# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Greenpeace warnt vor russischer Schattenflotte
       
       > Russland nutzt für seine Öltransporte oft alte Schiffe, auch auf der
       > Ostsee, warnt Greenpeace. Schleswig-Holstein: Thema für
       > Umweltministerkonferenz.​
       
   IMG Bild: Protest auf der Ostsee gegen russische Ölexporte mit veralteten Tankern
       
       Marode Tanker für russisches Rohöl
       
       Nach Recherchen der Umweltschutzorganisation Greenpeace transportieren
       weltweit 192 marode Tanker russisches Rohöl. 171 Schiffe davon seien in den
       vergangenen zwei Jahren einmal oder öfter durch die deutsche Ostsee und das
       Seegebiet der Schifffahrtsroute Kadetrinne in der Mecklenburger Bucht
       gefahren. Die Tanker seien überaltert, viele wiesen technische Mängel auf,
       hätten zeitweise ihr automatisches Identifizierungssystem abgeschaltet oder
       Ladung auf See an andere Tanker übergeben. Das sei ein besonders riskantes
       Manöver, teilte Greenpeace mit. Die aufgeführten 192 Schiffe seien die
       gefährlichsten Öltanker der sogenannten russischen Schattenflotte.
       
       Zudem stünden die Tanker bislang auf keiner Sanktionsliste. Greenpeace
       warnte, bei einer Havarie in der Kadetrinne nordöstlich der Mecklenburger
       Bucht wäre die gesamte deutsche Ostseeküste in Gefahr. Alle Tanker seien
       unzureichend gegen die Folgen einer Ölpest versichert. „Diese
       Schrott-Tanker müssen als Erstes auf die EU-Sanktionsliste“, fordert Thilo
       Maack, Meeresbiologe von Greenpeace. „Die Bundesregierung muss schnell
       handeln und eine drohende Katastrophe verhindern.“ Auf der Liste von
       Greenpeace stehen unterschiedliche Schiffstypen mit einer Länge von 183 bis
       275 Metern. Das älteste Schiff ist 27, das jüngste 16 Jahre alt.
       
       Im September hatte Greenpeace eine Datenrecherche veröffentlicht, wonach
       seit Januar 2021 die Fahrten der aus Russland auslaufender Rohöltanker in
       der Ostsee um 70 Prozent zugenommen haben. Ein Jahr nach dem Beginn von
       Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hätten 2023 knapp 1.000 mit Öl
       beladene Tanker aus Russland die Ostseeküste westwärts passiert. Das seien
       durchschnittlich zwei bis drei Schiffe pro Tag. Hauptabnehmer seien Indien
       und China. (dpa)
       
       Russische Tanker Thema für Umweltministerkonferenz
       
       Schleswig-Holstein will bei der Umweltministerkonferenz über Gefahren durch
       die sogenannte russische Schattenflotte auf der Ostsee sprechen. Man habe
       das Thema für die Tagung im November angemeldet, teilte
       Umweltstaatssekretärin Katja Günther (Grüne) mit. Es sei erschreckend, dass
       mehr als 200 marode und größtenteils nicht versicherte Öltanker und
       Frachter auf der Ostsee unterwegs seien. „Die Frage ist aktuell nicht, ob
       es eine Ölkatastrophe geben wird, sondern wann“, so Günther.
       
       Die Kosten für ein derartiges Unglück würden nach Günthers Angaben – ganz
       abgesehen von der zerstörten Natur – die Steuerzahler tragen müssen. Sie
       nannte die sogenannte Schattenflotte eine massive Bedrohung für die Ostsee.
       „Jetzt ist nicht die Zeit sich wegzuducken: Ich fordere die beteiligten
       Bundesressorts und vor allem den Bundesverkehrsminister auf, dass sie alles
       in ihrer Macht Stehende tun, um diese Gefahr abzuwenden.“ (dpa)
       
       Guterres: „Invasion“ verstößt „gegen Völkerrecht“
       
       Bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat
       UN-Generalsekretär António Guterres bekräftigt, dass der russische
       Einmarsch in der Ukraine einen Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta
       der Vereinten Nationen darstellt. Guterres „bekräftigte seinen Standpunkt,
       dass die russische Invasion in der Ukraine gegen die Charta der Vereinten
       Nationen und das Völkerrecht verstößt“, hieß es am Donnerstag in einer
       Erklärung vom Sprecher des UN-Generalsekretärs nach dem Treffen mit Putin
       am Rande des Brics-Gipfels im russischen Kasan.
       
       Guterres betonte demnach auch sein Engagement für die „Herstellung der
       Schifffahrtsfreiheit im Schwarzen Meer“, die sowohl für die Ukraine und
       Russland als auch für die weltweite „Nahrungsmittel- und Energiesicherheit“
       von entscheidender Bedeutung sei. „Er unterstützt voll und ganz die
       Fortsetzung der Verhandlungen in dieser Hinsicht“, hieß es weiter. (afp)
       
       Bericht: Musk seit 2022 regelmäßig in Kontakt mit Putin
       
       Der Tech-Milliardär und Trump-Unterstützer Elon Musk hat einem
       Zeitungsbericht zufolge seit Ende 2022 regelmäßig Kontakt zum russischen
       Präsidenten Wladimir Putin gehabt. Das „Wall Street Journal“ beruft sich
       dabei auf mehrere derzeitige und frühere Regierungsbeamte aus den USA,
       Europa und Russland. Bei den Unterhaltungen zwischen Musk und Putin sei es
       um geopolitische, geschäftliche und persönliche Themen gegangen. Der
       schwerreiche Unternehmer reagierte nicht auf vorab gestellte
       Kommentar-Anfragen der Zeitung und äußerte sich zunächst auch nach
       Veröffentlichung des Berichts nicht dazu. Stattdessen setzte er auf seiner
       Online-Plattform X, über die er regelmäßig rechtskonservative Positionen
       verbreitet, weitere Beiträge zur Unterstützung von Ex-Präsident Donald
       Trump ab. Vor zwei Jahren hatte Musk einen Bericht über angeblichen Kontakt
       zu Putin noch ausdrücklich bestritten.
       
       Die Kontakte habe es aber tatsächlich gegeben und sie hätten bis in dieses
       Jahr hinein angedauert, schrieb das „Wall Street Journal“ unter Berufung
       auf einen aktuellen und einen früheren Geheimdienstmitarbeiter. Einmal sei
       Musk von Putin gebeten worden, nicht das Satelliten-Kommunikationssystem
       Starlink in Taiwan zu aktivieren, hieß es ebenfalls mit zwei darüber
       unterrichteten Personen als Quelle. Damit habe Putin dem chinesischen
       Staatschef Xi Jinping einen Gefallen tun wollen, der die Kontrolle über
       Taiwan beansprucht und Putin in dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine
       Rückendeckung gibt. (dpa)
       
       Putin sieht sich auf Erfolgskurs – auch in der Ukraine
       
       Russlands Militär hat aus Sicht von Präsident Wladimir Putin weiterhin die
       Oberhand im Angriffskrieg gegen die Ukraine und zuletzt weitere Erfolge auf
       dem Schlachtfeld erzielt. Am Ende des Brics-Gipfels in Russland sprach der
       Kremlchef aber auch über den klaren Wunsch Chinas und Brasiliens nach einer
       friedlichen Lösung des Konflikts. Man sei weiterhin zu Verhandlungen
       bereit, jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen, sagte Putin auf der
       Abschlusspressekonferenz des Spitzentreffens in der Millionenstadt Kasan an
       der Wolga.
       
       Im westrussischen Grenzgebiet Kursk sind nach seinen Angaben größere Teile
       der ukrainischen Streitkräfte eingekesselt worden. „Etwa 2000 ukrainische
       Soldaten wurden im Gebiet Kursk blockiert“, sagte Putin. Zwar versuche die
       ukrainische Seite, den Zugang zu diesen Truppen wiederherzustellen, doch
       das russische Militär liquidiere diese Gruppe. Russische Truppen kämen an
       allen Frontabschnitten im Osten der Ukraine voran, sagte Putin zudem. Die
       bei einem Gegenstoß auf russisches Gebiet eingedrungenen ukrainischen
       Soldaten würden ebenfalls aus dem Land gedrängt. (dpa)
       
       Strafgerichtshof: Mongolei hat Putin-Haftbefehl missachtet
       
       Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wirft der Mongolei vor, den
       russischen Präsidenten Wladimir Putin während seines Besuchs Anfang
       September trotz internationalen Haftbefehls nicht festgenommen zu haben.
       Die Mongolei sei der Aufforderung des Gerichtshofs zur Festnahme des
       Kremlchefs nicht nachgekommen, kritisierte die Behörde im niederländischen
       Den Haag. „Die Mitgliedsstaaten und diejenigen, die die Gerichtsbarkeit des
       Gerichtshofs anerkennen, sind verpflichtet, Personen, gegen die ein
       Haftbefehl des IStGH vorliegt, unabhängig von ihrer offiziellen Position
       oder Staatsangehörigkeit zu verhaften und auszuliefern“, hieß es weiter.
       Wegen des schweren Falls mangelnder Zusammenarbeit der Mongolei mit dem
       Gerichtshof habe die Kammer die Angelegenheit an die Versammlung der
       Mitgliedsstaaten gegeben.
       
       Die Mongolei erkennt den IStGH an. Dieser erließ im März 2023 einen
       internationalen Haftbefehl gegen Putin, weil er nach Ansicht des Gerichts
       im Angriffskrieg gegen die Ukraine für die Verschleppung ukrainischer
       Kinder nach Russland verantwortlich ist. Ukrainischen Angaben nach sollen
       Tausende Kinder nach Russland oder in russisch besetzte Gebiete der Ukraine
       gebracht worden sein. Russland weist die Vorwürfe zurück. (dpa)
       
       Scholz gegen rasche Nato-Einladung für Ukraine
       
       Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem Wunsch der Ukraine nach einer raschen
       Einladung in das Militärbündnis Nato erneut eine deutliche Absage erteilt.
       „Ich glaube, dass es ganz wichtig ist, sich klarzumachen, dass ein Land,
       das im Krieg ist, gar nicht Nato-Mitglied werden kann“, sagte Scholz in der
       ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Die Einladung sei bei der Nato schnell mit
       der Mitgliedschaft verbunden. „Das ist ein Prozess, der jetzt gar nicht
       ansteht.“ Vielmehr müsse man sich über die Frage von Sicherheitsgarantien
       nach dem Krieg unterhalten. Dazu habe es auch bereits Gespräche gegeben.
       
       Scholz bekräftigte, dass angesichts des furchtbaren Krieges in der
       Nachbarschaft besonnen gehandelt werden müsse. Man müsse die Ukraine
       unterstützen und zugleich dafür sorgen, dass sich aus dem Krieg kein Krieg
       zwischen Russland und der Nato entwickle. (dpa)
       
       Russland-Reise des UN-Generalsekretärs sorgt für Kritik
       
       UN-Generalsekretär António Guterres hat bei einem Besuch in Russland wegen
       eines Händedrucks mit Kremlchef Wladimir Putin und einer herzlichen
       Umarmung mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko scharfe
       Kritik auf sich gezogen. „Es ist das dritte Jahr des Kriegs, und der
       UN-Generalsekretär hat einem Mörder die Hand geschüttelt“, schrieb
       Putin-Gegnerin Julia Nawalnaja im Kurznachrichtendienst X. Sie macht Putin
       nicht nur für den Tod ihres Mannes Alexej Nawalny in einem russischen
       Straflager verantwortlich, sondern auch für den russischen Angriffskrieg
       gegen die Ukraine.
       
       Putin ist wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen vom Internationalen
       Strafgerichtshof in Den Haag mit einem Haftbefehl belegt. Guterres traf bei
       dem von Putin in diesem Jahr ausgerichteten Gipfel aufstrebender
       Wirtschaftsnationen mit Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika
       (Brics) auch den als letzten Diktator Europas verschrienen Lukaschenko. Bei
       einem Treffen kam es zu einer scheinbar herzlichen Umarmung mit dem
       70-Jährigen, wie auf einem Video des staatlichen belarussischen Kanals Pul
       Perwowo bei Telegram zu sehen war. Lukaschenko überreichte dem 75-Jährigen
       demnach auch eine Skulptur aus Störchen, die in Belarus als Friedenssymbol
       gelten. (dpa)
       
       Kiew: Nordkoreanische Soldaten in russischer Region Kursk
       
       Ukrainischen Angaben zufolge sind nordkoreanische Soldaten in der
       russischen Grenzregion Kursk angekommen. „Die ersten Einheiten der
       nordkoreanischen Armee, die auf Übungsplätzen im Osten Russlands trainiert
       wurden, sind schon im Kampfgebiet angekommen“, erklärte der ukrainische
       Militärgeheimdienst am Donnerstag. Der russische Präsident Wladimir Putin
       stritt die Entsendung nicht ab. „Russland hat nie daran gezweifelt, dass es
       der Demokratischen Volksrepublik Korea mit der Zusammenarbeit mit Russland
       ernst ist“, sagte er auf Nachfrage von Journalisten.
       
       „Wir arbeiten mit unseren nordkoreanischen Freunden zusammen“, fügte der
       Kreml-Chef bei einer Pressekonferenz zum Abschluss des Brics-Gipfels im
       russischen Kasan hinzu und betonte: „Was wir tun, ist unsere Sache.“ In
       Moskau billigte das Unterhaus des Parlaments unterdessen ein
       Partnerschaftsabkommen mit Nordkorea, das unter anderem die gegenseitige
       „sofortige militärische Unterstützung“ im Falle eines Angriffs auf eines
       der Länder vorsieht. Die noch nötige Zustimmung durch das russische
       Oberhaus gilt als Formsache. (afp)
       
       EU-Staaten warnen Nordkorea vor Truppenhilfe für Russland
       
       Die EU-Staaten warnen Nordkorea vor einer direkten Beteiligung an Russlands
       Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das Mitwirken nordkoreanischer Truppen
       wäre ein einseitiger feindseliger Akt mit ernsthaften Konsequenzen für den
       Frieden und die Sicherheit in Europa und weltweit, heißt es in einer vom
       EU-Außenbeauftragten im Namen der 27 Länder veröffentlichten Erklärung. Es
       würde demnach einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Völkerrecht
       darstellen, einschließlich der grundlegendsten Prinzipien der Charta der
       Vereinten Nationen.
       
       Mit Blick auf Russland heißt es in der Erklärung, die vertiefte
       militärische Zusammenarbeit des Landes mit Nordkorea zeige, dass es trotz
       seiner erklärten Bereitschaft zu Verhandlungen nicht aufrichtig an einem
       gerechten, umfassenden und dauerhaften Frieden interessiert sei. Russland
       eskaliere und suche verzweifelt jede mögliche Hilfe für seinen Krieg – auch
       von Akteuren, die den globalen Frieden und die Sicherheit schwerwiegend
       störten. (dpa)
       
       Lukaschenko kritisiert Kiew
       
       Der Machthaber der Ex-Sowjetrepublik Belarus, Alexander Lukaschenko, hat
       dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Starrköpfigkeit und
       fehlenden Friedenswillen vorgeworfen. Der Westen wolle inzwischen den
       Frieden mehr als Selenskyj. „Doch er hat sich völlig versteift“, behauptete
       Lukaschenko während des Brics-Gipfels im russischen Kasan im Interview mit
       der kremlnahen Tageszeitung „Iswestija“.
       
       Selenskyj hatte zuletzt als ersten möglichen Schritt zu einer friedlichen
       Lösung eine beidseitige Vereinbarung zum Verzicht auf Angriffe gegen
       Energieobjekte vorgeschlagen. Lukaschenko gilt international als engster
       Verbündeter von Kremlchef Wladimir Putin bei dessen Angriffskrieg gegen die
       Ukraine. (dpa)
       
       Festnahmen nach Millionenfund bei Kreiswehrersatzamt
       
       In der ukrainischen Hauptstadt Kiew haben Mitarbeiter eines
       Kreiswehrersatzamts hohe Bestechungsgelder von Wehrpflichtigen für den
       Freikauf vom Kriegsdienst kassiert. Bei Hausdurchsuchungen wurden
       umgerechnet über 1,1 Millionen Euro in bar und dabei hauptsächlich in
       US-Dollar gefunden, teilte das Staatliche Ermittlungsbüro mit. Ebenso seien
       elf Luxusautos im Gesamtwert von über einer Million Euro beschlagnahmt
       worden. Festgenommen wurden drei Mitarbeiter des Kreiswehrersatzamtes im
       Kiewer Stadtbezirk Holossijiw, darunter der Chef der Musterungskommission
       und drei Zivilisten. Wehrunwillige bezahlten umgerechnet zwischen 1.800 und
       über 13.000 Euro für ausgestellte Bescheinigungen einer Wehruntauglichkeit.
       
       Gut 1.000 Männer sollen sich so von der Armee freigekauft haben. Zwei
       weitere Amtsangestellte sollen zudem Manipulationen im Wehrregister
       vorgenommen haben, wodurch Wehrpflichtige ausreisen konnten. Allen
       Verdächtigten drohen bis zu 15 Jahre Gefängnis. Nach dem russischen
       Überfall vom Februar 2022 wurde in der Ukraine das Kriegsrecht verhängt und
       eine Mobilmachung angeordnet. Wehrfähige Männer im Alter zwischen 18 und 60
       Jahren können nur in Ausnahmefällen das Land verlassen. Präsident Wolodymyr
       Selenskyj hatte nach ähnlichen Millionenfunden im August 2023 bereits alle
       Chefs der regionalen Kreiswehrersatzämter austauschen lassen. Der Freikauf
       vom Wehrdienst und der Kauf von Ausreisegenehmigungen sind dennoch weit
       verbreitet und ein Millionengeschäft. (dpa)
       
       25 Oct 2024
       
       ## TAGS
       
   DIR Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
   DIR Russland
   DIR BRICS
   DIR Greenpeace
   DIR António Guterres
   DIR Wladimir Putin
   DIR Umweltkatastrophe
   DIR Ölpest
   DIR Kyjiw
   DIR Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
   DIR Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
   DIR Nordkorea
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Hybrider Krieg: Greenpeace warnt vor Schattenflotte
       
       Putin treibt mit russischer Schattenflotte sein Unwesen auch im Mittelmeer.
       Italiens Behörden zeigen wenig Aufklärungseifer.
       
   DIR Untergang russischer Tanker: Mit Schaufeln gegen Ölklumpen
       
       Noch immer sickern Tonnen von Schweröl der verunglückten Tanker ins
       Schwarze Meer. Freiwillige beseitigen die Folgen der Ölpest vor Russlands
       Küste.
       
   DIR Ölpest vor russischer Küste: Immer mehr Delfine verenden im Schwarzen Meer
       
       Der Untergang von zwei Öltankern vor der russischen Küste zieht immer
       weitere Kreise. Schweröl und immer mehr tote Tiere treiben an Land.
       
   DIR +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Mehrere Jugendliche getötet
       
       Bei russischen Angriffen auf Kyjiw und Dnipro kommen mehrere Menschen ums
       Leben, darunter Teenager. Die G7-Staaten einigen sich auf ein Hilfspaket
       für die Ukraine.
       
   DIR Ende des Brics-Gipfel in Russland: Großkatzen statt Ukraine
       
       Die Brics-Staaten in Kasan feiern sich selber, während Wladimir Putin den
       UN-Generalsekretär belehrt. Und in der Abschlusserklärung finden sich nur
       Worthülsen.
       
   DIR „Maritimes Hauptquartier“ der Nato: Aufregung lohnt nicht
       
       Das neue „Hauptquartier“ der Nato in Rostock sorgt für Aufregung. Dabei
       wird eigentlich nur Personal aufgestockt, das Marinekommando ist dort seit
       2012.
       
   DIR Nordkorea im Ukraine-Krieg: Der antiwestliche Block festigt sich
       
       Nordkorea schickt Truppen nach Russland, damit diese gegen die Ukraine
       kämpfen. Beide Regime haben einen Beistandspakt geschlossen.