# taz.de -- Alle Artikel von Stefan Alberti
DIR Konsequenzen aus Anschlag auf Stromnetz: Senat drängt auf Lockerung beim Datenschutz
Schwarz-Rot will Betreibern von Stromnetzen mehr Videoüberwachung im
öffentlichen Raum ermöglichen und dafür das Datenschutzgesetz lockern.
DIR Brandenburger Landespolitik: Koalition auf der Zielgeraden
Mitte März wollen SPD und CDU im Potsdamer Landtag auch offiziell
verpartnert sein. Einen gemeinsamen Antrag von beiden gab es dort schon im
Januar.
DIR Grüne beschließen Wahlprogramm: Auf Prima-Klima-Kurs
Die Berliner Grünen stellen für die Abgeordnetenhauswahl am 20. September
Klimaschutz ganz nach vorne – und steuern eine linke Koalition an.
DIR Grünen-Landesparteitag: Im linken Überbietungswettbewerb
Sieben Monate vor der Abgeordnetenhauswahl beschließen die Berliner Grünen
ihr Wahlprogramm. Mit dabei: ein kostenloses D-Ticket für alle Schüler.
DIR Eisglätte im Abgeordnetenhaus: Alle vereint gegen die CDU
Dass die Opposition das Eischaos zur Großkritik am Senat nutzt, war
erwartbar. Die SPD aber toppt das und legt CDU-Senatorin Bonde den
Rücktritt nahe.
DIR Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus: Schwarz-Rot will vom Glatteis runter
Im Parlament suchen CDU und SPD einen Weg, aus einer politischen wie
tatsächlichen Schlitterpartie in Sachen Eisglätte herauszukommen.
DIR SPD stellt Wahlprogramm vor: Hauptsache, Wirtschaft
Spitzenkandidat Steffen Krach präsentiert den Entwurf des Programms, mit
dem die SPD in die Wahl gehen will. Das Tempelhofer Feld soll frei bleiben.
DIR Schutz für Berliner Verfassungsgericht: Die Kernfrage bleibt offen
Senat beschließt Gesetzentwürfe zur Stärkung des Gerichts. Die Opposition
ist eingebunden. Justizsenatorin muss sich wegen Dienstreisen
rechtfertigen.
DIR Besuch bei den Olympischen Spielen: Kai Wegner reist nach Italien
Diesmal nicht auf dem Tennisplatz. In Mailand will Berlins Regierungschef
Kai Wegner für die Berliner Olympiabewerbung Klinken putzen gehen.
DIR Grünen-Abgeordnete über Olympia: „Für Berlin ist der Zug eh abgefahren“
In Berlin fehlt das Konzept für Olympische Spiele und die Zustimmung der
Bevölkerung, sagt Sportpolitikerin Klara Schedlich. Knackpunkt: die
Finanzen.
DIR Parlament berät Milliardeninvestition: Klimaverbesserung dringend nötig
Im Abgeordnetenhaus zeigt sich: Nicht nur das Stadtklima ist belastet, auch
das Klima in der schwarz-roten Koalition ist merklich suboptimal.
DIR Koalitionsverhandlungen in Brandenburg: Es geht schon ohne Trauschein
SPD und CDU äußern sich zwar nicht zum Stand ihrer Gespräche. Im Landtag
aber beschließen sie auch ohne Vertrag einen ersten gemeinsamen Antrag.
DIR Vorsichtiger Aufschlag für den Katastrophenschutz
Das Maßnahmenpaket des Senats entpuppt sich als Bündel bekannter Maßnahmen.
Ein neues Gremium soll Berlins Infrastruktur krisenfest machen
DIR Nach Brandanschlag in Berlin: Eine Million Euro Belohnung auf Vulkangruppe
Nach dem Stromausfall in Berlin setzt der Bund eine Belohnung auf die Täter
aus. Senat und Grüne wollen vorstellen, wie sich das Stromnetz schützen
lässt.
DIR Koalitionswechsel in Brandenburg: Kein Platz für „Wünsch dir was“
Den gerade über ein Bündnis verhandelnden Parteien SPD und CDU droht
offenbar ein rigider Sparkurs. Den hält der parteilose Finanzminister
Crumbach für nötig.
DIR Zweckentfremdung von Wohnraum: Berlin ist nicht Spanien
Der Senat erhöht die Strafen, wenn Wohnraum vernichtet wird. Anders als in
Spanien sieht man aber keine Handhabe gegen Ferienwohnungen.
DIR Kai Wegner bangt um Wiederwahl: Matchball für die Linke
Acht Monate vor der Landtagswahl kämpft Berlins Regierungschef Kai Wegner
(CDU) um verloren gegangenes Vertrauen – und um seine Wiederwahl.
DIR Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus: Eralp gegen Wegner
Die Linksfraktion schickt im Parlament nicht ihre Vorsitzenden, sondern die
Spitzenkandidatin in die Rederunde mit dem Regierungschef von der CDU.
DIR Brandenburger Landespolitik: Raus aus der Fraktion, rein in die Gruppe
Drei Ex-BSWler basteln an einem neuen Zuhause für sich im Landtag.
Währenddessen bereiten SPD und CDU Koalitionsverhandlungen vor.
DIR Acht Monate vor der Abgeordnetenhauswahl: Führungswechsel rückt näher
Die Linkspartei ist nicht nur stärkste Kraft im linken Lager. Sie könnte
bald auch größte Partei Berlins sein. Aktuell sind das erstmals die Grünen.