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       # taz.de -- Parteiverbot
       
   DIR Bundespolitische Initiative angekündigt: Hamburger Koalition nimmt Anlauf für ein AfD-Verbot
       
       Rot-Grün in Hamburg will ein Verbot der AfD prüfen lassen, sobald
       gerichtlich entschieden ist, dass diese als rechtsextrem bezeichnet werden
       darf.
       
   DIR Maßnahmen gegen die AfD: Die Einstufung als rechtsextrem reicht nicht
       
       Manche in der AfD wollen „Bürgerkrieg“, wie das Verfassungsschutz-Gutachten
       zeigt. Was außer einem Verbot noch gegen die Rechtsextremen helfen könnte.
       
   DIR Bundestagspräsidentin über AfD-Verbot: „Dann muss man dieses scharfe Schwert ziehen“
       
       Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im Gespräch über rechtsextreme
       Mitarbeiter im Bundestag und Verfassungsschutzerkenntnisse.
       
   DIR FAQ zum Parteiverbotsantrag: Ein AfD-Verbotsantrag? So könnte es ablaufen
       
       Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will, dass das Bundesverfassungsgericht
       die Verfassungswidrigkeit der AfD prüft. Das gibt es zu wissen.
       
   DIR Reaktionen auf AfD-Verbotsantrag: Kritik an AfD-Verbotsplan
       
       Abgeordnete aller demokratischen Parteien schlagen ein Verbotsverfahren
       gegen die AfD vor. Politiker*innen von SPD, FDP und BSW sehen den
       Vorstoß skeptisch.
       
   DIR AfD blockiert Landtag in Thüringen: Ein Tiefpunkt im politischen Umgang
       
       Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine
       Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
       
   DIR Gerichtsentscheidung in Thailand: Größte Oppositionspartei aufgelöst
       
       Die bei den letzten Wahlen siegreiche Partei wird wie ihre Vorgängerin
       verboten. Sie wollten das harte Gesetz gegen Majestätsbeleidigung
       reformieren.
       
   DIR Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann
       
       Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein
       AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den
       Verfassungsschutz.
       
   DIR Debatte um AfD-Verbot: Senat zeigt keine Zähne
       
       Berlins schwarz-rote Koalition bleibt zögerlich beim Thema AfD-Verbot. Doch
       auch aus der Opposition kommt bisher nur wenig Druck – trotz klarer
       Warnungen.
       
   DIR Verfassungsschutz arbeitet an Einstufung: Rechtsextrem? Na sicher!
       
       Laut eines Berichts bereitet der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD
       als „gesichert rechtsextrem“ vor. Kein Wunder – die Partei dreht seit
       Jahren völlig frei.
       
   DIR AfD-Verbot als Kapitulation: Es braucht die geistige Wende
       
       Die AfD verbieten zu wollen, bedeutet, politisch vor ihr zu kapitulieren.
       Nur durch gute Politik und klare Kommunikation kann sie besiegt werden.
       
   DIR Hintergründiges Buch zur AfD: Die wirkliche Gefahr
       
       Hendrik Cremer reagiert auf das gewachsene rechte Selbstbewusstsein. Seine
       Studie liefert trotz mancher Schwächen Argumente für ein Verbot der AfD.
       
   DIR AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung: Mit Transparenz gegen rechts
       
       Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken
       überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen.
       
   DIR Verbot der Jungen Alternative: Verbieten und Gelder streichen
       
       Grüne wollen die extrem rechte Junge Alternative verbieten lassen. Ampel
       und Union diskutieren zudem über Einschränkung der
       AfD-Parteienfinanzierung.
       
   DIR AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
       
       Viele Demonstrant*innen und immer mehr Abgeordnete fordern ein
       Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch unsere Autorin hat ihre Meinung
       geändert.
       
   DIR Proteste gegen die AfD: Da geht noch mehr
       
       Zehntausende gehen gegen den Faschismus auf die Straße. Um dessen Wurzeln
       zu beseitigen, sollte die Bewegung auch für Umverteilung streiten.
       
   DIR Debatte um ein Parteiverbot: Mit allen Werkzeugen gegen die AfD
       
       In der Debatte um ein AfD-Verbot fordert Thüringens Innenminister, einen
       Antrag zu prüfen. Im Bundestag wird Widerstand gegen die Partei
       angekündigt.
       
   DIR 49 Abgeordnete für Prüfung: „Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!“
       
       Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine
       taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen.
       
   DIR Umgang mit der AfD: Zwischen Streit und Verbot
       
       Die demokratischen Parteien diskutieren, wie sie mit der extrem rechten AfD
       umgehen sollen. Dabei scheint sich inzwischen auch die CDU zu bewegen.
       
   DIR Trotz des Treffens mit Rechtsextremisten: Zweifel an Machbarkeit von AfD-Verbot
       
       Nach den „Correctiv“-Enthüllungen wird der Ruf nach dem Verbot der Partei
       lauter. Menschen gehen dafür auf die Straße. Juristen sehen nur geringe
       Erfolgsaussichten.
       
   DIR Neue AfD-Verbotsdebatte: Kurzfristig hilft nur Solidarität
       
       Ja, ein Verbot der AfD sollte weiter eine Option bleiben. Aber das
       entlastet nicht von einer konsequenten gesellschaftlichen
       Auseinandersetzung.
       
   DIR Carsten Schneider zu rechter Partei: Ostbeauftragter gegen AfD-Verbot
       
       Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider spricht sich gegen
       ein AfD-Verbot aus. Das würde der Partei massiven Aufwind verschaffen.
       
   DIR Zentrum für politische Schönheit: Der Kanzler und das AfD-Verbot
       
       Satiriker legen Scholz eine gefälschte Rede in den Mund. Die
       Bundesregierung ist verärgert. Die Urheber sprechen von gesteigertem
       Sicherheitsgefühl.
       
   DIR Streitgespräch über ein Verbot der AfD: „Wir brauchen eine Atempause“
       
       Die AfD wird immer radikaler. Hilft jetzt nur noch ein Verbot? Marco
       Wanderwitz von der CDU und Sebastian Fiedler von der SPD streiten darüber.
       
   DIR Soziologe über deutsches PKK-Verbot: „Vorreiter der Kriminalisierung“
       
       Kein anderer EU-Staat geht so hart gegen die kurdische Freiheitsbewegung
       vor wie Deutschland. Das sagt auch der Soziologe Alexander Glasner-Hummel.
       
   DIR Verbot der AfD?: Abgebrühte Liberalität
       
       Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein
       AfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu
       lassen.
       
   DIR Fortschreitende Radikalisierung der AfD: Völkisches Denken führt zum Verbot
       
       Die AfD wird immer radikaler und ist stolz darauf. Erste Stimmen fordern
       ein Parteiverbot. Was würde das bedeuten? Die wichtigsten Fragen und
       Antworten.
       
   DIR Thüringens Innenminister über Parteiverbot: „Die AfD ist verfassungsfeindlich“
       
       Georg Maier meint, dass man das AfD-Verbotsverfahren jetzt vorbereiten
       sollte. Das müsse aber begründet sein, erklärt der SPD-Politiker.
       
   DIR Gesetz gegen prorussische Parteien: Selenskis Parteienverbot
       
       In der Ukraine können künftig prorussische Parteien verboten werden. Die
       erste Verhandlung steht schon an: gegen die größte Oppositionspartei.
       
   DIR Verbotene Kurdische Arbeiterpartei: Keine Gnade für die PKK
       
       Seit 1993 ist die Kurdische Arbeiterpartei verboten. Jetzt beantragt die
       Parteiführung ein Ende des Verbots. Doch SPD und Grüne winken ab.
       
   DIR Parteiverbotsverfahren in Thailand: Dämpfer für Militärjunta
       
       Die Oppositionspartei Future Forward bleibt durch ein höchst richterliches
       Urteil erst einmal erlaubt. Doch es gibt weitere Klagen.
       
   DIR Ex-Parteichef Apfel beim NPD-Prozess: „Gedankengut des Dritten Reichs“
       
       „Ein Popanz“, der „Tabubrüche inszeniert“. Ex-NPD-Chef Holger Apfel zieht
       vor Gericht über seine früheren Parteifreunde her.
       
   DIR Verbotsverfahren in Karlsruhe: NPD kündigt „Knaller“ an
       
       Der erste Versuch scheiterte. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht
       erneut über ein NPD-Verbot. Fragen und Antworten zum Thema.
       
   DIR Debatte NPD-Verbot: Rechtsstaatliche Realsatire
       
       Das fragwürdige NPD-Verbotsverfahren droht erneut am Verfassungsschutz zu
       scheitern. Der Prozess muss entweder fair sein oder platzen.
       
   DIR Linke Partei in Südkorea verboten: Gericht wittert den Umsturz
       
       Südkorea verbietet eine oppositionelle Partei. Begründung: zuviel Nähe zu
       Nordkorea. Zuvor wurden einige Parteimitglieder wegen Hochverrats
       angeklagt.
       
   DIR Debatte NPD-Verbot: Die Karlsruhe-Performance
       
       Das Bundesverfassungsgericht definiert das Grundgesetz immer wieder neu.
       Das verunsichert die Politik und freut die Bürger.
       
   DIR Debatte NPD-Verbot: Man darf auch Nazi sein
       
       Das Grundgesetz verlangt nicht, das alle seine Werte teilen und die NPD ist
       keine konkrete Gefahr für die Demokratie. Deshalb wird ein Verbotsverfahren
       vermutlich scheitern.