# taz.de -- Regierungsbildung in Dresden und Erfurt: Was will Wagenknecht?
       
       > In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition
       > steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra
       > Wagenknecht.
       
   IMG Bild: Die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht wirkt nicht so, als sei sie kompromissfähig
       
       Die [1][AfD-Erfolge in Thüringen und Sachsen] sind eine dramatische
       Erschütterung der bundesdeutschen Politik. In diesem großen Drama bahnt
       sich ein Trauerspiel an, in dessen Mittelpunkt das BSW steht. [2][Sahra
       Wagenknecht sieht die beiden Länder vor allem als Testfeld], um ihre Kritik
       an US-Raketen und Waffen für die Ukraine schwungvoll bundesweit zu
       inszenieren. Das Thema Raketen und Waffen für die Ukraine, nicht gerade
       Landespolitik, sei „unverhandelbar“.
       
       Will sagen: Um mit dem BSW, einer 12- und 16-Prozent-Partei, regieren zu
       dürfen, muss die CDU sich in Dresden und Erfurt gegen US-Raketen und Waffen
       für die Ukraine bekennen. In Thüringen scheint die [3][BSW-Realpolitikerin
       Katja Wolf] eigensinnig genug, um Nein zu dieser Funktionalisierung zu
       sagen. Doch leider haben BSW, CDU und SPD dort keine Mehrheit. So bräuchte
       diese nach altbundesrepublikanischen Vorstellungen abenteuerliche Koalition
       eine stabile Tolerierung durch die Linkspartei. Dafür muss man schon sehr
       fantasiebegabt sein.
       
       In [4][Sachsen hingegen hätten CDU, SPD und BSW] eine Mehrheit, aber dort
       gibt es keine Katja Wolf. In Thüringen würde BSW also eine stabile
       Regierung bilden, aber es fehlt die Mehrheit. In Sachsen gibt die Mehrheit,
       aber dem BSW fehlt eventuell der Wille.
       
       Nun gibt es vor Sondierungen immer rhetorische Kulissenschiebereien. Es mag
       zur Dramaturgie gehören, dass, wer am Ende Kompromisse eingeht, am Anfang
       besonders gesinnungsfest wirken muss. Nur: Wagenknecht wirkt nicht so, als
       sei sie kompromissfähig. Die Menschen würden, so Wagenknecht, erwarten,
       dass CDU und SPD ihren Friedensparolen folgen. Wer sich am Tag nach Wahlen
       mit Verweis auf Umfragen mit donnerndem Selbstbewusstsein als Volkes Stimme
       inszeniert, folgt der Logik des Populismus. Darin sind Kompromisse Verrat.
       
       So zeichnet sich in Dresden und Erfurt ein Trauerspiel ab, ein wochen- oder
       monatelanges Gezerre, an dessen Ende eine politische Totalblockade stehen
       kann. Man braucht wenig Fantasie, um zu ahnen, wem das nutzen würde. Der
       AfD.
       
       3 Sep 2024
       
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   DIR Stefan Reinecke
       
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