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       # taz.de -- Trump bringt Plattform zurück: Tiktok in den USA wieder zugänglich
       
       > Noch vor seinem Amtsantritt holt Donald Trump die chinesische Plattform
       > wieder zurück in die USA. Für ihre Zukunft hat er eigene Vorstellungen.
       
   IMG Bild: Vorläufig weiter eine unheilvolle Angelegenheit: Tiktok in den USA
       
       Washington taz | Der zukünftige US-Präsident Donald Trump hat einen Tag vor
       seiner Rückkehr ins Weiße Haus eine Kehrtwende zum Tiktok-Verbot in den USA
       angekündigt. Am Sonntag verkündete der 78-jährige Republikaner auf seinem
       eigenen sozialen Netzwerk Truth Social, er werde nach seinem offiziellen
       Amtsantritt ein Dekret erlassen, um sicherzustellen, dass die soziale
       Videoplattform für US-amerikanische User vorerst weiter verfügbar bleibe.
       
       Tiktok schaltete seinen Dienst daraufhin wieder ein – nur wenige Stunden,
       nachdem er sich selbst vom Netz genommen hatte, um den US-Behörden
       zuvorzukommen. Denn am Freitag hatte der Supreme Court entschieden, dass
       das [1][Verbot der Plattform rechtskräftig sei] und der Dienst am Sonntag
       eingestellt werden müsse, wenn er bis dahin nicht an einen US-Investor
       verkauft worden sei.
       
       „Ich werde am Montag eine Verordnung erlassen, um die Frist des Verbots zu
       verlängern, damit wir eine Vereinbarung zum Schutz unserer nationalen
       Sicherheit treffen können“, hatte Trump verkündet. Diese Frist solle
       zunächst 90 Tage betragen.
       
       Trump erklärte zudem, dass er – im Gegensatz zum Gesetz, das die Mehrheit
       der Republikaner im US-Kongress im vergangenen Jahr verabschiedet hatte –
       keine [2][hundertprozentige Übernahme von Tiktok durch ein US-Unternehmen]
       fordere. „Ich möchte, dass die USA einen 50-prozentigen Eigentumsanteil an
       einem Joint Venture haben. Auf diese Weise retten wir Tiktok, halten es in
       guten Händen und ermöglichen der Plattform, sich zu entwickeln. Ohne die
       Zustimmung der USA gibt es kein Tiktok. Mit unserer Zustimmung ist es
       Hunderte Milliarden Dollar wert – vielleicht Billionen“, sagte er.
       
       ## Wieder eine Kehrtwende
       
       Für Trump ist die Entscheidung, Tiktok am Leben zu erhalten, eine 180-Grad
       Wende, ebenso für die USA. Während seiner ersten Amtszeit hatte er selbst
       versucht, den Dienst zu verbieten, war aber vor Gericht gescheitert. Auch
       die Abgeordneten und Senatoren im US-Kongress sowie die Regierung von
       Präsident Joe Biden hatten während der vergangenen Jahre immer wieder
       Bedenken zu Tiktok geäußert. Vor allem die Eigentümerstruktur war allen
       Beteiligten ein Dorn im Auge.
       
       Auch wenn es keine Beweise dafür gibt, dass der [3][Tiktok-Eigentümer
       ByteDance mit Chinas kommunistischer Regierung zusammenarbeitet], so wurde
       das mögliche Gefahrenpotenzial als zu groß eingeschätzt. Politiker beider
       Parteien hatten Bedenken geäußert, dass die Daten von US-Usern in
       chinesische Hände fallen könnten und die chinesische Regierung diese dazu
       nütze, um die öffentliche Meinung in den USA zu beeinflussen.
       
       ## Prompte Kritik
       
       Der republikanische Senator Tom Cotton wies Trumps neue Idee von einem
       Joint Venture deshalb am Sonntag umgehend zurück und warnte Unternehmen,
       die Tiktok weiter zugänglich machen, vor möglichen rechtlichen
       Konsequenzen.
       
       Für Brett Bruen, der in der Regierung von Präsident Barack Obama als
       Direktor für globale Verständigung zuständig war, ist Trumps Wendung in
       diesem Fall ein Zeichen dafür, dass der designierte Präsident leicht zu
       manipulieren sei. „Lektion: Bei Trump genügt Schmeichelei (..), auch wenn
       es sich um ein chinesisches Unternehmen handelt, das Daten der Amerikaner
       stiehlt und unsere Sicherheit gefährdet“, schrieb Bruen auf X, ehemals
       Twitter.
       
       Es gibt zudem auch Zweifel, ob Trump überhaupt die Kompetenz besitzt, die
       Frist für das Inkrafttreten des Gesetzes zu verlängern. Juraprofessorin
       Barbara McQuade, die an der University of Michigan lehrt, ist der Meinung,
       dass es die Aufgabe eines Präsidenten sei, das Verbot durchzusetzen: „Ein
       Dekret kann ein Gesetz nicht außer Kraft setzen“, sagte sie. Der Kongress
       habe eine Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen, und der [4][Oberste
       Gerichtshof habe das Verbot bestätigt]. „Trumps Aufgabe besteht nun darin,
       dafür zu sorgen, dass die Gesetze gewissenhaft umgesetzt werden. Das
       bedeutet, das Verbot so lange durchzusetzen, bis ByteDance Tiktok
       verkauft“, sagte McQuade ebenfalls auf X.
       
       20 Jan 2025
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Hansjürgen Mai
       
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