner Radexperte über höhere Bußgelder: „Das rufen wir wieder auf“
       
       Die Verkehrsminister haben sich auf höhere Bußgelder für Raser geeinigt.
       Ein Kompromiss mit Makel, sagt Stefan Gelbhaar, Radexperte der grünen
       Bundestagsfraktion.
       
   DIR Reform der Straßenverkehrsordnung: Bundesrat ringt um Raser-Strafen
       
       Das Saarland will höhere Strafen für Raser, aber nicht so hohe wie einst
       vorgesehen. SPD, Grüne und Linkspartei stimmen zu, Union und FDP nicht.
       
   DIR Hupen in Kolonne bleibt Grauzone: Autokorso für alle
       
       Hochzeit mit Autokorso findet das Verkehrsministerium okay. Es beruft sich
       auf den Schutz der Ehe durchs Grundgesetz. Grüne kritisieren das.
       
   DIR Fehler in Straßenverkehrsordnung: Zurück ins Jahr 2009
       
       Alle Änderungen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 könnten unwirksam sein
       – weil die Rechtsgrundlagen nicht richtig zitiert wurden.
       
   DIR StVO-Verschärfung für TemposünderInnen: Raser sollen doch zahlen
       
       Wegen Formfehlern wurde die neue Straßenverkehrsordnung gestoppt. Verbände
       fordern, an den scharfen Sanktionen festzuhalten.
       
   DIR Chaos um die Straßenverkehrsordnung: Zurück zu milderen Strafen
       
       Alles nur durch einen Formfehler: Die verschärften Fahrverbote für Raser
       sind außer Kraft. Ob und wie sie wiederkommen, ist umstritten.
       
   DIR Reform von Bußgeld gegen Raser: „Fahrverbote sind abschreckender“
       
       Scharfe Sanktionen für Raser sollten wieder eingeführt werden, sagt ein
       Leiter aus dem Stuttgarter Verkehrsministerium – wie in der Schweiz.
       
   DIR Neue StVO außer Kraft: Freibrief zum Rasen
       
       Verkehrsminister Scheuer nutzt einen Formfehler, damit Raser weniger
       bestraft werden. Dieser Mann müsste längst strafversetzt sein.
       
   DIR Zurück zum alten Bußgeldkatalog: Gut für Raser, schlecht für Radler
       
       Der Senat hat den neuen StVO-Bußgeldkatalog gekippt. Damit fallen auch neue
       Sanktionen gegen parkende Autos auf Radwegen weg.
       
   DIR Scheuers Formfehler in der StVO: Vollspeed zurück?
       
       Der Bundesverkehrsminister will umstrittene Fahrverbote für Raser
       rückgängigmachen. Mithilfe eines selbstverursachten Formfehlers.
       
   DIR Verschärfung der Straßenverkehrsordnung: Knöllchen statt Führerscheinentzug
       
       Kürzlich wurde die Straßenverkehrsordnung verschärft. Prompt will der
       Verkehrsminister härtere Strafen für Temposünder zurücknehmen.
       
   DIR Neue Verkehrsregel in Deutschland: Kleine Schritte voran
       
       Die neue StVO ändert viel zu wenig. Das Parken auf Radwegen künftig mit
       Punkten zu ahnden, ist aber richtig.
       
   DIR Reform der Straßenverkehrsregeln: Neue StVO im Bundesrat
       
       Umwelt- und Verkehrsverbände fordern von der Länderkammer ein Tempolimit.
       Kritisiert wird, dass Verbesserungen für Radler fehlen.
       
   DIR Reform der Straßenverkehrsordnung: Scheuer enttäuscht RadlerInnen
       
       Der Bundesverkehrsminister will neue Regeln für den Straßenverkehr. Bei
       Strafen für Falschparker bleibt er hinter den Erwartungen zurück.
       
   DIR Scheuers neue Straßenverkehrsordnung: Mehr Rechte für Radler
       
       Parken auf Geh- und Radwegen soll Autofahrer künftig bis zu 100 Euro
       kosten. Kritik gibt es an einer möglichen Freigabe von Busspuren für
       E-Roller.
       
   DIR Änderung der Straßenverkehrsordnung: Klingelingeling!
       
       Eigentlich ist Verkehrsminister Andreas Scheuer eher der Auto-Typ. Doch
       plötzlich profiliert er sich als „Radminister“. Was genau hat er vor?
       
   DIR Elektromobilität in Berlin: Aufgeladene Stimmung
       
       E-Roller und Co. sollen bald bundesweit auf Gehwegen fahren.
       Verkehrssenatorin Günther will da nicht mitziehen. Auch Seniorenverbände
       warnen.
       
   DIR Mehrere Tage Haft für eine rote Ampel: Ein Mann geht seinen Weg
       
       Ein 77-Jähriger schiebt spätabends sein Fahrrad über eine leere Straße. Die
       Polizei fordert daraufhin ein Bußgeld von 90 Euro. Doch der Architekt wehrt
       sich.
       
   DIR Änderung der Straßenverkehrsordnung: Bund plant Fahrverbote für Diesel
       
       Für Dieselautos sollen besonders betroffene Strecken gesperrt werden
       können. Die FDP spricht von einer Enteignung von Autofahrern.
       
   DIR Dekoration für Ampeln: Tiere im Verkehr
       
       Mainz hat eine Mainzelmännchen-Ampel. Bekommt Stuttgart eine Ampel, die die
       Äffle und Pferdle zeigt? Fans sind sehr dafür – aber sie haben Gegenwind.
       
   DIR Autofahren mit Handys und Tablets: „Eine SMS, 100 Meter Blindflug“
       
       Wer telefoniert und dabei Auto fährt, zahlt bald mehr. Auch Bußgelder für
       Tablets findet Tobias König vom Club Mobil in Deutschland richtig.
       
   DIR Debatte um „Tempo 30“-Verordnung: Klimakiller, die töten
       
       Vor Schulen, Kitas und Altenheimen soll bald häufiger Tempo 30 gelten. Gute
       Sache oder Pseudoverbesserung?
       
   DIR Straßenverkehrsordnung wird verändert: Es muss nicht erst Tote geben
       
       Vor Schulen und Kitas können Kommunen künftig leichter Tempo 30 einführen.
       Und Eltern dürfen bald mit ihren Kindern auf dem Gehweg radeln.
       
   DIR Reus übers Fahren ohne Führerschein: „Ich liebe alles mit vier Rädern“
       
       Nationalspieler Marco Reus fuhr jahrelang ohne Führerschein Auto und wurde
       fünfmal geblitzt. Das flog aber erst jetzt auf. Eine Selbstauskunft.
       
   DIR Fahrradbewegung in Deutschland: „Wir sind der Verkehr“
       
       Bei Critical Mass treffen sich Radler zur gemeinsamen Tour durch die Stadt.
       Das Pulkfahren wird in Deutschland zur Massenbewegung.
       
   DIR Kolumne Knapp überm Boulevard: Pro Unsicherheit!
       
       Fußgängerzone war gestern. Die Begegnungszone kommt – zumindest in Wien.
       Dank Deregulierung könnten aggressive Verkehrsbestien gezähmt werden.