# taz.de -- Rechtsextreme in der Bundeswehr: Soldaten, Hakenkreuze und NS-Lieder
       
       > 62 Soldat:innen wurden 2023 auf Grund rechtsextremistischer
       > Bestrebungen entlassen. Das ergab eine Anfrage der Linken.
       
   IMG Bild: Abmarsch
       
       Berlin taz | Im Jahr 2023 hat die Bundeswehr 62 Soldat:innen auf Grund
       rechtsextremistischer Bestrebungen aus der Bundeswehr entlassen. Unter den
       Entlassenen sind 41 Personen diverser Mannschaftsdienstgrade, 11
       Unteroffiziere und 10 Offiziere. Das geht aus einer Antwort auf eine kleine
       Anfrage der Linkspartei hervor, [1][über die zuerst das RND berichtete].
       Die Fallzahlen beruhen auf Erhebungen des Bundesverteidigungsministeriums
       und dem Militärischen Abschirmdienst.
       
       Von 1.049 extremistischen Verdachtsfällen im Jahr 2023 rechnet das
       Ministerium 916 Fälle dem Rechtsextremismus in ihrem Jahresbericht zu. Hier
       wird – so wie auch in den Berichten des Verfassungsschutz – unterschieden
       zwischen den Phänomenbereichen „Rechtsextremismus“ (776 Verdachtsfälle),
       sogenannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ (62), sowie
       [2][„verfassungsschutzrelevanter Delegitimierung des Staates“] (22). Die
       letzte Kategorie führten die Behörden im Jahr 2021 in Reaktion auf die
       Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ein.
       
       In den letzten Jahren machten wiederholt rechtsextreme Vorfälle von
       aktuellen und ehemaligen Bundeswehrsoldaten und Reservisten Schlagzeilen,
       auch durch Recherchen der taz, etwa zur [3][Prepper-Gruppe „Nordkreuz“ um
       dem sogenannten „Hannibal-Netzwerk“]. Kopf des Netzwerks war der ehemalige
       KSK-Soldat André S. Auch der inzwischen verurteilte ehemalige
       Bundeswehroffizier Franco A. gehörte dazu. Er gab sich als syrischer
       Geflüchteter aus und plante Terroranschläge. Die Gruppe „Nordkreuz“
       bereitete sich auf einen sogenannten „Tag X“ vor. Dafür machte die Gruppe
       Schießübungen, hortete Munition und Waffen. Auch Leichensäcke waren schon
       bestellt.
       
       In der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion findet sich auch eine
       Auflistung der in der Bundeswehr gemeldeten rechtsextremistischen,
       rassistischen oder antisemitischen Vorfälle im Jahr 2023. Sie reichen von
       Volksverhetzung, Holocaustverharmlosung bis NS-Glorifizierung durch
       „Hitlergrüße“ oder das Singen von verbotenen Liedern der SS. Gemeldet
       wurden auch Vorfälle, bei denen Soldaten Hakenkreuze oder SS-Runen auf
       Wände schmierten.
       
       In der Antwort der Bundesregierung wird auch auf die Zahl der abgelehnten
       Bewerber*innen verwiesen. 94 Bewerber*innen wurden auf Grund von
       „Zweifeln an der Verfassungstreue“ erst gar nicht in die Reihen der
       Bundeswehr aufgenommen, teilte das Ministerium mit. Die Abgeordnete Martina
       Renner der Linksfraktion geht davon aus, dass rechtsextreme, rassistische
       und antisemitische Einstellungen von der Bundeswehr inzwischen als Gefahr
       erkannt werden.
       
       Renner hofft, dass die Sensibilität in der Bundeswehr dafür steigt: „Es ist
       wichtig, der Gefahr durch militärisch ausgebildete Rechtsextremisten auch
       in der Zukunft entgegenzutreten.“ An den reinen Zahlen lasse sich nicht
       viel ablesen. Das Dunkelfeld sei vermutlich deutlich größer.
       
       5 Dec 2024
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://www.rnd.de/politik/rechtsextremismus-bei-der-bundeswehr-2023-wurden-62-soldaten-entlassen-F4SHW2GXHZBZDCYLDPJNESWU6A.html
   DIR [2] /!5870549/
   DIR [3] /AfD-schickt-Prepper-in-Kreistag/!6016413
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Nicolai Kary
       
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