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       # taz.de -- Verteidigungspolitik
       
   DIR KI-Anwendungen beim Militär: „Wir müssen die menschliche Kontrolle über Waffen sichern“
       
       Das teure europäische Luftkampfsystem FCAS steht vor dem Aus. Für Marius
       Pletsch von der Friedensgesellschaft ist das keine rein schlechte
       Nachricht.
       
   DIR Vorbereitung auf den Ernstfall: EU plant „Schengen des Militärs“
       
       Die EU will Soldaten und Panzer schnell innerhalb der Länder verlegen
       können. Der Verteidigungskommissar spricht von einem „Eckpfeiler der
       Kriegsführung“.
       
   DIR Bundeswehr trainiert für den Ernstfall: Operation Aufmerksamkeit
       
       In der Berliner U-Bahn-Station Jungfernheide spielte die Bundeswehr
       vergangene Nacht ein Sabotage-Szenario durch. Eine Warnung und Werbung
       zugleich.
       
   DIR Experte über Aufrüstung Skandinaviens: „Wir können uns nicht auf der Nase rumtanzen lassen“
       
       Der Druck aus Russland wächst, die Trump-Regierung ist wankelmütig. Die
       nordischen Länder müssen ihre Sicherheitskonzepte neu aufstellen.
       
   DIR Wehrpflicht: Koalition schafft es zur Musterung
       
       Union und SPD beschließen: Der Wehrdienst bleibt freiwillig. Doch die
       Pflicht zur Musterung kommt.
       
   DIR Drohnenalarm in Belgien: „Es ist klar, dass hier etwas Größeres im Gange ist“
       
       Am Dienstagabend gab es einen Drohnenalarm am Flughafen von Brüssel, Stadt
       des Nato-Hauptsitzes. Der belgische Verteidigungsminister findet klare
       Worte.
       
   DIR Verteidigungsminister in Island: Pistorius besucht die friedlichste Nation der Welt
       
       Island und Deutschland wollen künftig sicherheitspolitisch enger
       zusammenarbeiten. Die Bundeswehr soll bei dem Run auf die Arktis nicht nur
       zuschauen.
       
   DIR Grüne diskutieren Dienstpflicht: Freie Auswahl, das aber verpflichtend
       
       Mehrere Dutzend Grüne fordern eine Dienstpflicht für junge Menschen. Das
       Militär soll nicht allein im Zentrum stehen. Trotzdem gibt es Kritik.
       
   DIR Wehrpflicht in Dänemark: Mehr Wehrdienst für alle
       
       Dänemarks Streitkräfte setzen beim Rekrutieren von Nachwuchs trotz
       Losverfahren auf Freiwilligkeit. Der Wehrdienst wird verlängert – und gilt
       auch für Frauen.
       
   DIR US-Verteidigungspolitik unter Trump: „Krieg“ statt „Verteidigung“: Ministerium wird umbenannt
       
       Der neue Name solle eine deutlichere „Entschlossenheit“ signalisieren, so
       das Weiße Haus. Zudem wollen die USA die Militärhilfe für Europa kürzen.
       
   DIR Verteidigungsausgaben der Bündnispartner: Alle Nato-Länder erreichen erstmals Zwei-Prozent-Ziel
       
       2014 einigten sich die Nato-Mitglieder darauf, zwei Prozent ihres BIPs ins
       Militär zu investieren. In diesem Jahr sollen alle Länder das Ziel
       erreichen.
       
   DIR Ringen um die Wehrpflicht: Wadephul zieht Vorbehalt zurück und vermeidet Eklat
       
       Am Mittwoch dürfte das neue Wehrdienstgesetz jetzt doch noch problemlos das
       Bundeskabinett passieren. Aber die Diskussion geht weiter.
       
   DIR Verkehrsprojekt in Italien: Megabrücke nach Sizilien
       
       Ein altes Lieblingsprojekt italienischer Politiker steht vor der Umsetzung:
       eine Brücke nach Sizilien. Kritiker warnen vor Risiken für Mensch und Tier.
       
   DIR Sprache in Zeiten des Kriegs: Soll man das Wort „kriegstüchtig“ verwenden?
       
       Wer kein Voll-Pazifist ist, sollte semantische Vermeidungsstrategien
       abstellen: „Kriegstüchtig“ sagt, worum es geht: einen Krieg führen zu
       können.
       
   DIR NATO-Gipfel und Sicherheit: Großbritannien macht sich kriegstüchtig
       
       Die britische Labour-Regierung kündigt eine neue Sicherheitsstrategie an.
       Sie will künftig „härter und schärfer“ auftreten.
       
   DIR Die SPD und die Rüstung: Heiße Eisen
       
       Vor dem Parteitag liegt bei den Sozialdemokraten Unmut in der Luft.
       Klingbeil steht in der Kritik. Die Streitfragen sollten offen diskutiert
       werden.
       
   DIR Verteidigungsausgaben der Nato: Rutte will 400-prozentigen Ausbau der Nato-Luftabwehr
       
       Generalsekretär Mark Rutte fordert die Nato-Mitglieder auf, mehr zu
       investieren. Das Bündnis müsse bei der Luftverteidigung massiv aufrüsten.
       
   DIR Neuer Wehrbeauftragter des Bundestags: Ein überaus gut vernetzter Reserveoffizier
       
       Henning Otte wird neuer Wehrbeauftragter. Der CDU-Politiker trat bisher
       auch als Anwalt der Rüstungsindustrie in Erscheinung.
       
   DIR Deutschlands Wehrhaftigkeit: Wehrpflicht versus Berufsarmee
       
       Die Bundeswehr kann ihr modernes Equipment finanzieren. Lösungen für das
       Personalproblem stehen indes aus und sind umstritten.
       
   DIR Studie von Wirtschaftsforschern: Klimapolitik stärkt Sicherheit Europas
       
       Wenn Europa weniger Öl kauft, schwächt das die russische Kriegswirtschaft.
       Eine Studie zeigt, wie Klimaschutz Geld spart.
       
   DIR Chinas Militärmanöver vor Taiwan: Die Zeichen deuten auf Eskalation
       
       Die chinesische Militärübung vor Taiwans Küste ist eine erneute
       Provokation. Auch in Richtung USA, die sich zur Verteidigung Taiwans
       verpflichtet haben.
       
   DIR Trumps Position zur Nato: Eine Armee unter europäischer Flagge
       
       Europa braucht eigene Waffensysteme und ein zentrales Oberkommando, um sich
       von Trump abzunabeln. Die nukleare Abschreckung ist die wirksamste.
       
   DIR Ergebnisse des EU-Gipfels: Nicht alle wollen aufrüsten
       
       Beim EU-Gipfel gab es Kritik an dem Verteidigungspaket der Kommission. Die
       Finanzierung bleibt unklar.
       
   DIR EU-Gipfel für höhere Militärausgaben: Fast alle EU-Länder ziehen an einem Strang
       
       Fast alle EU-Staatschefs haben sich in Brüssel auf höhere
       Verteidigungsausgaben festgelegt. Nur Ungarn stimmt gegen eine höhere Hilfe
       für die Ukraine.
       
   DIR Sondierungen zwischen Union und SPD: Grenze für Grenzschließungen
       
       Die Union hat im Wahlkampf maximale Härte bei der Asylpolitik versprochen.
       Nun ist es Thema bei den Sondierungen. Die SPD will nicht alles mitmachen.
       
   DIR Essay für eine neue europäische Politik: Jetzt Europa!
       
       Der Schritt zu einer nach innen und außen wehrhaften Demokratie ist nie
       getan worden. Weltweit kommt es zur Kumpanei der Antieuropäer.
       
   DIR Experte über EU-Verteidigungspolitik: „Amerika behandelt uns als Beute“
       
       Verteidigungsexperte Pierre Servent warnt vor der gefährlich werdenden
       Weltpolitik. Deutschland und Frankreich spielten in Europa eine zentrale
       Rolle.
       
   DIR US-Außenpolitik: Transatlantische Scheidung
       
       Nach wenigen Wochen Trump-Regierung ist das westliche Bündnis mit den USA
       nach einem Dreivierteljahrhundert am Ende. Die Folgen sind kaum absehbar.
       
   DIR Friedensforscherin über Investitionen: „Wir können nicht so tun, als lebten wir in Frieden“
       
       An mehr Militärausgaben führe kein Weg vorbei, sagt Friedensforscherin
       Deitelhoff. Vorübergehend müsse man daher auch beim Klimaschutz sparen.
       
   DIR EU-Außenpolitik: Die EU sitzt in der Falle von US-Präsident Trump
       
       Brüssel übt Solidarität mit Selenskyj und verhängt Sanktionen gegen
       Russland. Ein Friedensplan? Fehlt.
       
   DIR Pressekonferenz in Mar-a-Lago: Trump träumt vom „Golf von Amerika“
       
       In einer weitreichenden Pressekonferenz droht Trump damit, Kontrolle über
       Grönland und den Panamakanal erlangen zu wollen. Kanada nennt er als
       möglichen 51. US-Bundesstaat.
       
   DIR Europäische Verteidigungspolitik: Zahnlose Tiger in Brüssel
       
       EU-Verteidigunspolitiker:innen in Kommission und Parlament werben für eine
       Aufrüstung Europas. Finanziell stehen sie jedoch mit leeren Händen da.
       
   DIR US-Bekenntnis zur Nato: Um garantiert abzuschrecken
       
       Aufrüstung und wieder US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wecken
       düstere Assoziationen an die 1980er. Kriegstreiber Wladimir Putin macht es
       nötig.
       
   DIR Roderich Kiesewetter über Ukrainekrieg: „Hysterie ist fehl am Platz“
       
       Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert mehr Waffenlieferungen. Ein
       Gespräch über Ängste vor einer Eskalation und Putins Kriegsführung.
       
   DIR 75 Jahre Nato: Party mit Dämpfer
       
       Das transatlantische Militärbündnis geht bei seinem Jubiläum durch eine
       schwierige Phase. Viel hängt an Deutschland – und am Wahlausgang in den
       USA.
       
   DIR Sicherheitsexpertin über 75 Jahre Nato: „Das Militär gilt als Männerdomäne“
       
       Die Nato ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Geschichte, sagt
       die Sicherheitsexpertin Minna Ålander. Und: Eine Nato-Generalsekretärin sei
       längst überfällig.
       
   DIR Nato-Gipfel in Washington: Der Elefant im Raum
       
       Die Nato-Staaten diskutieren noch bis Donnerstag über den Ukrainekrieg und
       Orbán – und bereiten sich auf einen möglichen US-Präsidenten Trump vor.
       
   DIR Verteidigungspolitik: Meine Kinder im Krieg?
       
       Die Welt, in der wir zu leben glauben, ist eine Illusion. Wir werden erst
       handlungsfähig, wenn wir in die Wirklichkeit wechseln.
       
   DIR Verteidigung gegen Russlands Angriffe: Wie es um die Ukraine steht
       
       Die Ukrainer:innen wehren sich beharrlich gegen die russische Invasion,
       trotz nachlassender Kräfte. Wie geht es weiter?
       
   DIR Bundeswehr im Kriegsfall: General will mehr Heimatschützer
       
       Wird Deutschland angegriffen, sollen Regimenter der Bundeswehr die
       Infrastruktur schützen. Dafür brauche es mehr Soldaten, fordert
       Befehlshaber Bodemann.
       
   DIR Leak im Verteidigungsausschuss: Womöglich nur bedingt abwehrbereit
       
       Kanzler Scholz’ Nein zum Taurus wird durch die durchgestochenen
       Informationen bestätigt. Die CDU dürfte ihre Attacken jetzt herunterfahren.
       
   DIR Nato-Außenminister und Ukrainehilfe: Nicht die Zeit für Versprechungen
       
       Die Ukraine sorgt sich um Militärhilfe und braucht sie mehr denn je. Die
       Verbündeten dürfen jetzt nicht nachlassen.
       
   DIR Roderich Kiesewetter über Nato-Gipfel: „Deutschland ist Kriegsziel“
       
       Der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter fordert weitere Sanktionen für
       Russland. Zudem müsse auf Putin klarer reagiert werden.
       
   DIR Verteidigungsausschuss stimmt zu: Grünes Licht für Chinook-Helis
       
       Mehr als 7,2 Milliarden Euro erhält die Bundeswehr für 60 schwere
       Transporthubschrauber. Sie sollen die Logistik unterstützen.
       
   DIR Zapfenstreich für Ex-Ministerin: Christine Lambrecht verabschiedet
       
       Im Januar war Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin zurückgetreten.
       Nun hat die Bundeswehr sie mit einem Großen Zapfenstreich geehrt.
       
   DIR Über 18.000 neue Soldat*innen: Mehr Rekruten für die Bundeswehr
       
       Trotz des Ukraine-Kriegs konnte das deutsche Militär 2022 mehr neue
       Soldat*innen rekrutierten als im Vorjahr. Der Anteil von Frauen und
       Minderjährigen stieg.
       
   DIR Verteidigungsexpertin Claudia Major: „Raus aus der Kuschelecke“
       
       Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine bezieht Claudia Major klar Stellung.
       Ein Gespräch über die Chancen von Verhandlungen und deutsche Versäumnisse.
       
   DIR Debatte um Leopard-2-Panzer: Genie oder Getriebener
       
       Olaf Scholz machte bei der Debatte um die Kampfpanzer-Lieferung öffentlich
       kein gutes Bild. Ob er letztendlich doch Gewinner ist, bleibt im Dunkeln.
       
   DIR Leopard-Kampfpanzer für die Ukraine: Ruinierter Ruf
       
       Die deutsche Entscheidungsträgheit in Bezug auf die Kampfpanzer kommt im
       Ausland nicht gut an. Berlin sollte zeitnah für Klarheit sorgen.
       
   DIR Pannen beim Puma: Panzer auf dem Prüfstand
       
       Möglich, dass Lambrecht dem Puma absagt. Die Bundeswehr sollte dann auf
       weniger komplexe, dafür aber funktionstüchtige Waffensysteme umsteigen.