# taz.de -- Politische Bildung für Behinderte: Und jetzt noch mal alle
       
       > In Frankfurt (Oder) lernen Menschen mit Behinderungen, wie Politik
       > funktioniert – auch in Hinblick auf die Brandenburger Landtagswahlen
       > kommendes Jahr.
       
   IMG Bild: Sabrina Schulz wollte mehr über Politik erfahren. Jetzt will sie sogar wählen gehen. Wahl ihr
       
       Frankfurt Oder Habt ihr schon mal was vom Behindertenbeirat gehört?“, fragt
       Janine* in die Gruppe. Stille. Dann sagt eine junge Frau. „Schon mal
       gehört, aber was die machen, keine Ahnung.“ „Sie vertreten Menschen wie
       euch und setzen sich für euch ein“, antwortet Janine.
       
       Die 27-Jährige sitzt in einem Seminarraum der Gronenfelder Werkstätten in
       Frankfurt an der Oder. Der Raum ist schlicht gehalten, neben einem
       Whiteboard steht ein Tisch mit Sprudelwasser, Kaffee und Keksen. Zwölf
       Menschen mit Behinderungen haben sich hier versammelt, um an sechs
       Projekttagen zu lernen, wie Politik funktioniert.
       
       Gemeinsam mit ihrem Kollegen Heinrich Stephan von der Brandenburger
       Lebenshilfe hat Janine die Projekttage in [1][Leichter Sprache] konzipiert.
       Sie hat selbst eine Lese- und Sehschwäche und weiß deshalb gut, wie man
       Inhalte einfach und verständlich vermittelt.
       
       Die taz hat die Workshops von Juli bis November begleitet. Die Themen:
       Gerechtigkeit, politische Teilhabe, Gesetze, Wahlen, Umwelt und
       Nachhaltigkeit. Es ist ein Crashkurs in Politik, der die Gruppe zur
       politischen Teilhabe ermutigen soll. Denn bei den letzten Landtagswahlen
       gingen nach Eindruck von Werkstättenmitarbeitenden nur sehr wenige aus den
       Gronenfelder Werkstätten wählen. Politik ist vielen der
       Teilnehmer:innen fremd. Das wollen Heinrich Stephan und Janine ändern.
       
       ## Jeder und jede soll mitkommen
       
       Die Werkstätten selbst liegen inmitten von grünen Feldern, nur wenige
       Autominuten vom Stadtrand von Frankfurt, einer von vier kreisfreien Städten
       Brandenburgs, entfernt. Auf dem Gelände reihen sich Bauernhäuser neben
       modernen Holzneubauten. Vor dem Hauptgebäude spielen an diesem Sommertag
       Anfang Juli einige Leute Tischtennis, andere stehen in kleinen Gruppen am
       Rand und unterhalten sich. Man sieht Menschen mit und ohne Rollstuhl,
       Teenager und ältere Menschen. In den Werkstätten wird geschreinert,
       gegärtnert und getöpfert. Sie geben Menschen eine Arbeit, die auf dem
       regulären Arbeitsmarkt nicht ankommen.
       
       Die Teilnehmer:innen sind zwischen 19 und 56 Jahre alt. Sie haben alle
       unterschiedliche kognitive oder psychische Behinderungen. Manche kommen
       direkt von der Förderschule, andere haben bereits eine Ausbildung
       angefangen, dann aber bemerkt, dass sie sich damit überfordert fühlen. Sie
       sind jetzt in der Werkstatt, um herauszufinden, mit welcher Tätigkeit sie
       sich wohl fühlen. Und wieder andere waren bereits auf dem Arbeitsmarkt. Ihr
       Krankheitsbild hat sich aber so entwickelt, dass sie jetzt nicht mehr in
       der Lage sind, regulär zu arbeiten.
       
       Die unterschiedliche Leistungsfähigkeit der Teilnehmer:innen ist auch
       eine Herausforderung für das Dozent:innen-Team. Denn jede:r soll bei den
       Inhalten mitkommen. Die richtige Kommunikation zu finden, ist Kernaufgabe
       der Leichten Sprache. Dabei sind es oft kleine Dinge, die einen großen
       Unterschied machen: regelmäßige Pausen, um die Konzentration der
       Teilnehmenden beizubehalten. Oder etwa eine Karte, die man heben kann, wenn
       man etwas nicht versteht.
       
       „Es gibt bisher sehr wenige Angebote zu politischer Bildung in Leichter
       Sprache“, erzählt Heinrich Stephan, der seit vielen Jahren bei der
       Lebenshilfe im Bildungsbereich tätig ist. Das war auch der Anreiz für das
       politische Bildungspprojekt.
       
       ## Bei den Grünen geht es um Umwelt
       
       Gerade in einem Bundesland, in dem die AfD mit Umfragewerten von 32 Prozent
       bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr die stärkste Kraft werden könnte,
       ist politische Bildung so wichtig wie nie zuvor – denn ein Wahlerfolg der
       AfD hätte auch Folgen für Menschen mit Behinderungen. Im Wahlprogramm der
       Rechten zu den Landtagswahlen 2019 kommen sie mit keinem Wort vor.
       
       Aber im [2][MDR-Sommerinterview im August] weckte der Thüringer
       Fraktionschef der AfD und Rechtsextremist Björn Höcke mit seiner Aussage
       über „Ideologieprojekte wie Inklusion“, die „unsere Kinder nicht“
       weiterbringen würden, böse Vorahnungen und laute Proteste von
       Behindertenverbänden.
       
       Bei Grünen, SPD, Linken und CDU gibt es dagegen politische Forderungen für
       Menschen mit Behinderungen, wie bezahlbaren Wohnraum oder eine konsequente
       Umsetzung des Wahlrechts ein, wozu auch die Verbesserung der
       Barrierefreiheit zählt. In Brandenburg waren bei der Bundestagswahl 2021
       laut Landeswahlleitung nur 68 Prozent der Wahlbüros barrierefrei.
       
       Die 19-jährige Sabrina Schulz weiß bisher wenig über die unterschiedlichen
       Parteien in Deutschland. Nur bei den Grünen fällt ihr ein: „Bei denen geht
       es um die Umwelt.“ Sabrina leidet unter einer fetalen
       Alkoholspektrumstörung, was sich auf ihre Aufnahmefähigkeit und Sprache
       auswirkt. Sie braucht manchmal einen Moment länger, um auf das Gesagte zu
       reagieren. Mehr über Politik zu erfahren, war für sie eine Motivation, an
       den Projekttagen teilzunehmen.
       
       ## Politik hat wenig mit ihrem Alltag zu tun
       
       Sabrina hat sich wie alle anderen Teilnehmer:innen freiwillig
       angemeldet. Derzeit macht sie eine Berufsausbildung in den Werkstätten,
       zuvor hat sie eine Ausbildung in der Gärtnerei angefangen. Die war ihr aber
       zu schwer, weil sie dort zu viele botanische Begriffe auswendig lernen
       musste. Ob sie Politikunterricht in der Schule hatte? Ja schon, aber da sei
       nicht viel hängen geblieben. Insgesamt habe sie das Gefühl, dass Politik
       wenig mit ihrem Alltag zu tun hat.
       
       Vor 2019 waren Menschen mit Behinderungen nur dann ihre Stimme abgeben,
       wenn sie in Teilbetreuung waren oder gar keine formalisierte Betreuung
       hatten. Menschen in Vollbetreuung waren vom Wahlrecht ausgeschlossen, weil
       sie als nichtwahlfähig gesehen wurden.
       
       Das Bundesverfassungsgericht kippte das Verbot mit der Begründung, dass der
       pauschale Ausschluss gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und gegen das
       Verbot der Benachteiligung behinderter Menschen verstoße. Seither können
       85.000 Menschen zusätzlich in Deutschland wählen, das Entspricht etwa 0,14
       Prozent aller Wahlberechtigten. In Brandenburg durften sie also schon bei
       der letzten Landtagswahl 2019 ihre Stimme abgeben.
       
       Fast alle Teilnehmer:innen der Projekttage haben rechtliche
       Betreuer:innen. Sie helfen den Betroffenen dabei, ein möglichst
       selbstbestimmtes Leben zu führen. Das kann zum Beispiel das Unterzeichnen
       eines Mietvertrags sein, die Vereinbarung von Arztterminen oder die
       Beantragung von Sozialleistungen. Mindestens drei Betreuerstunden pro Monat
       gewährt der Gesetzgeber.
       
       ## Etwas bewegen können
       
       Die rechtliche Betreuung kann ein Familienmitglied sein, die Partner:in,
       eine Vertrauensperson oder eine externe Person. Die Eltern sind es meistens
       nicht: „Vor allem, wenn die Betroffenen älter werden, gibt es oft Streit
       beim Thema Geld“, sagt Annett Waldow, die bei den Gronenfelder Werkstätten
       für die berufliche Bildung zuständig ist. Da sei es hilfreich, eine
       neutrale Person von außen zu haben, die unter die Arme greift.
       
       Die Betroffenen können, sobald sie volljährig sind, selbst entscheiden, ob
       sie weiter von einer ihnen nahestehenden Person oder einer rechtlichen
       Betreuung vertreten werden wollen. Die rechtlichen Betreuer:innen werden
       ihnen per Amtsgericht zugeteilt. Wie nah sich die beiden dann stehen, ist
       von Fall zu Fall unterschiedlich. Die Grundidee ist jedoch, dass die
       betreute Person so selbstbestimmt lebt, wie nur irgend möglich.
       
       Und zur Selbstbestimmung gehört eben auch, dass Menschen mit Behinderungen
       in ihrer politischen Meinungsbildung gestärkt werden. Teil der Gesellschaft
       zu sein, und in dieser auch etwas bewegen zu können: In den Diskussionen
       kommt laut Stephan immer wieder die Frage auf, was politische Teilhabe
       überhaupt bringen soll.
       
       Der fehlende Glaube, dass man mit dem eigenen Engagement oder der eigenen
       Stimme etwas verändern kann, komme auch daher, dass Menschen mit
       Behinderungen sehr viel Kontakt zu staatlichen Institutionen über das
       Sozialsystem haben, weil sie beispielsweise bestimmte Leistungen beantragen
       müssen. „Dort werden ihnen oft Steine in den Weg gelegt. Diese Frustration
       trägt dazu bei, dass sie wenig Interesse für Politik haben“, beschreibt
       Stephan.
       
       ## Angst vor der Wahl
       
       Dass in den Werkstätten die politische Beteiligung noch relativ gering ist,
       hat man bei der letzten Landtagswahl gemerkt. Die wenigsten gingen zur
       Wahl. „Die meisten sind sich einfach unsicher, wo sie ihr Kreuz setzen
       sollen“, beschreibt Waldow. „In der Gruppe wussten viele gar nicht, dass
       sie überhaupt wählen dürfen“, berichtet auch Stephan. Viele hätten zudem
       schlicht Angst, was sie bei einer Wahl erwartet.
       
       Diese Angst zu nehmen und die Teilnehmer:innen besser auf die Wahl
       vorzubereiten, ist ein Anspruch an die Projekttage. Nächstes Jahr wollen
       die Werkstätten deshalb auch einen Wahltag simulieren: Wahlurnen sollen
       aufgestellt sowie Stimmzettel verteilt werden, um die Teilnehmenden die
       Wahl mental durchspielen zu lassen.
       
       Laut dem [3][Teilhabebericht des Ministeriums für Arbeit und Soziales] von
       2021 hat die Wahlbeteiligung von Menschen mit Behinderung in den letzten
       Jahren zugelegt und lag zuletzt nur wenige Prozentpunkte unter der
       Beteiligungsquote der Menschen ohne Behinderung. Insgesamt lässt sich seit
       2009 eine kontinuierliche Steigerung der Wahlbeteiligung von Menschen mit
       Behinderung beobachten
       
       Dass sie inwischen häufiger an die Wahlurne treten, hängt vermutlich damit
       zusammen, dass sich die Barrierefreiheit insgesamt verbessert habe, sagt
       Peer Brocke von der Lebenshilfe. Er meint damit mehr Informationen in
       Leichter Sprache und bessere politische Rahmenbedingungen wie das
       Bundesteilhabegesetz.
       
       ## Infos über die Sozialen Medien
       
       Zur Barrierefreiheit gehört aber nicht nur die politische Bildung, sondern
       auch der Zugang. Allein der Weg zum Wahlbüro, kann für viele eine
       Herausforderung darstellen, wenn dieser nicht barrierefrei gestaltet ist.
       Diese Hürden sind oft für die anderen Wähler:innen unsichtbar. Ob eine
       Wahl barrierefrei ist, hängt oft an Kleinigkeiten: Gibt es eine Rampe, um
       in das Wahllokal zu kommen? Ist der Wahlzettel auch in Blindenschrift
       vorhanden?
       
       Auch die Wahlprogramme der einzelnen Parteien sind nicht immer in Leichter
       Sprache verfügbar. Bei der Landtagswahl in Brandenburg 2019 waren es laut
       einer Studie der Universität Hohenheim lediglich die Grünen, die ihr
       Programm in Leichter Sprache zur Verfügung stellten.
       
       Um mehr über das Parteiensystem in Deutschland zu erfahren, organisierte
       das Referent:innen-Team innerhalb der Workshopreihe auch einen Projekttag
       zum Thema Parteien und deren politische Ausrichtung. „Da haben wir gemerkt,
       dass die Gruppe ihre Informationen über die Parteien vor allem aus den
       sozialen Medien bekommt“, beschreibt Stephan.
       
       Bei den Grünen kam in der Diskussion dann gleich das Vorurteil der
       „Verbotspartei“ auf. Mit Blick auf die CDU und die AfD gab es bei den
       Teilnehmer:innen den Grundtenor, dass die beiden Parteien sich nicht
       für Menschen mit Behinderungen stark machen würden. Bei der
       Auseinandersetzung mit der AfD gab es zudem die Angst, dass diese die
       Rechte von Menschen mit Behinderungen aktiv beschneide, wenn sie bei
       kommenden Wahlen an Einfluss gewänne.
       
       ## Die da oben und wir da unten
       
       Dass die Teilnehmer:innen sich über Plattformen wie Instagram,
       Facebook oder Tiktok informieren, ist kein Zufall: Die Inhalte werden dort
       einfacher und verständlicher präsentiert als in vielen anderen klassischen
       Medien.
       
       Der 20-jährige Justin Geithe kann auch deshalb wenig mit Politik anfangen.
       Das fange schon bei den Nachrichten an, sagt er: „Ich verstehe nicht, wie
       die Menschen im Fernsehen sprechen. Das ist alles zu schnell.“ Politiker,
       das sind für Justin „die da oben“, die Menschen mit Behinderungen ganz
       unten sehen. Sie seien weit weg vom eigenen Leben und dächten nur an ihren
       finanziellen Vorteil, ist Geithe, der eine Lernbehinderung hat, überzeugt.
       
       Es gab dann aber doch ein Thema, das den jungen Mann bewegt hat: „Mein
       kleiner Pflegebruder soll von der Schule verwiesen werden, weil sich die
       Lehrer mit ihm überfordert fühlen“, erzählt er während einer
       Gruppendiskussion. Und auch andere aus der Gruppe haben viel zum Thema
       Bildung zu erzählen.
       
       Meist ist es eine persönliche Geschichte, eine Situation, in der sie sich
       ungerecht behandelt fühlen. Eine junge Teilnehmerin beschreibt, wie sie
       jahrelang in einer Behindertenklasse war, obwohl sie eigentlich nur eine
       Lese- und Sehschwäche hat. Andere haben genau das Gegenteil erlebt.
       
       ## Viele Wochen und ein Highlight
       
       „Insgesamt ist uns aufgefallen, dass vor allem das Thema Bildung und
       Arbeitsmarkt die Gruppe bewegt“, bilanziert Stephan. Viele wollen etwa auf
       dem regulären Arbeitsmarkt arbeiten, doch oft fehlen die Strukturen, um sie
       dort angemessen zu integrieren. Ist ein Arbeitgeber unflexibel, was die
       speziellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen angeht, setzt oftmals
       ein Gefühl der Überforderung ein. [4][So landen viele in den Werkstätten],
       obwohl sie eigentlich auf dem regulären Arbeitsmarkt arbeiten wollen. Ein
       Gefühl der Ausgrenzung entsteht.
       
       Es ist mittlerweile Mitte November, der letzte Projekttag beginnt. Nur noch
       neun Teilnehmer:innen sind mit dabei, Justin ist nicht mehr zu sehen.
       Vier Termine haben sie mittlerweile hinter sich. Das spürt man im Raum. Die
       Gruppe wirkt gelöster, die Diskussionen kommen schneller in Gang. Das Thema
       heute: „Klimaschutz: Was hat das mit mir zu tun?“
       
       In zwei Gruppen sollen sich die Teilnehmer:innen aufteilen und die
       Frage bearbeiten: „Was ist Klima?“, und „Was ist Wetter?“ Ihre Handys
       dürfen sie zur Recherche benutzen. „Das ist so Fachhochdeutsch, das
       versteht kein Mensch“, wirft eine der Teilnehmerinnen ein. „Soll ich euch
       helfen?“, fragt Janine. Doch die Teilnehmerin winkt lachend ab: „Ich
       glaube, da kommt jede Hilfe zu spät.“
       
       „Wir sind in den letzten Wochen zusammengewachsen“, berichtet Heinrich
       Stephan. Ein Highlight sei der Besuch der brandenburgischen
       Behindertenbeauftragten gewesen. „Für die Gruppe war es schön zu erfahren,
       dass es eine reale Person gibt, an die sie sich mit ihren politischen
       Belangen wenden können.“
       
       ## Eine kleine Wirkung setzt bereits ein
       
       Und auch in den Werkstätten zeigten die Projekttage Wirkung. Nachdem bei
       einem Termin über Nachhaltigkeit diskutiert wurde, setzten sich im
       Anschluss ein paar der Teilnehmer:innen dafür ein, dass sich die
       Mülltrennung auf dem Gelände verbessert. Andere kontaktierten die
       Werkstättenleitung zum Thema Regenwasser. Sie wollen, dass es gesammelt
       wird, um es in der Gärtnerei wiederzuverwerten.
       
       „Das soziale Engagement hat definitiv Fahrt aufgenommen“, sagt Stephan. Die
       Projekttage sollen nächstes Jahr weitergehen. Neben der Wahltag-Simulation
       soll es vor allem um die Frage gehen, welche Gesetze und Regelungen
       speziell Menschen mit Behinderungen betreffen.
       
       Sabrina Schulze war bis zum Ende mit dabei. Sie arbeitet mittlerweile fünf
       Tage pro Woche für ein paar Stunden im Biosupermarkt auf dem Gelände. Sie
       räumt Regale ein und prüft, ob das Gemüse noch gut ist. „Ich habe viel
       gelernt“, erzählt sie nach dem letzten Projekttag.
       
       Vor allem beim Thema Nachhaltigkeit war ihr nicht klar, dass man über
       kleine Veränderungen im Alltag schon so viel erreichen kann. Ob die
       Projekttage ihr geholfen haben bei der Entscheidung, wen sie nächstes Jahr
       wählen will? Das weiß sie noch nicht so genau, aber sie will auf jeden Fall
       ihr Häkchen setzen. Die Angst vor der Wahlurne wurde ihr also schon mal
       genommen.
       
       *Janine möchte ihren Nachnamen nicht veröffentlicht sehen.
       
       4 Dec 2023
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Zugaenglichkeit-von-Sprache/!5943636
   DIR [2] /Hoeckes-Sommerinterview-beim-MDR/!5949690
   DIR [3] https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/a125-21-teilhabebericht.pdf?__blob=publicationFile&v=7
   DIR [4] /Arbeit-in-Behindertenwerkstaetten/!5867082
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Sabina Zollner
       
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