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       # taz.de -- Bewährung für Querdenken-Richter: Urteil wegen Rechtsbeugung
       
       > Das Landgericht Erfurt hat einen Richter zu zwei Jahren Haft auf
       > Bewährung verurteilt, weil er 2021 die Maskenpflicht an zwei Schulen
       > kippen wollte.
       
   IMG Bild: Wollte die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schule kippen, ohne zuständig zu sein: der angeklagte Richter
       
       Erfurt dpa | Ein Familienrichter, der mit einer Entscheidung die
       Corona-Maskenpflicht [1][an zwei Weimarer Schulen kippen wollte], ist zu
       einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Erfurt sprach den
       Juristen am Mittwoch der Rechtsbeugung schuldig und verhängte gegen ihn
       eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren, ausgesetzt zur Bewährung.
       
       Der Mann habe ein Urteil gefällt, „das er von vornherein so beabsichtigt
       hatte“, sagte der vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung. Das
       Verfahren am Amtsgericht Weimar, in dem er seine Entscheidung fällte, habe
       er aktiv generiert.
       
       Der Familienrichter hatte im April 2021 verfügt, dass die Kinder an zwei
       Schulen in Weimar entgegen dem damals geltenden Hygienekonzept des
       Thüringer Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen
       müssten. Seine Entscheidung wurde später durch Folgeinstanzen aufgehoben.
       Er war für derartige Entscheidungen gar nicht zuständig.
       
       Die Entscheidung des Richters sorgte damals bundesweit für Aufsehen. Die
       Staatsanwaltschaft warf dem heute 60-Jährigen vor, [2][elementare
       Verfahrensvorschriften missachtet zu haben]. Sie hatte drei Jahre Gefängnis
       und die Verteidigung einen Freispruch gefordert.
       
       23 Aug 2023
       
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