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       # taz.de -- Waffenkäufe für die Ukraine: Vizeminister wird gefeuert
       
       > Wegen möglichen Amtsmissbrauchs muss der Vizeverteidigungsminister gehen.
       > Verteidigungsminister Rustem Umerow könnte der Nächste sein.
       
   IMG Bild: In der Kritik: Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow
       
       Berlin taz | So schnell kann es gehen: Der ukrainische
       Vize-Verteidigungsminister Dmitri Klimenkow ist am Dienstag entlassen
       worden. Das gab der Vertreter der Regierung im Parlament, Taras
       Melnitschuk, auf Telegram bekannt. Klimenkow war im Oktober 2023 auf diesen
       Posten berufen worden und im Wesentlichen mit Beschaffungsfragen für die
       Armee betraut. Gründe für die Entlassung wurden nicht genannt.
       
       Hintergrund der Entscheidung dürfte ein Konflikt zwischen dem
       Verteidigungsministerium und der Agentur für militärisches
       Beschaffungswesen (AOS) sein. Letztere untersteht ebenfalls dem
       Verteidigungsministerium. Dessen Chef, [1][Rustem Umerow], hatte am
       vergangenen Wochenende bemängelt, dass die Waffenkäufe in Kriegszeiten
       durch politische Spielchen, Leaks bei Verträgen sowie Untätigkeit in Sachen
       Öffentlichkeitsarbeit erheblich erschwert worden seien.
       
       „Waffenkäufe, die unter Kriegsrecht und in einem umfassenden Krieg diskret
       hätten getätigt werden sollen, wurden aus irgendeinem Grund zu ‚Amazon‘, wo
       jeder Internetnutzer in Echtzeit sehen kann, wer was, in welchen Mengen und
       von welchen Herstellern kauft.“ Außerdem sei ein Teil der eingekauften
       Waffen bei den Soldaten an der Front nie angekommen, hatte Umerow auf
       seiner Facebook-Seite geschrieben.
       
       Doch nicht nur Klimenkow muss seinen Hut nehmen. Auch der Vertrag mit der
       Leiterin der AOS, Maria Besrukowa, soll nicht verlängert werden, obwohl der
       Aufsichtrat der AOS bereits entschieden hatte, Besrukowa ein weiteres Jahr
       auf ihrem Posten zu belassen. Dieser kündigte an, die Arbeit unter
       Besrukowa fortsetzen zu wollen, da nur er das Recht habe, den Vertrag mit
       der Direktorin zu verlängern oder aufzulösen.
       
       ## Negative Schlagzeilen
       
       Ebenfalls am Dienstag wurde bekannt, dass das [2][Nationale
       Antikorruptionsbüro der Ukraine] ein Strafverfahren gegen
       Verteidigungsminister Umerow eingeleitet hat. Untersucht wird, ob er sich
       des Machts- bzw. Amtsmissbrauchs schuldig gemacht haben könnte. Bereits
       zuvor waren Medienberichte über eine mögliche Entlassung Umerows aufgrund
       von „Versuchen, Druck auf die Aufsichtsräte wichtiger
       Verteidigungsstrukturen auszuüben“ aufgetaucht.
       
       Das Verteidigungsministerium sorgt nicht zum ersten Mal für negative
       Schlagzeilen im Bereich des Beschaffungswesens. Die ukrainische
       Nachrichtenagentur RBC Ukraine erinnerte daran, dass das
       Verteidigungsministerium erst kürzlich im Zentrum eines Skandals gestanden
       hatte.
       
       So war der Verdacht aufgekommen, dass Haushaltsmittel ineffizient verwendet
       worden seien und es zu Verzögerungen bei der Lieferung notwendiger Waffen
       an die Streitkräfte der Ukraine gekommen sei. Insbesondere wurde behauptet,
       dass die AOS im Jahr 1941 hergestellte Panzerabwehrminen zu einem Preis von
       etwa 600 Euro pro Stück gekauft habe.
       
       28 Jan 2025
       
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