# taz.de -- Krise der Sozialdemokratie: SPD will sich neu erfinden
       
       > Mit neuem Grundsatzprogramm und floskelfreier Ansprache wollen die
       > Genoss:innen wieder Vertrauen gewinnen. Der Prozess soll 2027
       > abgeschlossen sein.
       
   IMG Bild: Will wieder Magnet werden: SPD
       
       Berlin taz | Die SPD will nach der in eigenen Worten [1][„schmerzhaften“
       Wahlniederlage bei der Bundestagswahl] gründlich über sich und ihre
       Vorstellung von einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft im
       21. Jahrhundert nachdenken. „Wir haben in der Vergangenheit immer wieder
       zielgruppenspezifische Angebote gemacht, in der Hoffnung, dass die Summe zu
       guten Wahlergebnissen führt, müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass es nicht
       reicht“, so der designierte Generalsekretär Tim Klüssendorf am Montag. Es
       bedürfe daher einer programmatischen Klärung.
       
       Im Leitantrag – überschrieben mit „Veränderung beginnt mit uns“ – für den
       Parteitag Ende Juni schlagen Vorstand und Präsidium daher vor, einen
       Prozess für ein neues Grundsatzprogramm zu starten. Das soll zusammen mit
       den Mitgliedern bis 2027 erarbeitet werden und als Vorlage für das
       Wahlprogramm der nächsten Bundestagswahl dienen.
       
       Die Parteiführung attestiert der SPD im Leitantrag einen „tiefen“
       Vertrauensverlust, der in „weiten Teilen hausgemacht“ sei. „Gerade
       Arbeitnehmende, junge Menschen und von sozialer Verunsicherung betroffene
       Gruppen haben sich spürbar von uns abgewandt“, heißt es dort. Die Ursachen
       reichten von fehlender strategischer Klarheit bis hin zu mangelnder Präsenz
       in den Lebenswelten vieler Menschen.
       
       Man wolle nun mit guter Regierungsarbeit einerseits und der Erarbeitung
       neuer Grundsätze politische Anziehungskraft zurückgewinnen.
       
       ## Knackpunkt faire Arbeitsverhältnisse
       
       Die Bürger*innen glaubten nicht mehr an die Problemlösungsfähigkeit der
       Politik, erwarteten aber positive Veränderungen bei zentralen Themen wie
       Rente, Wohnen, Klimaschutz oder Migration, heißt es weiter. Es müsse daher
       darum gehen zu zeigen, dass Demokratie handlungsfähig ist.
       
       Die SPD solle Strategien für einen wirtschaftlichen Aufschwung entwickeln,
       von dem alle profitieren. Themen wie bezahlbares Wohnen und sichere Renten
       seien essenziell. Zudem seien Chancenungleichheit und die
       Ungleichverteilung von Vermögen eng verbunden. „Eine Gesellschaft, in der
       einige Wenige überproportional viel besitzen, während für viele andere der
       soziale Aufstieg versperrt bleibt, widerspricht dem sozialdemokratischen
       Versprechen von Gerechtigkeit und Teilhabe.“ Damit dürfe man sich nicht
       abfinden.
       
       Eine große Herausforderung für die SPD sei die sogenannte „moderne
       Arbeitswelt“. Gemeinsam mit den Gewerkschaften müsse man sich fragen,
       welche Arbeitsbedingungen in Zeiten von Transformation und Digitalisierung
       fair und sicher seien.
       
       ## Und der Sozialismus?
       
       Im Leitantrag weist die Parteiführung weist darauf hin, dass die
       Veränderungen in der Arbeitswelt eine grundlegende Erneuerung des
       Sozialstaates nach sich zögen. „Die SPD muss sich dieser Realität stellen
       und ihre Konzepte weiterentwickeln.“ Ziel müsste „eine Altersvorsorge sein,
       die den Lebensstandard sichert, ein Gesundheitssystem, das Gerechtigkeit
       statt Zweiklassenversorgung schafft, und eine Pflege, die nicht zur
       finanziellen oder familiären Überforderung führt.“
       
       Auch kommunikativ will sich die SPD anders aufstellen. Man habe in den
       vergangenen Jahren zu viel „Politiksprech“ und Floskeln benutzt, so
       Generalsekretär Klüssendorf. „Wir haben uns fest vorgenommen, dass wir
       klare Sprache und klare Bilder benutzen.“ Das ließe sich aber nicht auf
       Knopfdruck ändern.
       
       Das [2][aktuelle Grundsatzprogramm der SPD] wurde 2007 beschlossen. Darin
       bekennt sich die Partei zum „demokratischen Sozialismus“. Ob das so bleibt,
       werde eine spannende Frage, meint Klüssendorf. „Wenn es nach mir geht, ja.“
       
       2 Jun 2025
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /SPD-in-der-Krise/!6068470
   DIR [2] https://www.spd.de/programm/grundsatzprogramm
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Anna Lehmann
       
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