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       # taz.de -- Kulturzentrum gegen „Tagesspiegel“: „Wichtiger Sieg gegen Diffamierung“
       
       > Das Berliner Kulturzentrum Oyoun meldet, es habe gegen den „Tagesspiegel“
       > eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die Zeitung sagt, sie wisse von
       > nichts.
       
   IMG Bild: Das Kulturzentrum Oyoun in Berlin-Neukölln
       
       Laut [1][einer Pressemitteilung des Kulturzentrums Oyoun] vom 25. 03. 2024
       erwirkte dieses vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung
       gegen den Tagesspiegel. Der Beschluss im einstweiligen Verfügungsverfahren
       liegt der taz vor.
       
       Das Kulturzentrum klagte gegen drei Äußerungen, die am 20. 02. 2024 im
       Newsletter „Checkpoint“ des Tagesspiegels erschienen. Darin schreiben
       Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt und Redakteurin Lotte
       Buschenhagen, das Kulturzentrum sei in der Vergangenheit durch
       „antisemitische Vorfälle“ aufgefallen.
       
       Des Weiteren geht es um die Äußerung, Oyoun sei aufgrund familiärer
       Beziehungen vom Kultursenat bevorzugt geworden, sowie dass Oyoun
       „wahrscheinlich“ auf einer schwarzen Liste pro-palästinensischer
       Kulturvereine stehe. Laut der Pressemitteilung des Kulturzentrums habe das
       Gericht dem Tagesspiegel die Wiederholung dieser Behauptungen nun
       untersagt. Das Oyoun spricht von einem „wichtigen Sieg gegen Diffamierung“.
       
       Auf die Frage, wie die Redaktion die einstweilige Verfügung bewerte,
       antwortete die Pressestelle des Tagesspiegels: „Ein Beschluss liegt uns
       noch nicht vor, so dass wir diesen auch nicht kommentieren können.“ Stand
       Mittwoch, 27. März ist der betreffende Text noch auf der Website des
       Tagesspiegels [2][zu finden]. Bei solchen Verfahren ist es üblicherweise
       möglich, in Berufung zu gehen.
       
       ## Trauerfeier nach dem 7. Oktober
       
       Die Pressestelle des Landgerichts Berlin äußerte auf Anfrage, sie könne
       erst die Presse informieren, „wenn beide Seiten Kenntnis von einer
       gerichtlichen Entscheidung haben.“
       
       Das Neuköllner Kulturzentrum Oyoun, das sich als „Zuhause für
       queer*feministische, migrantische und dekoloniale Perspektiven“ sieht, sah
       sich in der Vergangenheit Kritik ausgesetzt. Dabei ging es unter anderem
       darum, dass Oyoun [3][der Gruppe „Jüdische Stimme“] am 04. 11. 2023 ihre
       Räumlichkeiten für eine Trauerfeier im Nachgang des 7. Oktobers zur
       Verfügung gestellt hatte.
       
       Der Kultursenat Berlin hatte Oyoun dazu aufgefordert, die Veranstaltung
       abzusagen. Dem kam die Kultureinrichtung nicht nach.
       
       Am 20. 11. 2023 kündigte der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) an,
       die staatliche Förderung für Oyoun zum Ende des Jahres 2023 auslaufen zu
       lassen. Daraufhin startete das Kulturzentrum eine Crowdfunding-Kampagne,
       auch [4][juristisch geht Oyoun gegen diese Entscheidung vor]. Der Fall hat
       [5][international] für [6][Aufsehen] gesorgt.
       
       27 Mar 2024
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://oyoun.de/presse/oyoun-gewinnt-gerichtsverfahren-gegen-tagesspiegel/?fbclid=PAAaZvtqXdyKVob9YOIbaQmok5HbDXmenR42wEcER0uwSyATDy5pXMEqnTEbI_aem_AXrKX32YhNEqpaMfP2AgaHe2KFKXnewi9RLmFg5Idz8h5M8T-z8LiDU6Kmu8ssoYdZA
   DIR [2] https://checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/4WoGJX9hrNrFu1DBrTglJy
   DIR [3] /Kulturpolitik-im-Nahost-Konflikt/!5968435
   DIR [4] /Kulturfoerderung-gecancelt/!5972860
   DIR [5] https://www.theguardian.com/world/2024/mar/25/free-speech-is-a-facade-how-gaza-war-has-deepened-divisions-in-german-arts-world
   DIR [6] https://www.nytimes.com/2023/12/07/arts/design/germany-arts-cancellations-israel-palestinians.html
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Livio Koppe
       
       ## TAGS
       
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       Schriftsteller:innen und Wissenschaftler:innen unterzeichnen
       diesen offenen Brief. Sie appellieren für Frieden und Meinungsfreiheit.