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# taz.de -- Nato-Treffen in Finnland: Schweden rüstet gegen die Schatten in der Ostsee

> Ministerpräsident macht vor Nato-Treffen klar: Die Sabotage in der Ostsee
> werte man als Eskalation. Nato-Partner sehen Russland verantwortlich.

IMG Bild: Viel los auf der Ostsee: Hier zwei Militärschiffe von den Nato-Partnern Schweden und der USA

Ulf Kristersson setzt noch einen drauf. Genau ein Jahr, nachdem die
schwedische Regierung die Bevölkerung mit der Äußerung „Der Krieg kann nach
Schweden kommen“ aus dem Winterschlaf gerissen hatte, gab der
Ministerpräsident am Sonntag in seiner Eröffnungsrede auf der jährlichen
Sicherheitskonferenz „Folk och Försvar“ (Gesellschaft und Verteidigung) ein
Update: „Schweden ist nicht im Krieg, aber Frieden herrscht auch nicht.“

Zur Begründung sagte er, „wir und unsere Nachbarn sind hybriden Angriffen
ausgesetzt, die nicht mit Raketen und Soldaten durchgeführt werden, sondern
mit Computern, Geld, Desinformation und drohender Sabotage“. Der
Ministerpräsident bezog sich nicht zuletzt auf jüngste Vorfälle in der
Ostsee, als er sich weigerte, den aktuellen Zustand als Frieden zu
bezeichnen.

In Schweden wird das als weitere Eskalation des Alarmschlagens gewertet,
die zusätzliche Ausgaben für die Verteidigungsbereitschaft des Landes
vorbereitet. Hier liegt ein Unterschied zum Nachbarn im Osten: Finnland
hatte bei Militär und ziviler Verteidigung nie abgerüstet.

Was beiden Nachbarn aber gemein ist, ist die relativ [1][neue
Nato-Mitgliedschaft. Kristersson beschrieb stolz Schwedens veränderte Rolle
und erste] Nato-Aktivitäten, während Finnlands Präsident Alexander Stubb in
seiner Neujahrsansprache vor allem dies betont hatte: Finnland sei nicht
mehr allein. „Wir haben Freunde und Verbündete, die unsere Werte und
Interessen teilen. Zusammen mit unseren Verbündeten sind wir stärker.“

Die Verteidigungspolitik des Landes zu führen, ist in Finnland traditionell
Aufgabe des Präsidenten. Stubb war es auch, der direkt die Nato
kontaktierte, als am ersten Weihnachtstag mehrere Unterseekabel zwischen
Finnland und Estland beschädigt wurden, darunter ein Stromkabel.

Und am Dienstag ist Stubb nun, zusammen mit Estlands Regierungschef Kristen
Michal, Gastgeber eines Nato-Treffens in Helsinki. Die Ostsee-Anrainer
unter den Verbündeten wollen hier mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte und
der Vizepräsidentin der EU-Kommission Henna Virkkunen über
Schutzmöglichkeiten für die kritische Infrastruktur am Meeresgrund
sprechen.

Das finnische Präsidialamt machte noch einmal deutlich, was seit dem
Weihnachtsvorfall sehr deutlich gesagt wird: Es gehe bei dem Treffen darum,
wie man der Bedrohung durch die russische Schattenflotte begegnen kann. Der
Begriff wird seit Weihnachten in diesem Zusammenhang auch von der
EU-Kommission öffentlich benutzt. Anders als noch beim letzten
vergleichbaren Vorfall im November, als mehrere Datenkabel in der
schwedischen Wirtschaftszone beschädigt worden waren, darunter eins, das
zwischen Finnland und Deutschland verläuft. [2][Der chinesische Frachter
„Yi Peng“] wurde mit den Vorfällen in Verbindung gebracht, weil seine Route
zu den Schäden passte. Als Urheber der Weihnachtssabotage wiederum
ermittelten finnische Behörden schnell den unter der Flagge der Cook-Inseln
fahrenden Tanker „Eagle S“.

Kriminalpolizei und Grenzschutz eskortierten das Schiff in finnische
Hoheitsgewässer, wo Finnland das Recht hat, bei Verdacht auf ein Verbrechen
Untersuchungen anzustellen. Ermittler betraten die „Eagle S“ schließlich
von Hubschraubern aus und begannen direkt mit Verhören der Besatzung. Die
gesamte Aktion wurde von Militär-Experten als entschlossen, riskant und gut
durchgeführt eingeordnet. Mehrere Besatzungsmitglieder sind immer noch mit
Reiseverbot belegt.

## 100 Kilometer Schleifspur auf dem Meeresgrund

Ermittelt wird wegen grober Sabotage und groben Eingriffs in Post- und
Telekommunikationswege. Die Behörden fanden eine etwa 100 Kilometer lange
Schleifspur am Meeresboden, offensichtlich von einem Anker, die dort
endete, wo die „Eagle S“ ihren Anker gelichtet habe. Er befand sich nicht
mehr an der Ankerkette, wurde aber später in der Nähe geborgen – vier mal
zweieinhalb Meter groß, elf Tonnen schwer. Eine technische Untersuchung
läuft, um sicherzustellen, dass er zu genau diesem Schiff gehört, woran
offenkundig niemand zweifelt.

Ebensowenig wie daran, dass Russland hinter diesen Aktionen steckt. Mit der
„Schattenflotte“ sind Schiffe gemeint, die das Seerecht nutzen, um für
Russland durch internationale Gewässer der Ostsee Waren in die Welt zu
bringen. Insgesamt 79 solcher Schiffe soll die EU auf ihrer Liste haben,
wie es aus dem Auswärtigem Amt heißt. Die Fahrzeuge sind oft alt, schlecht
gewartet und nicht versichert. Experten warnen immer wieder vor
Umweltrisiken – als jüngstes Beispiel gilt der vor Rügen havarierte
Öltanker „Eventin“.

Dass diese Schiffe nun auch für Sabotageakte an wichtiger europäischer
Infrastruktur eingesetzt werden, wird inzwischen offenbar als gegeben
angesehen. Kristersson sagte zwar, ob die Kabel absichtlich zerstört wurden
und in wessen Auftrag, sei noch nicht abschließend beantwortet. Aber:
„Unter keinen Umständen werden Schweden und unsere Nachbarn akzeptieren,
dass das einfach so weitergeht.“ Und: Die Bedrohung durch Russland werde,
wie es aussehe, langfristig anhalten, dasselbe müsse für Schwedens
Verteidigung gelten.

Küstenwache und Militär des Landes sollen stärker zusammenarbeiten, um
Hybridangriffe zu verhindern. Außerdem macht sich Schweden bereit für den
ersten geplanten Nato-Einsatz zum Schutz der Infrastruktur in der Ostsee,
zu dem das Land seinen Teil beiträgt.

14 Jan 2025

## LINKS

DIR [1] /Schwedens-Nato-Beitritt/!5992150
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## AUTOREN

DIR Anne Diekhoff

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