URI: 
       # taz.de -- Oberbürgermeisterwahl in Pirna: AfD-Kandidat gewinnt in Sachsen
       
       > Tim Lochner gewinnt laut vorläufigem Ergebnis die Wahl zum
       > Oberbürgermeister. Der sächsische Verfassungsschutz stufte die AfD als
       > gesichert rechtsextremistisch ein.
       
   IMG Bild: Die AfD-Sachsen stellt erstmals einen Oberbürgemeister in Deutschland
       
       Pirna afp | Die AfD stellt erstmals in Deutschland einen Oberbürgermeister.
       Bei der Wahl des neuen Stadtoberhaupts im sächsischen Pirna setzte sich am
       Sonntag laut dem vorläufigen Ergebnis der [1][AfD-Kandidat Tim Lochner] im
       zweiten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durch. Lochner erhielt demnach
       38,54 Prozent der Stimmen und damit die nötige einfache Mehrheit.
       
       Lochner ist Mitglied der AfD-Fraktion im Stadtrat, aber nicht selbst
       Parteimitglied. Er betreibt eine Tischlerei. Lochner trat bereits 2017 bei
       der Oberbürgermeisterwahl an, scheiterte damals aber klar gegen den
       bisherigen Amtsinhaber Klaus-Peter Hanke (parteilos), der bei der aktuellen
       Wahl aus Altersgründen nicht wieder antrat.
       
       Im ersten Wahlgang am 26. November erreichte keiner der insgesamt fünf
       Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit, weshalb ein zweiter
       Wahlgang nötig wurde. Lochner erhielt in der ersten Runde mit knapp 33
       Prozent die meisten Stimmen. Zweitplatzierter wurde mit rund 23 Prozent
       Ralf Thiele von den Freien Wählern, auf dem dritten Platz lag die
       CDU-Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth mit etwa 20 Prozent.
       
       Zwei unterlegene Kandidaten, der Einzelbewerber André Liebscher und der von
       SPD und Grünen unterstützte Sozialdemokrat Ralf Wätzig, verzichteten
       zugunsten der CDU-Kandidatin auf eine neue Kandidatur. Auch die Linke
       unterstützte Dollinger-Knuth im zweiten Wahlgang. Sie kam nun mit 31,39
       Prozent auf Platz zwei vor Thiele mit 30,08 Prozent.
       
       ## Erneut niedrige Wahlbeteiligung
       
       Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag bei 53,8 Prozent nach 50,38 Prozent im
       ersten Wahlgang. Die Amtszeit des Oberbürgermeisters beträgt sieben Jahre.
       Insgesamt waren rund 31.700 Wahlberechtigte zur Abstimmung über das neue
       Stadtoberhaupt aufgerufen.
       
       Damit besetzt die AfD deutschlandweit jetzt zwei kommunale Spitzenposten.
       Im Juni gewann der AfD-Politiker Robert Sesselmann im thüringischen Kreis
       Sonneberg erstmals einen Landratsposten für die Partei.
       
       Die AfD hatte zuvor bereits in anderen Städten versucht, ihre Kandidaten
       bei Oberbürgermeisterwahlen durchzusetzen. Bislang scheiterte sie aber
       spätestens im zweiten Wahlgang beziehungsweise in der Stichwahl.
       
       Das südöstlich von Dresden am Rande des Elbsandsteingebirges gelegene Pirna
       hat rund 40.000 Einwohner. Die Stadt ist vor allem bekannt für die nahezu
       völlig erhaltene Altstadt und ihre Nähe zum beliebten Touristengebiet
       Sächsische Schweiz.
       
       Der sächsische [2][Verfassungsschutz stufte die AfD im Freistaat in der
       vergangenen Woche als gesichert rechtsextremistisch] ein. Nach Thüringen
       und Sachsen-Anhalt ist die sächsische AfD bereits der dritte Landesverband
       mit einer solchen Einstufung.
       
       Die Einstufung hat zur Folge, dass der Verfassungsschutz geheimdienstliche
       Mittel ohne Einschränkungen einsetzen kann, um Informationen über
       extremistische Aktivitäten des Landesverbands zu gewinnen.
       
       17 Dec 2023
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Moeglicher-AfD-OB-in-Sachsen/!5980309
   DIR [2] /Verfassungsschutz-stuft-AfD-Sachsen-ein/!5978757
       
       ## TAGS
       
   DIR AfD Sachsen
   DIR Schwerpunkt AfD
   DIR Sachsen
   DIR Rechtsextremismus
   DIR GNS
   DIR Schwerpunkt AfD
   DIR Schwerpunkt AfD
   DIR Schwerpunkt AfD
   DIR Schwerpunkt AfD
   DIR Schwerpunkt AfD
   DIR AfD Sachsen
   DIR AfD Sachsen
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Sächsischer Verfassungsschutz: AfD überwacht sich nun selbst
       
       Ein AfD-Politiker wurde von CDU und BSW in das Kontrollgremium für den
       sächsischen Verfassungsschutz gewählt.
       
   DIR Wahlen in Sachsen: Im Wahljahr drohen rechte Allianzen
       
       In Sachsen vernetzen sich rechte Gruppen weiter, warnt das Kulturbüro. Auch
       der mutmaßliche Angreifer auf SPD-Mann Ecke soll bei einer aktiv sein.
       
   DIR AfD im Erzgebirge: Rechtes Weihnachtsland
       
       Das Erzgebirge ist gerade zur Weihnachtszeit malerisch schön. Doch hier
       wohnen viele Menschen, die rechte Ideologien glauben und AfD wählen. Warum?
       
   DIR Ermittlungen zu Vorfall eingestellt: Wohl keine Attacke auf Chrupalla
       
       Der AfD-Chef hatte behauptet, vergiftet worden zu sein. Ermittelnde
       fanden dafür keine Anhaltspunkte. Der Einstich im Arm stamme von einer
       Pinnnadel.
       
   DIR AfD in Regierung verhindern: Der eigentliche Feind steht rechts
       
       Die als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD Sachsen bleibt in Umfragen
       vorne. Statt dagegen aktiv zu werden, bekämpfen sich Linke gegenseitig.
       
   DIR Möglicher AfD-OB in Sachsen: Pirna tanzt auf Messers Schneide
       
       AfD-Kandidat Tim Lochner hat gute Chancen, am Sonntag der erste
       Oberbürgermeister der AfD zu werden. Ihm hilft das Zerwürfnis im
       demokratischen Lager.
       
   DIR Verfassungsschutz stuft AfD Sachsen ein: Erwiesen rechtsextrem
       
       Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt stuft der Verfassungsschutz den dritten
       Landesverband der AfD als „unzweifelhaft“ verfassungsfeindlich ein.