# taz.de -- Alle Artikel von Timm Kühn
DIR Rücktritt wegen Tennis-Affäre?: Das Laschet-Moment des Kai Wegner
Während des Blackouts hatte Wegner nur einen Job: Unterstützung
signalisieren. Dass er lieber Tennis spielt, ist abgehoben – und
demokratieschädlich.
DIR Vorkaufsrecht gescheitert: Der „Schöni19“ droht nun doch Verdrängung
Trotz 50 Prozent Kaufpreisreduzierung rettet das Land die Schönleinstraße
19 nicht vor einem Investor, der auf möbliertes Wohnen spezialisiert ist.
DIR Weihnachten ohne Familie: Solidarität statt Familienzwang und Einsamkeit
An den Feiertagen wird in der Familie gern Geborgenheit simuliert. Zum
Glück gibt es Angebote für alle, die da nicht mitmachen können oder wollen.
DIR Rahmengesetz statt Enteignung: Sozialdemokratische Quatschpolitik
Die SPD verkauft das Rahmengesetz als Durchbruch. Dabei ist es ein
substanzloser Versuch, der Vergesellschaftung Steine in den Weg zu legen.
DIR Expertin über das Rahmengesetz zu DWE: „Ein Versuch, Artikel 15 Grundgesetz unmöglich zu machen“
Die Berliner CDU und SPD greifen mit dem Rahmengesetz das Grundgesetz an,
sagt eine Juristin der DWE-Expert:innenkommission. Das Gesetz sei
juristisch belanglos.
1„From the river to the sea“
RESERV Berliner Landgericht wertet Parole als Hamas-Unterstützung
Das Landgericht Berlin stuft nach einem erneuten Gutachten den Slogan als
Hamas-Kennzeichen ein. Jetzt muss der Bundesgerichtshof entscheiden.
DIR Vergesellschaftungsgesetz in Berlin: Niemand hat die Absicht zu enteignen
Die Koalition legt Vergesellschaftungsrahmengesetz vor. SPD nennt es
„historisch“, CDU und DWE sind sich einig: Enteignungen sollen damit
verhindert werden.
DIR Aktivistinnen zu US-Terrorvorwurf : „Die Antifa Ost gibt es gar nicht“
Die USA haben die Antifa-Ost als Terrorgruppe eingestuft. In Deutschland
gehe die Entwicklung in die gleiche Richtung, klagen zwei
Unterstützerinnen.
DIR Die LAP-Coffee-Kette und ihre Feinde: „Die Leute lieben uns“
Der schnell wachsenden Café-Kette wird Gentrifizierung vorgeworfen. Das
kann ihr Gründer Ralph Hage nicht nachvollziehen. Er wettert über
Vandalismus.
DIR Die Anti-LAP-Kampagne: Kampf um Filialen, Flyer und Plakate
Nach heftigen Protesten schließt die erste LAP-Filiale – zumindest
vorübergehend. LAP hat linke Läden wegen Auslegen von Infomaterial
abgemahnt.
DIR Im Rechtsruck gegen den Faschismus: Antifa – mit oder gegen Deutschland?
Der Antifa-Ratschlag in Berlin zeigt, dass die Aktivisten vor denselben
Fragen wie die Klimabewegung stehen. Es ist ein wichtiges Treffen der
Szene.
DIR Bedrohte Orte nach Grundsteuerreform: Linke und Grüne wollen Sonderregelung für Härtefälle
Die neue Grundsteuer bringt viele Betriebe in Not. Linke und Grüne schlagen
eine Härtefallregelung vor, die schnelle Entlastung bringen soll.
DIR Schulstreik gegen die Wehrpflicht: Fridays for Kriegsdienstverweigerung
Bundesweit gehen Schüler:innen am Freitag gegen Zwangsmusterung und
Wehrpflicht auf die Straße. Was bei der neuen Fridays-Bewegung anders wird.
DIR Palästina-Kongress in Berlin: Verbot und Auflösung waren rechtswidrig
Beim Palästina-Kongress hat die Polizei unverhältnismäßig gehandelt,
urteilt das Verwaltungsgericht. Es ist eine weitere Schlappe für die
Polizei.
DIR Nazidemo in Berlin: Möchtegern-SA will aufmarschieren
Im Schatten der Antifa-Mobilisierung nach Gießen wollen junge Neonazis in
Mitte aufmarschieren. Sie suchen Anschluss an die Strukturen der Ex-NPD.
DIR Militärische Forschung an Unis: Ein „Hunter-Killer“-U-Boot trotz Zivilklausel
Die TU Berlin hat sich rüstungsrelevante Forschung verboten. Doch ein
Waffenkonzern wirbt offen mit der Kriegsanwendung eines gemeinsamen
Projektes.
DIR Kommentar von Timm Kühn über zahnlosen Antifaschismus an Unis: Neutralitätsgebot so, dass es der AfD nützt
DIR Proteste gegen AfD-Jugend: Brandgefährliche Neutralität
Die Absage einer Veranstaltung der Studis gegen rechts in Berlin ist eine
Zäsur. Proteste gegen den Faschismus drohen von Unis verwiesen zu werden.
DIR Proteste gegen AfD-Jugend: Berliner Unis verhindern Treffen der Studis gegen Rechts
Mobi-Veranstaltungen gegen die Neugründung der AfD-Jugend werden an zwei
Berliner Unis kurzfristig abgesagt. Zuvor gab es Druck durch die AfD.
DIR Bedrohte Nischen in Berlin: Tausende Prozent Steuererhöhungen
Gemeinwohlorientierte Flächen wie Wagenplätze oder Clubs kämpfen mit den
Folgen der Grundsteuerreform. Der Senat kennt das Problem – und tut wenig.