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# taz.de -- Pistorius’ Strukturreform der Bundeswehr: Zeitenwende für die Armee

> Die Bundeswehrreform zementiert den Fokus auf die Landesverteidigung,
> dafür werden Milliarden aufgewendet. Es braucht aber vor allem Effizienz.

IMG Bild: Das Ziel von Minister Boris Pistorius: eine Ausrichtung auf Landes- und Bündnisverteidigung mit einer kriegstüchtigen Bundeswehr

Boris Pistorius mag noch so oft die „Kriegstüchtigkeit“ beschwören. Am Ende
wird der Verteidigungsminister daran gemessen werden, wie die Bundeswehr
aufgestellt ist und wie gut sie mit den Zeitenwende-Milliarden umgeht.
Deshalb hat er eine Strukturreform auf den Weg gebracht, die deswegen
bemerkenswert ist, da mit ihr die Fixierung auf Auslandseinsätze
organisatorisch an ihr Ende kommt.

Es ist bezeichnend, wenn Boris Pistorius sagt, er wolle die Bundeswehr so
umbauen, dass sie für den [1][Verteidigungsfall] optimal aufgestellt ist.
Das war sie also bisher nicht, darf man folgern. Das lag daran, dass die
Bundeswehr sich auf Nation Building wie in Afghanistan und Mali
konzentriert hatte, und das nicht mal mit Erfolg.

Beide Einsätze endeten eher unrühmlich: In Afghanistan ist der Staat
kollabiert, als Nato und Bundeswehr nur einen Tag lang weg waren, in Mali
wurde die Bundeswehr hinauskomplimentiert und durch russische
Wagner-Söldner ersetzt. Das hat eine gewisse Ernüchterung erzeugt. Das
Bedürfnis nach Wiederholung ist sogar unter denjenigen gering, die immer
für diese Einsätze gestimmt haben. Was aber blieb, sind dysfunktionale
Strukturen bei der Bundeswehr.

Die sind aber längst nicht das einzige Problem, das Pistorius zu lösen hat.
Zwar rühmt er sich, das Tempo bei der Beschaffung erhöht zu haben. Die
eigentliche Baustelle sind aber deren Kosten. Sie steigen und steigen, und
trotzdem sind die gelieferten Waffensysteme oft mangel- und fehlerhaft.

## Informationen unter Verschluss

Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird
deswegen schon seit Jahren nicht mehr in Gänze veröffentlicht. Denn das
würde „konkrete Rückschlüsse auf aktuelle Fähigkeiten der Bundeswehr“
zulassen, schreibt das Verteidigungsministerium dazu. Und die wären wohl
nicht so schmeichelhaft.

Dabei ist es gar kein Geheimnis, wie viele Panzer und Kampfflugzeuge
angeschafft wurden. Das lässt sich alles in Presse- und
Parlamentsdokumenten nachvollziehen. Nur wie viele davon wirklich fahren
und fliegen können, das wird geheim gehalten – aus Gründen. Als sie noch in
der Opposition waren, hatten FDP und Grüne das scharf kritisiert. Aber auch
die Ampel bleibt bei der Geheimhaltung.

Die spannende Frage lautet nun: Kann die Bundeswehr, können die
Rüstungsfirmen effizienter werden, wenn die [2][Verteidigungsausgaben] Jahr
für Jahr [3][erhöht werden]? Wenn es also nicht den geringsten Anreiz zum
Sparen gibt? Den Beweis muss Boris Pistorius erst noch erbringen. Sonst
könnte sich die Bundeswehr strukturell als Fass ohne Boden erweisen.

4 Apr 2024

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## AUTOREN

DIR Dirk Eckert

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