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       # taz.de -- Protest gegen die Berliner Sparliste: „Wir sind das Herz Berlins“
       
       > Vorm Abgeordnetenhaus demonstriert ein breites Bündnis gegen die
       > Kürzungswelle im Kulturbereich. Drinnen tagt passend zum Thema der
       > Kulturausschuss.
       
   IMG Bild: Hat es sich bald ausposaunt? Schon im September protestierten Musikschullehrer:innen gegen Kürzungen
       
       Berlin taz | Die Stimmung ist sichtlich aufgeladen, als sich Montagmittag
       rund 1.000 Menschen aus dem Kulturbereich vor dem Berliner Abgeordnetenhaus
       versammeln, um gegen die umfassenden Kürzungspläne im Kulturbereich zu
       protestieren. Aufgerufen hat ein breites Bündnis, unter anderem von der
       Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und den Freien Berliner Projekträumen.
       „Was wir mit Entsetzen feststellen, ist, dass besonders Projekte, die sich
       den Themen Diversität und Inklusion auseinandersetzen, betroffen sind“,
       sagt Anna Jäger, Pressevertreterin des Bündnisses, der taz.
       
       „Wir sind das Herz Berlins“, heißt es gleich zu Beginn der Demonstration.
       Die Maßnahmen des Senats treffen auf Unverständnis, da die Betroffenen sich
       nicht erklären können, wie die gewaltige Menge an kulturellem Leben, die
       jetzt wegbricht, ersetzt werden soll. „Es geht nicht nur darum, dass
       Tausende Arbeitsplätze und Aufträge gefährdet sind“, sagt Leonid Mauch von
       der Stiftung Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung, das komplett
       abgewickelt werden soll, „sondern auch darum, dass jahrzehntelang
       aufgebautes Wissen und Strukturen verloren gehen“
       
       Während es vor dem Abgeordnetenhaus lautstarke Proteste gab, wurde drinnen
       diskutiert. Der Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung
       tagte. In der aktuellen Viertelstunde geht es unter anderem um die
       Fördergelder für das [1][Jüdische Kulturschiff MS Goldberg] und die
       Umstände bei der Eröffnung der Retrospektive von Nad Goldin in der Neuen
       Nationalgalerie – propalästinensische Sprechchöre skandierten, der Direktor
       der Neuen Nationalgalerie, Klaus Biesenbach, wurde niedergebrüllt [2][(taz
       berichtete)]. „Wie kaputt die Diskurskultur in Berlin ist“, sagte
       Kultursenator Joe Chialo dazu. „Solchen radikalen Gruppierungen werden wir
       nicht weichen.“
       
       Die Ausschusssitzung beschäftigte sich natürlich mit der seit einer Woche
       im Umlauf befindlichen Sparliste der schwarz-roten Koalition. Auffallend
       war dabei, dass Joe Chialo (CDU) und seine neben ihm sitzenden
       Staatssekretär:innen versuchten, sich um das Thema zu drücken und zum
       Teil Standardantworten wiederholten. Sie verwiesen darauf, dass es sich
       lediglich um eine „noch nicht beschlossene“ Sparliste handeln würde,
       sozusagen alles noch im Fluss wäre und es noch Gespräche geben würde. Die
       Sparliste stünde erst in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 19. Dezember
       zur Abstimmung.
       
       Diese Ausflüchte lassen ihm Ausschussmitglieder wie Daniel Wesener (Grüne)
       oder Elke Breitenbach (Ex-Linke) oder Manuela Schmidt (Linke) nicht
       durchgehen und fragen gezielt nach. Auch als es um den Tagesordnungspunkt 3
       und Barrierefreiheit in der Kultur und die inklusive Kulturlandschaft geht.
       Beides steht und fällt mit Fördermitteln. Das machten drei geladene Gäste
       in aller Ausführlichkeit klar. So stellte Intendant Jacob Höhne die Arbeit
       und vor allem die Probleme des [3][Ramba-Zamba-Theaters] vor. Das private
       Theater ist vom Land Berlin finanziell abhängig. „Wir arbeiten
       grundsätzlich defizitär“, sagt er. Die Arbeit mit weniger Fördergeldern
       wäre „kaum zu bewältigen“.
       
       Nach einer breiten Diskussion zum Thema Inklusion folgt ein Schlagabtausch
       zwischen Kultursenator auf der einen und der Opposition auf der anderen
       Seite. Daniel Wesener warf Joe Chialo vor, dass die schwarz-rote Koalition
       nach dem Prinzip „Rasenmäher, ja schlimmer noch, nach dem Prinzip
       Heuschredder“ vorgehen würde. „Das geht an die Substanz“, sagte er und warb
       zugleich darum, gemeinsam „das Schlimmste“ zu verhindern.
       
       Der Kultursenator indes verteidigte die Einsparungen, die nötig seien, auch
       weil die Vorgängerregierung zu freigiebig mit Geld umgegangen sei. „Ich
       steige in den Chor der Entrüsteten nicht ein“, sagte Chialo und nannte die
       Einsparungen eine „große Herausforderung“ und „schmerzhaft“ und nannte
       dafür als ein Beispiel den Eintritt freien Museumssonntag: „Den können wir
       uns nicht mehr leisten“. Die Aussprache zu diesem Thema hielt bei
       Redaktionsschluss noch an.
       
       25 Nov 2024
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://www.goldberg-kulturschiff.de/
   DIR [2] /Nan-Goldin-in-Neuer-Nationalgalerie/!6051053
   DIR [3] https://rambazamba-theater.de/de
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Raweel Nasir
   DIR Andreas Hergeth
       
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