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       # taz.de -- Beziehungen zwischen EU und USA: Meloni in der Zwickmühle
       
       > In Washington positioniert sich die italienische Ministerpräsidentin
       > zwischen EU und Trump. Keine leichte Übung.
       
   IMG Bild: Digitaler Drahtseilakt: Meloni auf der Leinwand bei der Washingtoner Konferenz CPAC (Conservative Political Action Conference)
       
       Rom taz | Stehende Ovationen gab es am Samstagabend für Giorgia Meloni auf
       der CPAC-Konferenz in Washington, dem Treffen der amerikanischen
       Rechtspopulisten. Meloni sprach dort per Videoschalte, kurz vor Donald
       Trump, dem Star des Meetings. Noch am Vortag war dort [1][Steve Bannon mit
       einem Hitlergruß] aufgefallen, der wiederum Jordan Bardella, den
       Präsidenten der französischen Rechtspopulisten vom Rassemblement National
       dazu bewog, seinen Auftritt zu canceln.
       
       Italiens Ministerpräsidentin dagegen sprach zu den Trump- und MAGA-Fans;
       schließlich sitzt sie mit ihnen seit Jahren in einem Boot, wie sie auch in
       ihrer Rede betonte. Denn erst einmal teilte sie gegen die „globalistischen
       Eliten“ aus, gegen das „Virus der Cancel Culture und der Woke-Ideologie“,
       gegen „die radikale Linke“, die „unsere Identität untergräbt“.
       
       Dumm nur für Meloni, dass sie nicht nur Frontfrau des weltweit wachsenden
       Rechtspopulismus ist, sondern auch Regierungschefin eines der wichtigsten
       EU-Länder. In dieser zweiten Rolle positioniert sie sich seit ihrem
       Amtsantritt im Oktober 2022 klar: Sie pflegt ihr Image als zuverlässige
       Kraft in der Union, hat eine stabile Achse zur Kommissionspräsidentin
       Ursula von der Leyen geschmiedet. Im Ukrainekonflikt hat sie sich als
       überzeugte Unterstützerin Wolodymyr Selenskyjs gezeigt, Waffenlieferungen
       an die Ukraine genauso wie Sanktionen gegen Russland mitgetragen und damit
       auch Trumps Vorgänger Joe Biden für sich eingenommen.
       
       [2][Diese Zeiten sind vorbei] – und Meloni hat ein Problem. Sie könnte sich
       jetzt genauso wie Robert Fico, Ministerpräsident der Slowakei, der auch auf
       der CPAC-Konferenz sprach, umstandslos auf Trumps Seite schlagen, doch sie
       wählte einen anderen Weg: den Balanceakt auf dem Hochseil.
       
       ## Melonis Balanceakt auf dem Hochseil
       
       Sie lobte die Ukraine, „wo ein stolzes Volk gegen eine unrechtmäßige
       Aggression für seine Freiheit kämpft“ – eine Position, die unter den MAGA-
       und Trump-Fans alles andere als selbstverständlich ist. Sie forderte einen
       „gerechten und dauerhaften Frieden“, machte aber deutlich, dass nur „starke
       Leader“ wie Donald Trump den Konflikt lösen können. Sie fügte hinzu, eine
       Lösung sei allerdings nur „mit dem Beitrag aller“ möglich, sprich auch der
       Ukraine und der EU.
       
       Auch auf einen weiteren sich anbahnenden Konflikt zwischen den USA und der
       EU kam sie zu sprechen: auf die Zölle. Dort werde „jeder seine nationalen
       Interessen verteidigen, unter Bewahrung unserer Freundschaft“. Es gelte
       aber auch zu bedenken, „wie sehr die unabsehbaren Folgen eines
       Handelskriegs anderen Großmächten Vorschub leisten“.
       
       Für Trumps MAGA-Kurs oder für die EU? Meloni antwortet mit einem kräftigen
       Sowohl-als-auch, ganz im Stil ihrer eigenen Koalition in Rom, wo ihre
       postfaschistischen Fratelli d’Italia mit den Juniorpartnern Forza Italia
       und Lega regiert. Während Forza-Italia-Chef und Außenminister Antonio
       Tajani klar auf den proeuropäischen Kurs setzt, trommelt der Lega-Anführer
       Matteo Salvini für Trumps Ukraine-Kurs – genauso wie für den Wahlerfolg der
       [3][AfD] in Deutschland.
       
       23 Feb 2025
       
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