# taz.de -- Alle Artikel von Pascal Beucker
DIR Perspektiven der Rosa-Luxemburg-Stiftung: „Wir haben ein hartes Einsparungsprogramm hinter uns“
Die Linken-nahe Stiftung war in einer schweren finanziellen Krise. Nun ist
eine große Bildungsoffensive geplant, sagt der neue Chef Bernd Riexinger.
DIR Pro / Contra: Soll sich die Linke bei der Rente enthalten?
Die Linke wird am Freitag dafür sorgen, dass das Rentenpaket der Koalition
im Bundestag durchkommt. Ist das sinnvoll oder Verrat?
DIR Rüstungsindustrie wächst: Olivgrüne Geldlawine
Weltweit wachsen die Einnahmen von Waffenherstellern. Dahinter stecken die
Kriege in Gaza und der Ukraine. Auch deutsche Rüstungskonzerne legen zu.
DIR Wechsel bei Rosa-Luxemburg-Stiftung: Neuer Job für Ex-Linken-Chef Bernd Riexinger
Die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung tauscht fast ihre komplette
Führungsspitze aus. Bei der Neuwahl geht es ungewohnt turbulent zu.
DIR Erhöhung des Verteidigungsetats: Kurzschlüssiger Aufrüstungskurs
Die europäischen Demokratien werden nicht nur von außen, sondern auch
massiv von innen bedroht. Dagegen helfen immer höhere Militärausgaben
nicht.
DIR Bundestagsstreit über die Rente: Reichinnek wartet erst mal ab
Die Linkspartei lässt offen, wie sie bei der Abstimmung zum schwarz-roten
Rentenpaket votieren wird. Erst müsse der finale Gesetzentwurf vorliegen.
DIR Änderungen des Luftsicherheitsgesetzes: Von Ordnungswidrigkeit zu Straftat
Schwarz-Rot plant, Flughafenproteste zu kriminalisieren. Und die Bundeswehr
soll per Luftsicherheitsgesetz Drohnen abwehren dürfen.
DIR die erklärung: Der neue Wehrdienst kommt
Briefe, Verweigerung, Musterung: Was hat es mit dem neuen Wehrdienst auf
sich? Die wichtigsten Fragen und Antworten
DIR Neue Musterungspflicht: Ein Zwangsdienst ist noch nicht vom Tisch
Einen Automatismus für die Rückkehr zur Wehrpflicht gibt es erstmal nicht.
Aber ohne genügend Freiwillige könnte die Debatte mit Wucht wieder
hochkommen.
DIR Anhörung Wehrdienstgesetz im Bundestag: In alter Militarismustradition
Militärhistoriker Neitzel nennt das Wehrpflichtgesetz „halbherzig“.
Generalleutnant Robert Sieger hält den Regierungsentwurf hingegen für
sinnvoll.
DIR Grüne und Gewerkschaften einig in Kritik: „Zusammen den Widerspruch organisieren“
In ihrem Unmut über die Regierung sind sich Verdi-Chef Frank Werneke und
Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang einig. Aber einen Dissens haben sie doch.
DIR 30 Jahre Soldaten-sind-Mörder-Beschluss: Generelle Kritik am Kriegshandwerk ist nicht strafbar
Am 7. November 1995 verkündete das Bundesverfassungsgericht, dass die
Äußerung „Soldaten sind Mörder“ von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
DIR Ines Schwerdtner besucht New York: „Regieren ist weder ein Selbstzweck noch ein Selbstläufer“
Gewinnt am Dienstag ein Sozialist die Bürgermeisterwahl von New York? Die
Linken-Chefin hat sich vor Ort den Wahlkampf von Zohran Mamdani angeschaut.
DIR Mitgliederstudie der Linkspartei: Jung, urban und antifaschistisch
Die Linkspartei erlebt einen Mitgliederboom. Nun hat sie ihre alten und
neuen Genoss:innen befragt, wer sie sind und was sie so umtreibt.
DIR Diether Dehm verliert gegen Wagenknecht: Gerichtspleite für den Dödelbarden
Der Ex-Linke Diether Dehm klagte gegen Sahra Wagenknecht. Aber dass er
„nicht mehr alle Tassen im Schrank“ hat, ist von der Meinungsfreiheit
gedeckt.
DIR Unbefriedigende Rechtslage: Grenzen kirchlicher Willkür
Das kirchliche Arbeitsrecht muss grundsätzlich reformiert werden. Kirchen
darf nicht erlaubt werden, willkürlich Arbeitnehmerrechte einzuschränken.
DIR Diether Dehm klagt gegen Wagenknecht: Musikmillionär verteidigt seine Zurechnungsfähigkeit
Diether Dehm prozessiert gegen Sahra Wagenknecht, weil er seine geistige
Integrität in Frage gestellt sieht. Seine Prozessaussichten stehen
schlecht.
DIR Kritik an Kanzler-Äußerungen hält an: Merz gibt kein gutes Bild ab
Heidi Reichinnek, Chefin der Linksfraktion, spricht von einem
„Offenbarungseid“ des CDU-Vorsitzenden. CSU-Chef Söder sieht „linke
Kampagne“ gegen Merz.
DIR Verfassungsschutz und NGOs: Rechts vor links – das gefährdet die Demokratie
Dass die Bundesregierung progressive zivilgesellschaftliche Organisationen
vom Verfassungsschutz überprüfen lässt, schadet der demokratischen Kultur.
DIR Wehrdienst: Nur Verlierer in dieser Lotterie
SPD, Union und das Verteidigungsministerium zerstreiten sich über die
Ausgestaltung des neuen Wehrdienstes. Dabei schien eine Lösung zum Greifen
nah.