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       # taz.de --  Hessen wird schwarz-rot wie Berlin: „Streit ist der Anfang vom Ende“
       
       > SPD-Landeschefin Franziska Giffey empfahl schon vor vier Wochen für
       > Hessen, was dort nun überraschend tatsächlich kommt: Schwarz-Rot wie in
       > Berlin.
       
   IMG Bild: Giffey (SPD) und Wegner (CDU) sind nicht länger allein mit Schwarz-Rot: Auch Hessen will's versuchen
       
       taz: Frau Giffey, man hat Ihnen schon viele Beinamen gegeben,
       Bürgermeisterin von Deutschland etwa oder Regierende Kindergärtnerin. Jetzt
       müsste noch „Koalitions-Hellseherin“ hinzukommen, oder?
       
       Franziska Giffey: (lacht) Wieso?
       
       Weil Sie vor vier Wochen, als eigentlich alle weiter von Schwarz-Grün in
       Hessen ausgingen, [1][bei einer Laudatio für Klaus Wowereit] dort
       Schwarz-Rot für möglich hielten und der hessischen SPD eine
       Juniorpartnerschaft wie in Berlin empfohlen haben. 
       
       Am besten wäre es natürlich, [2][wenn die SPD stärkste Kraft geworden
       wäre]. Aber unter den gegebenen Umständen freue ich mich darüber, dass es
       diesen Verhandlungserfolg zwischen CDU und SPD in Hessen gibt, denn es ist
       der richtige Weg, nachdem die SPD so lange nicht mitregiert hat. Ich halte
       es ja bekanntlich mit Franz Münteferings Satz: „Opposition ist Mist.“ Du
       kannst am Seitenrand stehen, kommentieren, kritisieren, fordern – aber
       wirklich etwas umsetzen und gestalten ist schwierig, wenn man nicht in
       Regierungsverantwortung steht.
       
       Haben die Parteigenossen denn tatsächlich bei Ihnen angerufen und
       nachgefragt, wie das Regieren so ist mit CDU? 
       
       Nein, aber ich denke schon, dass die SPD Hessen genau beobachtet hat, wie
       das hier bei uns in Berlin läuft.
       
       Falls doch: Was hätten Sie denn den Hessen gesagt, was die hiesige
       Koalition ausmacht und warum sie so zu empfehlen sein soll? 
       
       Dann hätte ich von unserem Regierungsstil erzählt: ruhig, pragmatisch,
       unaufgeregt, lösungsorientiert und bürgernah. Das ist es, was die
       Bürgerinnen und Bürger wollen, und das kommt auch an.
       
       Fühlen Sie sich durch die Entwicklung in Hessen in Ihrer [3][eigenen
       Entscheidung nach den Sondierungsgesprächen im März] bestätigt, von den
       Grünen wegzugehen? 
       
       Bei uns in Berlin ging es ja auch darum, Schwarz-Grün zu verhindern. Mit
       Rot-Grün-Rot wäre es sehr wahrscheinlich nicht weitergegangen, denn die
       Gespräche zwischen CDU und Grünen waren schon sehr weit fortgeschritten.
       Für die SPD ist es richtig mitzuregieren – sich in der Opposition zu
       erholen klappt nicht. Das hat sich auch in Hessen gezeigt. Mitzuregieren
       ist die einzige Chance, sich profilieren zu können. Die CDU ist sowohl in
       Hessen als auch in Berlin offensichtlich zu der Überzeugung gelangt, dass
       es gut ist, wenn gerade jetzt die Volksparteien der Mitte pragmatisch in
       einer Regierung zusammenarbeiten.
       
       Hat das nun eine bundesweite Komponente? Ist Schwarz-Rot zwangsweise auch
       auf Bundesebene die Zukunft, weil es mit den Grünen bei zentralen Themen
       nicht läuft?
       
       Das muss man sehen, das hängt sehr davon ab, wie das weitere Handeln der
       Ampelregierung verläuft. Bis zur Bundestagswahl sind ja noch fast zwei
       Jahre Zeit. Aber eins ist klar: Offener Streit ist der Anfang vom Ende
       einer jeden Koalition. Jetzt kommt es darauf an, dass die Bundesregierung
       in diesem Bündnis wieder Vertrauen in ihre gemeinsame Handlungsfähigkeit
       zurückgewinnt. Davon wird der Erfolg 2025 abhängen.
       
       12 Nov 2023
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /SPD-feiert-Klaus-Wowereit-zum-70/!5963576
   DIR [2] https://wahlen.hessen-ltw23.23degrees.eu/wk/00000000000/overview
   DIR [3] /Suche-nach-Koalitionen/!5919319
       
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   DIR Stefan Alberti
       
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