# taz.de -- Polen und die Vereinigten Staaten: Im Ernstfall ohne die USA
       
       > Polen rüstet derzeit massiv auf. Sollten die USA die Kapitulation der
       > Ukraine forcieren, wird sich das Land nach anderen Sicherheitspartnern
       > umsehen.
       
   IMG Bild: US-amerikanische F-16-Kampfjets bei der jährlichen Militärparade zu Ehren der polnischen Armee im August 2024 in Warschau
       
       Warschau taz | Die Schockstarre will nicht weichen. Zum ersten Mal seit
       ihrem Nato-Beitritt 1999 fürchten viele Polen, bei einem russischen Angriff
       allein dazustehen. [1][Denn auf die Schutzmacht USA scheint unter Präsident
       Donald Trump kein Verlass mehr zu sein]. Und: Die anderen Nato-Staaten
       würden das Land an der Weichsel wohl genauso halbherzig wie jetzt die
       Ukraine verteidigen. So die Vermutung.
       
       Polen, das 1989 als erstes Land im früheren Ostblock seine Freiheit und
       Souveränität wiedererlangt hatte, richtete seine ganze Sicherheits- und
       Rüstungspolitik auf die USA aus. Denn die Erfahrungen, die Polen in seiner
       Geschichte mit den europäischen Staaten gemacht hatte, waren einfach zu
       schlecht. Immer wieder wurde das Land kriegerisch überfallen. Ende des 18.
       Jahrhunderts sogar vom Zarenreich, Preußen und dem Habsburgerreich drei Mal
       aufgeteilt, bis Polen vollständig von der Landkarte Europas verschwunden
       war.
       
       Erst 123 Jahre später erlangte die Republik Polen ihre Souveränität zurück
       – auch dank der Fürsprache vieler Amerikaner. Die USA waren auch der erste
       Staat, der das unabhängige Polen 1919 offiziell anerkannte.
       
       Im September 1939 wiederum, als die alten Teilungsmächte, das Deutsche
       Reich und die Sowjetunion, den polnischen Nachbarn erneut überfielen,
       erwarteten die Polen, dass die Garantiemächte Großbritannien und Frankreich
       Hitlerdeutschland den Krieg erklären und Polen dann militärisch verteidigen
       würden. Doch die europäischen Westalliierten waren auf den Zweiten
       Weltkrieg gar nicht vorbereitet und ließen Polen im Stich.
       
       ## Großes Entsetzen über Demütigung Selenskyjs
       
       1945 wiederum, als die Siegermächte USA, UdSSR und Großbritannien auf den
       Konferenzen von Jalta und Potsdam über die künftige Weltordnung
       verhandelten, durfte Stalin seine Kriegsbeute aus dem Hitler-Stalin-Pakt
       behalten, während Polen, dessen Soldaten in allen Armeen gegen
       Hitlerdeutschland mitgekämpft hatte, nicht einmal eingeladen wurde.
       
       Den Frieden musste Polen 1945 teuer bezahlen: rund die Hälfte seines
       Territoriums fiel an die Sowjetunion. Statt der erhofften Freiheit gab es
       Repressionen, Zensur, sozialistische Planwirtschaft und eine nicht
       abwählbare Einparteienherrschaft von moskauhörigen Kommunisten.
       
       Das nach Westen verschobene Land – Polen erhielt zum Ausgleich für seine
       Verluste die deutschen Ostgebiete – musste Gründungsmitglied des Warschauer
       Paktes werden und verschwand für fast 50 Jahre hinter dem Eisernen Vorhang.
       Für viele Polen endete der Zweite Weltkrieg erst 1989 mit den ersten noch
       halbdemokratischen Wahlen oder erst 1993, als die letzten russischen
       Soldaten aus Polen abzogen.
       
       Daher überrascht es wenig, dass die meisten Polen mit großem Entsetzen
       reagierten auf die live übertragene [2][Demütigung des ukrainischen
       Präsidenten Wolodymyr Selenskyj durch Donald Trump und seinen Vize J. D.
       Vance] im Weißen Haus. Ausdruck gab diesem Gefühl Lech Wałęsa, legendärer
       Anführer der polnischen Freiheits- und Gewerkschaftsbewegung Solidarność in
       den 1980er Jahren, Friedensnobelpreisträger und später auch Präsident
       Polens, in einem offenen Brief an Trump: „Wir haben die Übertragung Ihres
       Gesprächs mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit
       Entsetzen und Abscheu verfolgt.“
       
       ## Protestschreiben von polnischen Intellektuellen
       
       Trumps Forderung an Selenskyj nach mehr Dankbarkeit für die bisher
       geleistete amerikanische Hilfe empfinde er als „beleidigend“. Dank gebühre
       vielmehr „den heldenhaften ukrainischen Soldaten, die zur Verteidigung der
       Werte der freien Welt ihr Blut vergossen haben“, so Wałęsa. „Sie sind
       diejenigen, die seit über elf Jahren im Namen dieser Werte und der
       Unabhängigkeit ihres von Putins Russland angegriffenen Heimatlandes an der
       Front sterben.“
       
       Wałęsa gelang es, zahlreiche ehemalige Dissidenten und politische Häftlinge
       um sich zu scharen, die den Protestbrief an Trump mit unterschrieben.
       Darunter auch Adam Michnik, der langjährige Chefredakteur der
       linksliberalen Gazeta Wyborcza. „Entsetzt sind wir auch darüber, dass die
       Atmosphäre im Oval Office während dieses Gesprächs an diejenige erinnerte,
       die wir noch gut aus der Zeit der Verhöre durch den Geheimdienst und aus
       den Gerichtssälen kommunistischer Gerichte kennen“, schreiben sie und
       erinnern daran, dass ihnen auch „Staatsanwälte und Richter im Auftrag der
       allmächtigen kommunistischen politischen Polizei erklärten, dass sie alle
       Trümpfe in der Hand hielten und wir keine“.
       
       Obwohl die Ukraine das Opfer der Aggression Putins geworden war, [3][warf
       Trump Selenskyj vor laufenden Kameras vor, „keine guten Karten in der Hand“
       zu halten und „mit dem Dritten Weltkrieg zu spielen“.] Polens
       Intellektuelle und Ex-Dissidenten, von denen viele als moralische
       Autoritäten gelten, schreiben: „Wir sind schockiert, dass Sie Präsident
       Wolodymyr Selenskyj so behandelt haben.“ Sie belassen es aber nicht nur bei
       den harten Vorwürfen gegen Trump und Vance. Vielmehr appellieren sie an die
       Vereinigten Staaten und Großbritannien, die im Budapester Memorandum von
       1994 gegebenen Sicherheitsgarantien gegenüber der Ukraine einzuhalten.
       
       „Darin wird ausdrücklich die Verpflichtung zur Verteidigung der
       Unverletzlichkeit der ukrainischen Grenzen festgehalten, wenn das Land im
       Gegenzug seine Atomwaffenressourcen aufgibt.“ Diese Garantien seien an
       keine weiteren Bedingungen geknüpft worden. Mit keinem Wort sei aber davon
       die Rede, dass diese Hilfe als wirtschaftlicher Austausch zu betrachten
       sei.
       
       ## Polen bereitet Bevölkerung auf Ernstfall vor
       
       Während Polens links-liberale [4][Regierung unter Donald Tusk] versucht zu
       retten, was zu retten ist, und nach außen hin beteuert, wie wichtig nach
       wie vor die Bündnispartnerschaft zwischen den USA und Polen innerhalb der
       Nato ist, überprüft sie intern, welche amerikanischen Waffensysteme im
       Ernstfall auch ohne laufende Unterstützung der USA funktionieren würden.
       
       Eventuell müssen langfristig geplante Rüstungsaufträge an
       US-Waffenschmieden storniert und durch europäische ersetzt werden. Schon
       2024 hat Polen knapp 4 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) für die
       Modernisierung seines Militärs und die Aufstockung der Truppen ausgegeben.
       2025 sollen es sogar bis zu 5 Prozent werden. Die Zahl der Berufssoldaten
       soll auf bis zu 500.000 Personen ansteigen. Zudem soll die gesamte
       Bevölkerung auf den Ernstfall vorbereitet und – auf freiwilliger Basis –
       auch militärisch geschult werden.
       
       Die Maßnahmen haben ihren Grund. Polen grenzt unmittelbar an die Ukraine,
       Belarus und die russische Exklave Kaliningrad. Seit dem Angriff Russlands
       auf die Ukraine sind mehrere fehlgeleitete Raketen in Polen eingeschlagen.
       Eine davon tötete zwei polnische Bauern in einer Scheune in Ostpolen, eine
       andere konnte durch halb Polen bis nach Bydgoszcz (Bromberg) in
       Nordwestpolen fliegen und ging dort in einem Wald nieder. Ganz in der Nähe
       der Absturzstelle befindet sich nicht nur das Wohnhaus von Außenminister
       Radosław Sikorski, sondern auch eine bedeutende Nato-Militärbasis mit
       mehreren Schulungszentren und Werkstätten für F-15-Kampfflugzeuge.
       
       Und es tut sich eine weitere Front auf. Als der Multimilliardär und
       Trump-Berater Elon Musk auf seiner Plattform X behauptete: „Wenn ich das
       Satellitensystem Starlink abschalten würde, bräche die gesamte Front der
       Ukraine ein“, fassten viele Polen das als Drohung auf. Außenminister
       Sikorski wies Musk wie auch die Weltöffentlichkeit in scharfen Worten
       darauf hin, dass Polen für [5][den ukrainischen Starlink-Zugang] jährlich
       50 Millionen US-Dollar an Musks Firma SpaceX zahle.
       
       ## Forderung nach Respekt vor Partnern
       
       „Wenn sich aber SpaceX als unzuverlässiger Anbieter erweisen sollte, müssen
       wir uns nach Alternativen umschauen.“ Musk reagierte erbost: „Sei still,
       kleiner Mann! Ihr bezahlt nur einen kleinen Teil der Kosten. Es gibt keinen
       Ersatz für Starlink.“ Später lenkte der Milliardär ein und versicherte:
       „Egal, wie sehr ich mit der Ukraine-Politik nicht einverstanden bin,
       Starlink wird seine Terminals niemals abschalten.“
       
       Auch der US-amerikanische Außenminister Marco Rubio, der Sikorski auf X
       aufforderte, „Danke“ zu sagen, da die ukrainische Front ohne Starlink
       längst zusammengebrochen wäre und die „russische Grenze schon heute wieder
       an die polnische grenzen würde“, bekam postwendend sein Fett weg.
       
       Sikorski nämlich dankte ihm überschwänglich für die Feststellung, dass die
       tapferen ukrainischen Soldaten weiterhin den Internetservice Starlink
       nutzen dürften, der von den USA und Polen bezahlt werde. Polens
       Regierungschef Tusk postete seine Kritik an der US-amerikanischen Führung
       ebenfalls auf „X“: „Wahre Führung bedeutet Respekt gegenüber Partnern und
       Verbündeten. Auch gegenüber den kleineren und schwächeren. Niemals
       Arroganz. Liebe Freunde, denkt darüber nach.“
       
       22 Mar 2025
       
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