# taz.de -- Dokumentation Protestbrief: „Ablenkung von der größten Gefahr“
> Jüdische Intellektuelle kritisieren den Entwurf für eine
> Antisemitismus-Resolution des Bundestags. Hier veröffentlicht die taz den
> Protestbrief in Deutsch und Englisch.
IMG Bild: Ist das noch von der Staatsräson gedeckt? Demonstranten in Berlin bei einer Kundgebung gegen den Krieg in Gaza
Wir, die unterzeichnenden, in Deutschland lebenden jüdischen
Künstler*innen, Autor*innen und Wissenschaftler*innen, möchten mit
diesem Schreiben unsere tiefe Besorgnis über die geplante
Bundestagsresolution „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland
schützen, bewahren und stärken“ zum Ausdruck bringen – wie sie derzeit von
SPD, CDU/CSU, FDP und Grünen verfasst wird. Diese Resolution beansprucht
jüdisches Leben in Deutschland schützen zu wollen. Stattdessen stellt sie
jedoch in Aussicht, dieses zu gefährden.
Der aktuelle Resolutionsentwurf ist gefährlich. Er wird die freie
Meinungsäußerung abwürgen, Deutschland vom Rest der demokratischen Welt
isolieren und ethnische und religiöse Minderheiten weiter gefährden,
insbesondere unsere arabischen und muslimischen Nachbar*innen, die bereits
zur Zielscheibe brutaler Polizeigewalt geworden sind. Selbst wenn diese
Folgen irgendwie abgemildert werden würden, erreicht die Resolution ihre
eigenen erklärten Ziele nicht. Im Gegenteil, sie wird die Vielfalt des
jüdischen Lebens in Deutschland eher schwächen als stärken, indem sie alle
Juden mit den Handlungen der israelischen Regierung in Verbindung bringt –
eine notorische antisemitische Trope. Sie wird jüdische Stimmen zum
Schweigen und jüdische Wissenschaftler*innen, Schriftsteller*innen und
Künstler*innen, die innerhalb und außerhalb Deutschlands arbeiten, in
Gefahr bringen.
Solche Bedenken werden in der deutschen und internationalen Öffentlichkeit
immer lauter geäußert. Jurist*innen haben Zweifel an der
Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs geäußert. Anerkannte Persönlichkeiten des
öffentlichen Lebens wie Jerzy Montag und Michael Barenboim haben
kritisiert, dass der Entwurf jüdisches Leben in Deutschland mit den
Interessen Israels vermengt. Diese Engführung und ihre Instrumentalisierung
durch Behörden, um die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzuschränken,
schließt genau die Vielfalt jüdischen Lebens aus, die sie zu bewahren
vorgibt, und gefährdet jene Rechte, für die sie zu kämpfen vorgibt.
Der aktuelle Resolutionsentwurf fordert Bund und Länder auf, neue
Regelungen zu schaffen, um öffentliche Mittel für Kunstprojekte, die als
antisemitisch eingeschätzt werden einzuschränken, und neue
Disziplinarstellen zu schaffen, um neue Strafen für Antisemitismus im
Unterricht und auf dem Campus zu verhängen. Zu unseren Bedenken gehört,
dass der Entwurf die Behörden anweist, sich ausschließlich auf die
Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA)
für Antisemitismus zu beziehen, um diese Beurteilungen zu treffen. Die
IHRA-Arbeitsdefinition ist dafür breit kritisiert worden, dass sie
berechtigte Kritik an der israelischen Regierung mit Antisemitismus
gleichsetzt. Liberale Zionist*innen und sogar der Autor der Definition
selbst hat angemerkt, dass die Definition missbraucht wird, um Kritik an
Israel zum Schweigen zu bringen. Die Verwendung der IHRA-Arbeitsdefinition
in einer früheren Resolution, der BDS-Resolution von 2019, wird derzeit vor
dem Bundesverfassungsgericht angefochten. Da seit 2021 mit der Jerusalemer
Erklärung zum Antisemitismus eine anerkannte alternative Definition zur
Verfügung steht, gibt es keine Rechtfertigung für ihre ausschließliche
Verwendung.
Die Probleme mit der Resolution enden nicht mit ihren Definitionen. Der
Entwurf ist auf Künstler*innen, Student*innen und Migrant*innen als
die gefährlichsten antisemitischen Täter*innen des Landes fixiert und
suggeriert, dass die größte Bedrohung für Jüd*innen von Menschen ausgeht,
die mit linker Politik in Verbindung gebracht werden und von außerhalb
Deutschlands kommen. Dies ist eine böswillige Verzerrung der Realität, die
auf der falschen Verquickung von Antisemitismus und jeglicher Kritik an der
israelischen Regierung beruht. Als Jüd*innen weisen wir insbesondere die
in der Resolution enthaltene Behauptung zurück, dass der Antisemitismus von
Migrant*innen nach Deutschland, der Wiege des Nationalsozialismus,
importiert wurde.
Es ist klar, dass die überwältigende Mehrheit der antisemitischen
Straftaten ihren Ursprung im deutschen Rechtsextremismus hat, eine
Tatsache, die seit langem von der Bundesstatistik bestätigt wird. Wir haben
keine Angst vor unseren muslimischen Nachbar*innen und auch nicht vor
unseren Künstlerkolleg*innen, Schriftsteller*innen und
Akademiker*innen. Wir fürchten die wachsende Rechte, wie sie sich in
Massenversammlungen von Neonazis zeigt, die durch ein nationales Klima der
fremdenfeindlichen Angst ermutigt werden. Wir fürchten die Alternative für
Deutschland, die zweitstärkste politische Partei des Landes, deren
Führungsfiguren wissentlich Nazi-Rhetorik verbreiten. Diese Bedrohung wird
in der Resolution kaum erwähnt, die sich stattdessen auf
Ausländer*innen und Minderheiten konzentriert – eine beschämende
Ablenkung von der größten Gefahr für Jüd*innen in Deutschland. Es zeigt,
dass Deutschland seine Vergangenheit noch nicht bewältigt hat.
Die Ausarbeitung der Resolution fand in geschlossenen Räumen statt, ohne
öffentliche Gespräche und ohne die Perspektiven einer Vielzahl
verschiedener jüdischer Gruppen zu berücksichtigen. Der daraus
resultierende Text spiegelt weder einen demokratischen Prozess noch die
Vielfalt der jüdischen Mainstream-Perspektiven wider. Sollte er
verabschiedet werden, werden Tausende von israelischen und anderen
jüdischen Akademiker*innen und Künstler*innen unter den
Generalverdacht des deutschen Staates gestellt.
Wenn sich die deutsche Politik wirklich für eine pluralistische und offene
Gesellschaft einsetzen will, die auch jüdische Menschen einschließt, muss
sie sich ihren eigenen autoritären Tendenzen stellen. Sie sollte sich mit
Ideologen wie dem ehemaligen grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck
kritisch auseinandersetzen, der die Gruppe, die die Resolution verfasst
hat, dazu gedrängt hat, jeden öffentlichen Aufschrei über den Schaden zu
ignorieren, den diese Resolution der Kunst und der akademischen Welt
zufügen könnte – ebenso wie der deutschen Demokratie. Diese Resolution
fördert die Idee, dass Deutschland für Jüd*innen nur durch repressive
antidemokratische Maßnahmen sicher gemacht werden kann. Es ist jedoch immer
ein Fehler, demokratische Prinzipien für kurzfristigen populär-politischen
Erfolg aufzugeben. Vor allem Deutschlands politische Führungsriege sollte
es besser wissen.
Wir fordern, dass eine Vielzahl jüdischer Perspektiven und nicht nur
solche, die den deutschen Gefühlen schmeicheln, zur Beteiligung an der
Ausarbeitung einer in unserem Namen verabschiedeten Resolution eingeladen
werden. Wir bestehen darauf, dass der deutsche Staat jüdisches Leben nicht
allein durch repressive Maßnahmen schützen kann. Wir schreiben in der
Überzeugung, dass der einzige Weg, jüdisches Leben in Deutschland zu
„schützen, zu erhalten und zu stärken“, darin besteht, die Rechte aller
Minderheiten zu schützen, zu erhalten und zu stärken. Wenn es eine Lehre
aus der Katastrophe des Holocausts gibt, dann ist es diese: „Nie wieder“
bedeutet „nie wieder für alle“.
Unterzeichnet:
Karen Adler, Historikerin
Alma Albert, Kunstkonservatorin
Aviad Albert, Linguist
Udi Aloni, Filmemacher
Tamar Amar-Dahl, Historikerin
Daniel Antoszyk
Ido Arad, Dirigent
Josh Axelrod, Journalist
Prof. Dr. Kurt Bader, Professor Emeritus
Michael Baers, Künstler und Wissenschaftler
Roii Ball, Historiker
Michael Barenboim
Joram Bejarano, Musiker
Eliana Ben-David, Musikradio-DJ und Kurator
Avi Berg, Künstler
Judith Bernstein
Sanders Isaac Bernstein, Schriftsteller
Adam Berry, Journalist
Candice Breitz, Künstlerin
Adam Broomberg, Künstler
Cora Browner
Jevgeniy Bluwstein, Sozialwissenschaftler
Alexander Theodore Moshe Cocotas, Schriftsteller und Fotograf
Dror Dayan, Filmemacher und Akademiker
Anita Di Bianco, Künstler
Esther Dischereit, Schriftstellerin
Tamar Ilana Dolezal
Tomer Dotan-Dreyfus, Freier Autor und Übersetzer
Michael Dunajevsky
Asaf Dvori, Dichter
Deborah Feldman, Autorin
Sylvia Finzi, Bildkünstlerin
Erica Fischer, Schriftstellerin
Jonathan Fridman
Ruth Fruchtman, Schriftstellerin
Tom Givol
Harry Glass
Paul Grossman, Psychologe
Julia Gyemant, Kurator
Iris Hefets, Psychoanalytikerin
Wieland Hoban, Komponist und Übersetzer
Michal Kaiser-Livne, Psychoanalytikerin
Aurelia Kalisky
Barrie Kosky, Theater- und Opernregisseur
Quill Kukla, Philosoph und Autor
Matt Lambert, Filmemacher und Künstler
Elad Lapidot, Professor für Judaistik
Jacob Wolf Lefton, Schauspieler, Schriftsteller, und Friedensstifter
Hadas Leonov, Softwareentwickler
Lindsay Lerman, Autorin
Eliza Levinson, Schriftstellerin und Lektorin
Ruth Lewis, Freiberuflicher Illustrator
Rapha Linden, Schriftsteller*in
Adi Liraz, Künstlerin und Pädagogin
Ruth Luschnat, Heilpraktikerin – Einzelfallhilfe
Liav Keren, Datenwissenschaftler
Ben Mauk, Schriftsteller und Journalist
Ben Miller, Schriftsteller und Historiker
Yonatan Miller, Gewerkschafter
Liron Milstein, Schriftsteller
Peaches Nisker, Musikerin
Jason Oberman, Musiker, Wissenschaftler
Jesse Olszynko-Gryn, Historiker
Rachel Pafe, Schriftstellerin und Wissenschaftlerin
Lucy Park, Künstlerin
Mark Peranson, Kurator und Schriftsteller
Siena Powers, Künstlerin und Schriftstellerin
Tamar Raphael, Schriftstellerin
Udi Raz, Doktorand
Emilia Roig, Schriftstellerin
Liz Rosenfeld, Künstlerin
Tomer Rosenthal, Künstler
Ryan Ruby, Autor
Rebecca Rukeyser, Schriftstellerin
Lottie Sebes, Künstlerin
Zoe Schattenburg
Oded Schechter, Wissenschaftler, Judaistik und Philosophie
Adam Schorin, Schriftsteller und Filmemacher
Anton Sefkow, Wissenschaftler
Mati Shemoelof, Schriftsteller und Kurator
Univ.-Prof. Dr. Marc Siegel, Professor für Filmwissenschaft
Lili Sommerfeld, Musikerin und Schriftstellerin
Shaked Spier, Wissenschaftler und Aktivist
Maya Steinberg, Filmemacherin
Shelly Steinberg
virgil b/g taylor, Künstler
Aria Tilove, Naturwissenschaftlerin
Katharina Verleger, Wissenschaftlerin
Daphna Westerman, Künstlerin und Doktorandin, Visuelle Kulturen
Albert Wiederspiel, Ehemaliger Leiter
Roland Wiegel, Azubi
Adam Stanley Wilkins, Schriftsteller, Akademiker und Biologe
Lily Zlotover, Künstlerin
English Version:
We, the undersigned Jewish artists, writers, and scholars living in
Germany, are writing to express our deep concerns about the Bundestag
resolution „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen,
bewahren und starken“—„Never again is now: Protecting, preserving, and
strengthening Jewish life in Germany“—as it is currently being drafted by
the SPD, CDU/CSU, FDP and Greens. This resolution claims to protect Jewish
life in Germany. It promises instead to endanger it.
The current resolution draft is dangerous. It will chill free expression,
isolate Germany from the rest of the democratic world, and further imperil
ethnic and religious minorities, particularly our Arab and Muslim neighbors
who have already become the targets of brutal police violence. Even if
these consequences were somehow mitigated, the resolution does not achieve
its own stated goals. It will weaken, rather than strengthen, the diversity
of Jewish life in Germany by associating all Jews with the actions of the
Israeli government, a notorious antisemitic trope. It will silence Jewish
voices and put Jewish scholars, writers and artists working inside and
outside Germany at risk.
Our concerns join a growing chorus in the German and international public
spheres. Legal scholars have voiced doubts about the draft’s
constitutionality. Respected public figures such as Jerzy Montag and
Michael Barenboim have criticized it for conflating Jewish life within
Germany with the interests of Israel. This conflation, and its misuse by
authorities to restrict freedoms of expression and assembly, forecloses the
very diversity of Jewish life it claims to preserve and jeopardizes the
rights it purports to champion.
The current resolution draft calls for Germany’s federal government and
states to draw up new regulations to restrict public funds for art projects
deemed antisemitic, and to create new disciplinary posts to impose new
penalties within universities for antisemitism in the classroom and on
campus. Among our concerns, the draft directs authorities to refer
exclusively to the International Holocaust Remembrance Alliance Working
Definition of antisemitism as the means of making this determination. The
IHRA WD has been widely criticized for conflating valid critiques of the
Israeli government with antisemitism. Liberal Zionists, and even the
definition’s own author, have decried how it has been misused to silence
criticism of the Israeli government. The use of the IHRA WD in a previous
resolution, the BDS resolution of 2019, is currently being challenged in
the Federal Constitutional Court. With a bonafide alternative definition,
the Jerusalem Declaration on Antisemitism, available since 2021, there is
no justification for its exclusive use.
The problems with the resolution do not end with its definitions. The draft
is fixated on artists, students, and migrants as the country’s most
dangerous perpetrators of antisemitism, suggesting that the most urgent
threat to Jews comes from people associated with leftist politics and those
who come from outside of Germany. This is a malicious distortion of
reality, one that relies on the false conflation of antisemitism and any
critique of the Israeli government. As Jews, we particularly reject the
resolution’s suggestion that antisemitism has been imported by migrants
into Germany, the birthplace of Nazism.
It is clear that the overwhelming majority of antisemitic crimes originate
in the German far-right, a fact long confirmed by federal statistics. We do
not fear our Muslim neighbors, nor do we fear our fellow artists, writers,
and academics. We fear the growing right-wing as evidenced by mass
gatherings of neo-Nazis emboldened by a national climate of xenophobic
fear. We fear Alternative für Deutschland, the country’s second-most
popular political party, whose leaders knowingly traffic in Nazi rhetoric.
This threat is barely mentioned in the resolution, which instead focuses on
foreigners and minorities, a shameful distraction from the largest danger
to Jews in Germany. It is evidence that Germany has yet to overcome its
past.
The drafting of the resolution took place in closed rooms, with no public
conversation and without seeking the input from a variety of Jewish groups.
The resulting text does not reflect a democratic process, nor does it
reflect the diversity of mainstream Jewish perspectives. If passed, it will
place thousands of Israeli and other Jewish academics and artists under
suspicion by the German state.
If German leaders are truly committed to a pluralistic and open society
inclusive of Jews, they must confront their own authoritarian tendencies.
They should concern themselves with ideologues like former Green MP Volker
Beck, who has urged the group drafting the resolution to ignore all public
outcry about the damage that this resolution could do to the arts and
academic world—as well as to Germany’s democracy. This resolution promotes
the idea that Germany can only be made safe for Jews through repressive
anti-democratic measures. But it is always a mistake to abandon democratic
principles for short-term political gain. Germany’s leaders, in particular,
should know better.
We demand that a variety of Jewish perspectives, and not only those that
flatter German feelings, be invited to participate in any resolution passed
in our name. We insist that the German state cannot safeguard Jewish life
solely through repressive measures. We write in the belief that the only
way of „protecting, preserving, and strengthening“ Jewish life in Germany
is to protect, preserve, and strengthen the rights of all minorities. If
there is a lesson from the catastrophe of the Holocaust, it is this: „Never
again“ means „never again for everyone.“
SignedKaren Adler, historian
Alma Albert, art conservator
Aviad Albert, linguist
Udi Aloni, filmmaker
Tamar Amar-Dahl, Historikerin
Hila Amit, writer
Daniel Antoszyk
Ido Arad, conductor
Josh Axelrod, journalist
Prof. Dr. Kurt Bader, Professor Emeritus
Michael Baers, artist and researcher
Roii Ball, Historiker
Michael Barenboim, violinist
Joram Bejarano, Musiker
Eliana Ben-David, music radio DJ and curator
Avi Berg, artist
Judith Bernstein
Sanders Isaac Bernstein, writer
Adam Berry, journalist
Candice Breitz, artist
Adam Broomberg, artist
Cora Browner
Jevgeniy Bluwstein, social scientist
Alexander Theodore Moshe Cocotas, writer and photographer
Zoe Cooper, writer
Dror Dayan, filmmaker and academic
Anita Di Bianco, artist
Esther Dischereit, writer
Tamar Ilana Dolezal,
Tomer Dotan-Dreyfus, author and translator
Michael Dunajevsky
Asaf Dvori, poet
Deborah Feldman, author
Sylvia Finzi, visual artist
Erica Fischer, writer
Jonathan Fridman
Ruth Fruchtman, writer
Tom Givol
Harry Glass
William Noah Glucroft, journalist
Ofir Raul Graizer, director, writer, and screenwriter
Paul Grossman, psychologist
Julia Gyemant, curator
Iris Hefets, psychoanalyst
Wieland Hoban, composer and translator
Michal Kaiser-Livne, psychoanalytikerin
Aurelia Kalisky
Liad Hussein Kantorowicz, Künstlerin und Musikerin
Barrie Kosky, theatre and opera director
Quill Kukla, philosopher, author
Matt Lambert, filmmaker and artist
Elad Lapidot, Professor of Jewish Studies
Jacob Wolf Lefton, actor, writer and peacebuilder
Hadas Leonov, software developer
Lindsay Lerman, author
Rachel Levine, researcher and educator
Eliza Levinson, writer and editor
Clément Lévy, Lehrer
Ruth Lewis, Freiberuflicher Illustrator
Rapha Linden, writer
Adi Liraz, Künstlerin und Pädagogin
Ruth Luschnat, Heilpraktikerin – Einzelfallhilfe
Liav Keren, data scientist
Ben Mauk, writer and journalist
Ben Miller, writer and historian
Yonatan Miller, trade unionist
Liron Milstein, writer
Peaches Nisker, musician
Jason Oberman, musician and scholar
Jesse Olszynko-Gryn, historian
Rachel Pafe, writer and researcher
Lucy Park, artist
Mark Peranson, curator and writer
Neta Polturak, musician
Siena Powers, artist and writer
Tamar Raphael, writer
Udi Raz, doctoral fellow
Dr. Fanny-Michaela Reisin, Professor Emeritus
Emilia Roig, writer
Liz Rosenfeld, artist
Tomer Rosenthal, artist
Ryan Ruby, author
Rebecca Rukeyser, writer
Lottie Sebes, artist
Zoe Schattenburg
Oded Schechter, scholar, Jewish studies and philosophy
Adam Schorin, writer and filmmaker
Anton Sefkow, scholar
Todd Sekuler, curator and anthropologist
Mati Shemoelof, writer and curator
Univ.-Prof. Dr. Marc Siegel, Professor für Filmwissenschaft
Lili Sommerfeld, musician and writer
Shaked Spier, academic researcher and activist
Maya Steinberg, filmmaker
Shelly Steinberg
virgil b/g taylor, artist
Aria Tilove, scientific researcher
Katharina Verleger, Wissenschaftlerin
Daphna Westerman, artist and PhD student, Visual Cultures
Albert Wiederspiel, Ehemaliger Leiter
Roland Wiegel, Azubi
Adam Stanley Wilkins, writer, scholar, and biologist
Lily Zlotover, artist
26 Aug 2024
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