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       # taz.de -- Rassismus-Vorwurf gegen Scholz: Was hat der Kanzler wirklich gesagt?
       
       > Der „Focus“ behauptet, Olaf Scholz habe den Berliner CDU-Kultursenator
       > Joe Chialo rassistisch beleidigt. Die SPD will gegen das Magazin klagen.
       
   IMG Bild: Aneinandergeraten: Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
       
       Berlin taz | Bei einer Geburtstagsfeier in Berlin am 2. Februar gab es,
       folgt man Focus und dessen Chefredakteur Georg Meck, einen Eklat. Kanzler
       Olaf Scholz habe mit dem schwarzen CDU-Politiker Joe Chialo über die
       Zusammenarbeit der Union mit der AfD gestritten.
       
       Scholz soll ihm vorgeworfen haben, er sei „nicht mehr als ein Feigenblatt“
       rassistischer Politik, behauptet das Magazin. Dort heißt es: „Als
       CDU-Politiker Joe Chialo einwandte, ob er das wirklich so meine mit dem
       Rassismus der CDU, jener Partei also, in deren Bundesvorstand er sitzt,
       fuhr Scholz ihn an, er, der Schwarze, sei nicht mehr als ein Feigenblatt.“
       Auch das Wort „Hofnarr“ soll gefallen sein. All das will
       Focus-Chefredakteur Meck gehört haben. Die Überschrift des Focus-Textes
       lautet: „CDU-Mann Chialo beleidigt: Kanzler Scholz leistet sich
       rassistischen Aussetzer“.
       
       Die CDU-Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner twitterte ein Foto von Chialo
       mit dem Satz „Black is beautiful“. Der Kanzler als Täter, die CDU als
       Opfer?
       
       Was auf dem von 300 Gästen besuchten Fest geschah, ist bislang unklar.
       Chialo bestätigte via Sprecher „einen Vorfall“, mehr nicht.
       
       Die SPD [1][versandte am Mittwochnachmittag eine Erklärung] von [2][Olaf
       Scholz]. Die liest sich etwas anders als der Focus-Text. Scholz habe mit
       einem Journalisten über die gemeinsame Abstimmung der Union mit der AfD
       diskutiert. „Dies habe ich in dem Gespräch als Tabubruch bezeichnet. Des
       Weiteren ging es um die Frage, ob sich das wiederholen könne und wer
       innerhalb der CDU diesen Tabubruch überhaupt offen thematisiere“, so
       Scholz.
       
       Die wenigen Liberalen in der Union habe Scholz als Hofnarren bezeichnet.
       „Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht
       rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert. Der erhobene
       Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert.“ Er schätze Joe
       Chialo „als eine wichtige liberale Stimme in der Union“, so Scholz.
       
       Kurzum: Scholz hat, so seine Version, nicht Chialo als schwarzen Politiker
       angesprochen, sondern die in Sachen [3][Zusammenarbeit mit der AfD] sehr
       schweigsamen Liberalen in der Union als Feigenblätter und Hofnarren
       kritisiert.
       
       SPD-Generalsekretär Matthias Miersch kritisierte den Focus-Bericht als
       „gezielte Kampagnenarbeit im Sinne der [4][CDU]“. Das Magazin, so Miersch,
       hatte im November von einer Schmutzkampagne der SPD gegen Friedrich Merz
       berichtet – und musste den haltlosen Bericht zurückziehen. Der von Scholz
       beauftragte Medienanwalt Christian Schertz erklärte, dass das „Falschzitat“
       des Focus „die Persönlichkeitsrechte von Olaf Scholz in hohem Maße“
       verletze. Schertz kündigte unverzüglich presserechtliche Schritte an.
       
       12 Feb 2025
       
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