# taz.de -- Merkel zum Afghanistan-Abzug: „Ein furchtbares Scheitern“
       
       > Mit deutlichen Worten: Angela Merkel hat im
       > Afghanistan-Untersuchungsausschuss zum übereilten Abzug ausgesagt. Und
       > vor allem Kritik an den USA geübt.
       
   IMG Bild: Die Kanzlerin hatte sich für ihre Aussage vor dem Untersuchungsausschuss akribisch vorbereitet
       
       Berlin taz | Mit einprägsamen Aussagen zum Thema Afghanistan war Angela
       Merkel (CDU) bisher nicht aufgefallen. „Unsere Sicherheit wird auch am
       Hindukusch verteidigt“ stammt vom verstorbenen Peter Struck,
       SPD-Verteidigungsminister unter ihrem Vorgänger Gerhard Schröder. Am
       Donnerstag, bei der letzten Zeugenvernehmung im
       Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags, lieferte sie immerhin
       ein paar starke Worte.
       
       Als „Ausstieg der USA aus dem NATO-Einsatz“ bezeichnete Merkel Trumps im
       Alleingang beschlossenen und von Biden vollendeten Truppenabzug aus dem
       mittelasiatischen Land. Das Ende des Einsatzes bedeute ein „furchtbares
       Scheitern“. „Wir, die internationale Gemeinschaft, waren auf der Flucht vor
       den Taliban“, so die damalige deutsche Kanzlerin.
       
       Furchtbar sei das Scheitern auch „für die Millionen Afghaninnen und
       Afghanen, die sich für Demokratie, Menschenrechte und Bildung eingesetzt
       haben.“
       
       Atmosphärisch hob sich Merkels Auftritt [1][deutlich von denen mehrerer
       Mitglieder ihres damaligen Kabinetts ab], die in den vergangenen Wochen
       aussagten. In einer ausführlichen Eingangserklärung legte die akribisch
       vorbereitete Ex-Kanzlerin, die 16 der 20 Jahre des deutschen
       Afghanistan-Einsatzes zu verantworten hat, die Gründe für das Desaster dar.
       Außer bei der Terrorismusbekämpfung sei man „bei allen anderen Zielen“
       gescheitert, vom Staatsaufbau bis zu Frauen- und Mädchenrechten.
       
       ## Kaum Gehör im Weißen Haus
       
       Sie sparte nicht mit Kritik an der US-Politik, formulierte hier allerdings
       vorsichtiger. Bei der US-Administration sei für Deutschland und andere
       NATO-Mitglieder „schwer durchzudringen“ gewesen, sie habe in ihren
       Kontakten zu US-Präsidenten „keinen wirklichen Resonanzboden“ gefunden.
       
       Bei der Aufarbeitung der Afghanistan-Pleite geht es allerdings nicht
       vorrangig um tolle Zitate und Atmosphärisches. Was Merkel inhaltlich
       lieferte, war dann doch zu wenig. Ihre Kritik an den USA wirkte – wie schon
       bei anderen Ex-Minister*innen – wie ein Schutzschirm gegen Kritik an ihrer
       eigenen Politik.
       
       Merkel schilderte, wie sie versuchte, „die Amerikaner“ umzustimmen, ihren
       Truppenabzug doch von Bedingungen abhängig zu machen und bis nach einer
       Machtteilung in Kabul mit den Taliban zu verschieben. Die Frage, welche
       Hebel ihr dafür zur Verfügung standen, konnte sie nicht beantworten.
       
       Vor allem im Zusammenhang mit der viel zu späten Erkenntnis, dass die
       afghanische Regierung den Taliban nicht standhalten würde, und der bis zum
       letzten Moment verzögerten Evakuierung deutscher Staatsbürger*innen und
       afghanischer Ortskräfte aus Afghanistan wirkt dieser Ansatz reichlich
       illusionär. Die US-Regierung hatte schon lange vor Vertragsschluss mit den
       Taliban die eigentlich verbündete afghanische Regierung von den
       Verhandlungen ausgeschlossen und die Bedingung fallen gelassen, dass es vor
       einem Truppenabzug eine Übergangsregierung aus allen Parteien geben müsse.
       
       ## Erschreckend schlecht informiert
       
       Man müsse „auch in aussichtsloser Situation immer versuchen, das Beste
       daraus zu machen“, so Merkel, die sich als Realistin bezeichnete. Das
       „Quäntchen Hoffnung“, das dafür nötig sei, habe sie aus ihrem Naturell
       geschöpft.
       
       Bei der Anhörung wurde noch einmal [2][erschreckend deutlich, wie schlecht
       Merkel und ihre Minister*innen informiert waren], oder wohl eher: sich
       informieren ließen. Merkel sagte, ihre Mitarbeiter*innen hätten sie
       stets „informiert, wenn ein qualitativ neuer Zustand“ in Afghanistan
       entstanden sei. Das war augenscheinlich zu selten.
       
       Sie wusste nicht, dass der Bundesnachrichtendienst schon Ende 2020 – also
       erheblich vor dem Kollaps von Kabul – das als „Emirat 2.0“ bezeichnete
       Szenarium einer Taliban-Machtübernahme für das wahrscheinlichste hielt.
       Drei Wochen vor dem Fall Kabuls war die Ex-Kanzlerin folgerichtig „noch
       nicht der Meinung“, dass die Lage „schon so gekippt ist“, dass die
       Evakuierung ausgelöst werden müsste.
       
       Und sie habe „nicht gedacht, dass vor Auslaufen des amerikanischen Abzugs
       die Taliban die Macht übernehmen“ würden. Auch dass Frauen und Mädchen in
       vielen Provinzen Afghanistans schon vor den Taliban nicht zur Schule gehen
       durften, war ihr nicht bekannt, genau wie die Tatsache, dass bei der
       Evakuierung 64 deutsche Staatsbürger in Afghanistan zurückgelassen wurden,
       wie sie auf Anfrage zugab.
       
       ## Und die Fehler des Westens?
       
       Bedenklich ist zudem Merkels kulturalistische Begründung des Scheiterns:
       Die Afghanen seien „ein stolzes Volk mit komplizierter Geschichte in einer
       schwierigen geostrategischen Lage“, und hätten nicht genügend Kräfte für
       die Schaffung „freiheitlicherer“ Verhältnisse mobilisieren können.
       Ethnische und kulturelle Faktoren seien „stärker“ gewesen, „als ich es mir
       vorgestellt hatte“.
       
       Die falsche Bündnispolitik Deutschlands und des Westens mit den Warlords,
       die lokale Demokratiebestrebungen erstickte, war aber vor allem eine
       politische Entscheidung. Merkels Schlussfolgerung, man müsse in Zukunft
       „deutlich vorsichtiger“ sein, verheißt nichts Gutes für demokratische
       Bewegungen in anderen Diktaturen.
       
       6 Dec 2024
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Thomas Ruttig
       
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