# taz.de -- Zukunft der Social-Media-Plattform: Tiktok verliert vor US-Gericht
       
       > Laut Gesetz muss Tiktok bis Sonntag sein US-Geschäft verkaufen. Dagegen
       > hat es geklagt – und vor dem Obersten Gericht verloren. Aber es gibt ja
       > noch Trump.
       
   IMG Bild: Soll laut Medienberichten am Montag ebenfalls bei der Amtseinführung von Trump anwesend sein: Tiktok-Chef Shou Chew
       
       BERLIN taz | Tiktok hat verloren. Am Freitag urteilte das Oberste Gericht,
       dass ein Gesetz, das Tiktok zum Verkauf seines US-Geschäftes zwingt, nicht
       gegen das von der Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit verstößt.
       Das hatte Tiktok in einer Klage selbst angeführt, um sich vor der drohenden
       Sperrung in den USA zu retten.
       
       Unter der Regierung von Präsident Joe Biden haben die USA ein Gesetz
       erlassen, laut dem Tiktoks chinesischer Mutterkonzern das US-Geschäft
       innerhalb von 270 Tagen verkaufen muss. Anderenfalls würde Tiktok aus den
       US-amerikanischen App-Stores gelöscht, was langfristig dazu führen würde,
       dass die App für die rund 170 Millionen User*innen in den USA nicht mehr
       nutzbar wäre. Diese Frist würde am Sonntag ablaufen. Aus Sorge vor einer
       Sperrung wanderten in den vergangenen Tagen bereits Hunderttausende
       User*innen auf eine alternative Plattform ab: RedNote. Die Plattform,
       auch als „Xiaohongshu“ bekannt, ist ebenfalls chinesisch.
       
       Grund für das Gesetz gegen Tiktok ist vor allem die Sorge davor, dass
       Tiktok die Daten von US-User*innen an die chinesische Regierung weitergeben
       könnte. Tiktok wies diese Vorwürfe immer wieder zurück. Dennoch liegt die
       Zentrale in Peking und unterliegt somit den Vorgaben der dortigen Behörden.
       
       [1][Biden zeigte sich am Freitag – noch vor dem Urteil – allerdings schon
       bereit, die App nicht an seinem letzten Tag als Präsident sperren zu
       lassen]. Vorausgegangen waren Tage und Wochen, in denen der designierte
       Präsident Donald Trump und weitere Republikaner*innen immer wieder
       über den Verkauf spekuliert hatten. Mitte der Woche wurde zudem bekannt,
       dass Trump sogar darüber nachdenkt, die Frist für Tiktok um drei Monate zu
       verlängern. Das kann er per Gesetz. Dafür müsste Tiktok allerdings in
       aussichtsreichen Verkaufsverhandlungen befinden.
       
       Wie wichtig das Urteil des Obersten Gerichts mit Blick auf Trumps
       plötzliche Milde gegenüber Tiktok überhaupt ist, ist unklar. Die kommt
       nicht von ungefähr. Zwar hatte er in seiner ersten Amtszeit selbst
       versucht, ein Gesetz durchzubringen, welches Tiktok einschränkt, und ist
       damit gescheitert. Doch in den letzten Jahren konnte Trump auf Tiktok viele
       junge Menschen erreichen. Laut Medienberichten soll Tiktok-Chef Shou Chew
       am Montag ebenfalls bei der Amtseinführung von Trump anwesend sein. Auf der
       Tribüne. Gemeinsam mit Mark Zuckerberg und Elon Musk.
       
       17 Jan 2025
       
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