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       # taz.de -- Durchsuchung wegen Tweet: Das wache Auge der Staatsanwaltschaft
       
       > Die Berliner Staatsanwaltschaft durchsucht die Wohnung des Publizisten
       > Norbert Bolz. Der Grund: Ein Tweet. Was die taz damit zu tun hat? Nichts.
       > Fast.
       
   IMG Bild: Medienwissenschaftler Prof. Dr. Norbert Bolz
       
       Am Donnerstagmorgen klingelte die Polizei beim Publizisten und
       Medienwissenschaftler Norbert Bolz. Sie hatte einen Durchsuchungsbeschluss
       des Amtgerichts Tiergarten dabei. Die Staatsanwaltschaft wirft dem
       Publizisten eine strafbare Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger
       Organisationen vor, konkret: eine nationalsozialistische Parole.
       
       Die Berliner Staatsanwaltschaft bestätigte der taz, dass der Grund für den
       Durchsuchungsbeschluss tatsächlich ein Tweet war, den Bolz am 20. Januar
       2024 auf der Plattform X veröffentlicht hatte: „Gute Übersetzung von
       ‚woke‘: Deutschland erwache!“.
       
       Diesen Satz hatte Bolz als Reaktion auf einen Tweet der taz gepostet, die
       wiederum einen [1][Kommentar zur AfD-Verbotsdebatte] mit der Überschrift
       „Deutschland erwacht“ auf X angekündigt hatte.
       
       Die Staatsanwaltschaft sagte der taz, Norbert Bolz habe sich bei der
       Durchsuchung „kooperativ“ gezeigt. Der hatte den Vorgang auf X seinerseits
       so publik gemacht: „Hausdurchsuchung wegen eines Posts. Junge, nette
       Polizisten, die mir abschließend den guten Rat gegeben haben, in Zukunft
       vorsichtiger zu sein. Das werde ich tun und nur noch über Bäume sprechen.“
       
       Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte die Durchsuchung zur Sicherung von
       Beweisen angeordnet. Aufmerksam gemacht wurde sie durch die beim BKA
       angesiedelte ZMI, der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im
       Internet. Dort können Plattformbetreiber und Bürger Inhalte melden, die sie
       für strafbar halten. Die Entscheidung, ob in diesem Fällen überhaupt weiter
       ermittelt wird, liegt bei der Staatsanwaltschaft.
       
       Die taz wundert sich über das Vorgehen der Staatsanwaltschaft, hält eine
       Hausdurchsuchung wegen eines solchen Tweets für unverhältnismäßig und fragt
       sich, warum die Staatsanwaltschaft nicht schon 1998 bei der taz geklingelt
       hat, als wir titelten „[2][Deutschland, erwache!]“
       
       23 Oct 2025
       
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