# taz.de -- Arbeitspflicht für Geflüchtete: Billige Integration
       
       > In Neustadt an der Orla müssen einige Geflüchtete gemeinnützige Arbeit
       > für 80 Cent pro Stunde leisten. Was sagen die Geflüchteten dazu?
       
       Neustadt an der Orla taz | Die Sportanlagen des SV Blau-Weiß 90 in Neustadt
       an der Orla sehen gepflegt aus, wirken aber nicht steril. Drei
       Fußballfelder, eines davon mit akkuratem Kunstrasen, ein blau-weißer
       Kampfrichterturm, der wie die Kommandobrücke eines Frachtschiffes aussieht.
       Im Gebäude blättert keine Farbe von den Wänden, alles sitzt an seinem
       Platz, eine lange Regalwand mit ungezählten Siegerpokalen beeindruckt die
       Besucher. Alles sieht sauber und ordentlich aus. Sogar eine kleine
       Vereinsgasstätte gibt es.
       
       Fußball, Badminton und Tischtennis spielen die 500 Vereinsmitglieder hier,
       bei nur 9.000 Neustädter Einwohnern eine beeindruckende Zahl. „Es sieht so
       gut aus, weil uns immer wieder Leute helfen“, sagt der Vereinsvorsitzende
       Bert Rosenbusch. Seit April zählen auch zwei syrische Asylbewerber zu
       diesen Helfern, die 1976 geborene Hanan Bagdadi und der 26-jährige Anas
       Alhareke, die vor fünf Monaten in Neustadt an der Orla ankamen. Im Rahmen
       der sogenannten Arbeitspflicht leisten sie jeweils fünf Stunden in der
       Woche Hilfsarbeiten, reinigen, pflegen das Grün oder verschneiden Hecken.
       [1][Geflüchtete zu gemeinnütziger Arbeit] zu verpflichten, ist ein
       Pilotprojekt des Landkreises. Es läuft erst einmal nur zehn Wochen, danach
       wird entschieden, wie und ob es weitergeht.
       
       Der athletisch wirkende Sportvereinschef in mittleren Jahren berichtet,
       dass die Pflege der Anlagen immer ein zentrales Thema im Verein war und
       Kräfte für wenig Geld gesucht wurden. Zwei geringfügig Beschäftigte, einer
       davon Rentner, sind gerade mit Eimern am Werk, leisten ebenfalls einfache
       Aufräum- und Hilfsarbeiten.
       
       „Die Arbeitspflicht für Asylbewerber wäre für uns das i-Tüpfelchen“,
       berichtet Rosenbusch aus dem Vereinsvorstand. Seit Anfang April wird der
       Verein von Hanan und Anas unterstützt. Beide Geflüchteten ziehen bisher
       eine positive Bilanz von ihren Routineaufgaben. „Für Arbeit sind wir immer
       bereit“, sagt Anas in überzeugendem Tonfall.
       
       Die Ankündigung des Thüringer Saale-Orla-Kreises, einen schon länger
       bestehenden, aber faktisch nicht umgesetzten Passus des
       Asylbewerberleistungsgesetzes tatsächlich in Realpolitik umsetzen zu
       wollen, stieß bei Medien, Flüchtlingshelfern und auch bei anderen Thüringer
       Landräten auf Skepsis. Von Zwangsarbeit war die Rede und von einem hohen
       logistischen Aufwand für die Erzielung eines fragwürdigen Effekts. Auch,
       dass die Maßnahme zur Integration beitrage, bezweifeln einige.
       
       [2][Landrat Christian Herrgott (CDU)] ist an diesem Vormittag mit auf den
       Sportplatz gekommen. Er wirkt selbstbewusst. Bei der Stichwahl am 28.
       Januar konnte er einen Rückstand von zwölf Prozentpunkten gegen den
       Landratskandidaten der AfD, Uwe Thrum, aus dem ersten Wahlgang noch in
       einen 5-Prozentpunkte-[3][Vorsprung verwandeln.] Zwischen beiden Wahlgängen
       lagen die Enthüllungen des Recherchekollektivs Correctiv über eine
       Konferenz rechtsextremer Kreise in Potsdam, wo es um
       „Remigrations“-Fantasien, sprich: Ausbürgerungen unliebsamer Bürger, ging.
       Die Wahlbeteiligung stieg beim zweiten Wahlgang zudem leicht auf 68,6
       Prozent – der Skandal scheint also [4][demokratische Kräfte mobilisiert] zu
       haben.
       
       Herrgott, der auch Generalsekretär der Thüringer Union ist, war schon
       bisher für eine harte, aber nicht brutale Haltung gegenüber Asylsuchenden
       bekannt. In seinem Wohnort Neustadt an der Orla stellt er nun noch einmal
       klar, dass er und sein kleiner Saale-Orla-Kreis nur den vorhandenen
       Gesetzesrahmen ausschöpfen, nämlich den Artikel 5 des
       Asylbewerberleistungsgesetzes. In Aufnahmeeinrichtungen, also
       Gemeinschaftsunterkünften, sollen Arbeitsgelegenheiten zur
       „Aufrechterhaltung und Betreibung der Einrichtung zur Verfügung gestellt
       werden“, heißt es dort.
       
       Das soll auch bei staatlichen, kommunalen und gemeinnützigen Trägern wie
       dem Sportverein geschehen, „wenn das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit
       dient“. Auch die bescheidene Vergütung von 80 Cent pro Arbeitsstunde und
       die Verpflichtung zum Antritt einer solchen angebotenen Arbeit stehen
       bereits im Gesetz. Ebenso im Absatz 4 die Leistungskürzung „bei
       unbegründeter Ablehnung“.
       
       „Wir sind nur die Ersten, die das vollständig umsetzen“, erklärt der frisch
       gewählte Landrat eine seiner ersten Amtshandlungen. Auch andere Thüringer
       Landkreise hätten solche Tätigkeiten schon angeboten, aber noch nicht
       flächendeckend und verpflichtend. Bundesweit würden etwa 18.000 solcher
       80-Cent-Jobs gezählt. „Jeder, der arbeiten kann, sollte auch arbeiten, aber
       mit der Perspektive erster Arbeitsmarkt“, sagt Christian Herrgott. Außerdem
       ergäben sich Integrationseffekte, nicht zuletzt, wenn die Geflüchteten sich
       in diesen Jobs nebenbei sprachlich weiterbildeten. Ob dies wirklich der
       Fall ist, [5][ist jedoch fraglich.] Das Beispiel des Sportvereins in
       Neustadt an der Orla nährt diese Zweifel: Hanan und Anas sind außerhalb der
       Trainings- oder Wettkampfzeiten tätig, sie kommen kaum mit den anderen
       Bürgern ins Gespräch.
       
       Die Grünen-Bundestagsfraktion sieht das Problem eher bei den hohen Hürden
       für die Erteilung einer Arbeitserlaubnis für Asylbewerber. Arbeitsaufnahme
       ist grundsätzlich frühestens nach drei Monaten möglich, bei Asylbewerbern
       ohne Kinder in einer Aufnahmeeinrichtung erst nach einem Dreivierteljahr.
       Auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken steht der Arbeitspflicht kritisch
       gegenüber. Es sei besser, Geflüchtete direkt und unkompliziert in
       sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse zu bringen. Die
       Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, erinnert
       daran, dass die rechtlich bestehenden Arbeitsmöglichkeiten bislang von
       Kommunen nur sehr zurückhaltend genutzt wurden.
       
       Für den Vereinsvorsitzenden Bert Rosenbusch und seinen Vize Alexander Franz
       überwiegen dennoch die Vorteile. Beide räumen zunächst sehr praktische
       Überlegungen ein, weshalb man die Geflüchteten gerne auf den 80-Cent-Jobs
       beschäftige. Für zwei Langzeitarbeitslose, die dem Verein von der
       Arbeitsagentur drei Jahre lang zugewiesen waren, übernahm im ersten Jahr
       die Arbeitsagentur noch die vollen Kosten. Danach aber stieg der vom Verein
       aufzubringende Eigenanteil. Asylbewerber hingegen kosteten erst einmal
       nichts. „Egal wie es heißt, Maßnahme oder Arbeitspflicht, wir sind da sehr
       pragmatisch“, erklärt Rosenbusch unumwunden. „Wenn wir die Chance auf Hilfe
       bekommen, sagen wir Ja.“
       
       Rückblende ins Jahr 2016: Auch in Neustadt kamen in diesem Jahr, wie im
       Rest der Republik, sehr viele Menschen an, die vor dem Bürgerkrieg in
       Syrien flüchteten. Bis zu 40 Kinder und Jugendliche waren plötzlich
       aufgetaucht, die im Verein Sport treiben wollten, erinnert sich Rosenbusch.
       Trainer und Betreuer seien darauf nicht vorbereitet gewesen, „aber wir
       haben gelernt, dass das zu bewältigen ist“, sagt der Vereinsvorsitzende.
       
       Man verfügt über Integrationserfahrung, das ist wohl die Botschaft, die
       Rosenbusch aussenden will. „Das funktioniert gut, wenn man ein gemeinsames
       Interesse am Sport hat.“ Ganz problemlos sei das selbstverständlich aber
       auch nicht abgelaufen: Die Sprachbarriere bilde, wie überall, die größte
       Herausforderung. Kulturelle Umgangsfragen kämen hinzu – wie die, ob sich
       Jungen und Mädchen gemeinsam in einer Kabine umziehen könnten. „Aber mit
       dem in den vergangenen Jahren gewachsenen Vertrauen konnte der Verein
       Vorbehalte in der Bevölkerung wegwischen“, glaubt jedenfalls Alexander
       Franz auch mit Blick auf die Ende Mai bevorstehenden Kommunalwahlen in
       Thüringen.
       
       Ressentiments gab und gibt es: Bereits 2019 errang die AfD mit 20,6 Prozent
       der Wählerstimmen immerhin neun Sitze im Kreistag und damit das zweitbeste
       Ergebnis nach der CDU. Landesweit verliert die AfD laut Umfragen zwar,
       liegt aber in Thüringen immer noch bei 30 Prozent. Die Union pendelt seit
       Jahren um die 20-Prozent-Marke.
       
       Heute treffen die Sportfreunde des SV Blau-Weiß 90 nur noch vier oder fünf
       Flüchtlinge von damals an, fast alle sind weitergezogen. Eine der beiden
       Gemeinschaftsunterkünfte wurde geschlossen, die Verbliebenen leben
       inzwischen in Wohnungen. So wie Hanan und Anas. Nur etwa fünf Minuten
       müssen sie zu den Sportanlagen laufen. Hanan lächelt meist gewinnend. Anas
       wirkt unbeschwert und offen.
       
       Dass sie nur fünf Monate nach ihrer Ankunft so auftreten können, überrascht
       angesichts ihrer Fluchtumstände. Eine Familien- und Freundesgruppe von acht
       Personen, darunter Vater, Mutter, Kinder, unter anderem ein fünf Jahre
       alter Junge. Man spürt, dass die beiden keine Fluchtdetails schildern
       wollen. Sie erwähnen vage die Stationen: Libyen, Mittelmeer, Italien.
       Lieber erzählen sie, dass das sanft gewellte Schiefergebirge im
       flächenmäßig drittgrößten Thüringer Kreis beruhigend auf sie wirke.
       
       Über ihr neues Zuhause berichten Hanan und Anas: „Hier wird man begrüßt,
       obschon man sich nicht kennt. Das freut uns und ist wie zu Hause!“ Haben
       sie also bislang nur Vertreter jener 41-Prozent-Minderheit getroffen, die
       laut jüngstem [6][Thüringen-Monitor] Deutschland nicht für „überfremdet“
       halten? Wenn man sie fragt, was sie von der Arbeitspflicht halten, betonen
       sie, dass sie für Arbeit immer bereit seien. Zu Hause habe sie als Näherin,
       in der Altenpflege und als Tierbetreuerin gearbeitet, sagt Hanan. In diesem
       Bereich würde sie am liebsten auch in Deutschland wirken. Anas arbeitete in
       Syrien in einer Textilfabrik und will nicht unbedingt in dieser Branche
       bleiben. Aber: „Hauptsache Arbeit!“, sagt er.
       
       Mindestens zwei Stunden täglich hätten sie arbeiten wollen, also mehr als
       jetzt, aber vielleicht keine acht. „Die Arbeit muss passen und mir Spaß
       machen“, betont Hanan. Für die einfachen Reinigungstätigkeiten, für das
       Waschen von bis zu vierzehn Trikotsätzen nach einem Fußballwochenende, ist
       sie sich aber nicht zu schade. Anas demonstriert, wie er bei den
       Schneidarbeiten mit der Heckenschere hantiert. „Wir müssen etwas
       zurückgeben, Deutschland hat uns auch etwas gegeben“, erklärt Hanan.
       
       Beide finden Sanktionen, die Asylbewerbern drohen, wenn sie Hilfsarbeiten
       ablehnen, in Ordnung. Landrat Herrgott erläutert, dass Sozialarbeiter bei
       Ablehnung zugewiesener Tätigkeiten zunächst Gespräche mit den Asylbewerbern
       führen und Alternativen anbieten. Nur bei zwei von derzeit 70 Asylbewerbern
       seien bisher Leistungen gekürzt worden. Diese 70 machen etwa die Hälfte der
       Asylbewerber im Kreis aus, die überhaupt unter die Arbeitspflicht fallen.
       Fast konstant 480 Asylsuchende werden im Kreis gezählt, 300 von ihnen sind
       volljährig.
       
       Nur wer keine Kinder betreut oder Angehörige pflegt, keinen Sprach- oder
       Integrationskurs belegt und vollständig gesund ist, kommt für eine
       Arbeitszuweisung infrage. Die Teilnahme an einem sogenannten
       Erstorientierungskurs steht formal zwar jedem Asylbewerber zu. Aber wie
       überall fehlt es auch im Saale-Orla-Kreis an geeigneten Lehrkräften.
       
       Sind diese einfachen Arbeiten besser, als in der Unterkunft zu hocken? Zum
       eifrigen Nicken der Angesprochenen setzt der Übersetzer ein
       „selbstverfreilich“ hinzu. Bei einem kleinen Spaziergang reichen wenige
       deutsche Brocken, etwas Englisch und viele Gesten zur Verständigung aus.
       Geht es um mehr, muss eine Übersetzungsapp auf dem Mobiltelefon
       weiterhelfen.
       
       Sprache sei nun einmal das größte Handicap, hört man auch von Seiten des
       Vereins. Deshalb wünschten sich die beiden Asylbewerber eigentlich mehr
       Kontakt mit Vereinsmitgliedern und nicht nur zu den Verantwortlichen. Aber
       ihre Einsatzzeiten liegen weit vor den am Nachmittag beginnenden
       Sportstunden. An diesem Punkt äußern Anas und Hanan kritische Töne. Sie
       fühlen sich „manchmal etwas einsam“, trotz des Zusammenhalts der syrischen
       Gruppe von Geflüchteten im Ort, und wünschen sich mehr Kontakt mit den
       Einheimischen. Ihr Einsatz im Sportverein ist kein auf Dauer angelegtes
       Erfolgsrezept.
       
       ## 80 Cent als Startchance?
       
       Die 80 Cent pro Stunde zusätzlich zur Grundsicherung empfinden Hanan und
       Anas nicht als diskriminierend. Noch nicht, könnte man hinzufügen. „Die 80
       Cent sind in der Startphase eine Chance“, sagt Hanan dazu. Nach den ersten
       drei Wochen sind aus dem Blau-Weiß-Sportverein nur lobende Worte zu hören.
       Die beiden kämen immer einige Minuten früher und suchten sich ihre
       Werkzeuge selber. „Der erste Schritt lässt sich gut an“, zieht Vereinschef
       Rosenbusch eine erste Zwischenbilanz. Ein Anfang, denn für die Pilotphase
       sind zunächst nur zehn Wochen vorgesehen. Eine Erweiterung auf 20 oder 30
       Stunden ist im Gespräch, und der Sportverein kann sich bei entsprechender
       finanzieller Stützung sogar eine Festanstellung vorstellen.
       
       Das ist jedoch Zukunftsmusik, denn nach aktuellen Angaben aus dem
       Landratsamt tritt das Projekt erst einmal auf der Stelle. Über Tätigkeiten
       in Gemeinschaftsunterkünften hinaus seien wie am Sportplatz stets nur
       Kleingruppen von zwei bis drei Personen eingesetzt. Potenzielle externe
       Anbieter hielten sich mit Einsatzangeboten zurück und wollten zunächst die
       Erfahrungen anderer abwarten. Solche Erfahrungen sammelten über
       Sportvereine hinaus derzeit eine Tafel und eine Jugendherberge, sagt der
       Sprecher des Landratsamtes.
       
       Negative Reaktionen könne er nicht erkennen, sagt auch ein Vereinsmitglied,
       das gerade mit einem kleinen Traktor den Rasen stutzt. Er und der
       Vereinsvorstand haben bislang noch keine abfälligen Äußerungen über den
       Einsatz der beiden Geflüchteten gehört. Der Vorstand plädierte einstimmig
       dafür. Nach möglichen erlebten Anfeindungen befragt, zeigt sich Hanan
       ihrerseits überrascht. Von latenter Fremdenfeindlichkeit, von der
       angespannten politischen Situation mit drohenden Wahlerfolgen der AfD hat
       sie nichts mitbekommen.
       
       „Das ist keine populistische Eintagsfliege“, kann Landrat Christian
       Herrgott demzufolge glaubwürdig behaupten. Schon vor seinem Amtsantritt
       habe sich die CDU-Fraktion mit dem Thema befasst und der Kreistag den
       Landrat mit der Erarbeitung eines Konzepts beauftragt. Er spüre
       Rückendeckung, die Reaktionen seien positiv, immer weitere Arbeitsangebote
       gingen ein. Der Aufwand sei zwar relativ hoch, aber die befürchteten
       logistischen Probleme hätten sich als lösbar erwiesen.
       
       Auch, weil man mit der Ausdehnung der Arbeitsgelegenheiten über die
       Gemeinschaftsunterkünfte hinaus sukzessive begonnen habe. Also möglichst
       fußläufig oder mit dem Nahverkehr erreichbare Jobs in Wohnungsnähe. Auf
       diesem Weg, der im Idealfall in feste Arbeitsverhältnisse führen soll,
       werde man weitergehen, und zwar „mit größter Intensität“. Die wird
       angesichts der Beschäftigungslage auf dem ersten Arbeitsmarkt für
       Geflüchtete auch bitter nötig sein.
       
       16 May 2024
       
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