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       # taz.de -- Ergebnis der Kommunalwahl in Nordirland: Boykott-Partei boykottiert
       
       > Erstmals hat die Partei Sinn Féin Kommunalwahlen gewonnen. Für die bisher
       > stärkste DUP könnte das die Quittung für ihren Regierungsboykott sein.
       
   IMG Bild: Sieht im Wahlergebnis eine Aufforderung an die DUP: Sinn Féin Vizepräsidentin Michelle O'Neill
       
       Dublin taz | Sinn Féin hat ihren Siegeszug in Nordirland fortgesetzt. Die
       katholisch-republikanische Partei ging aus den Kommunalwahlen am Donnerstag
       als stärkste Kraft hervor, nachdem sie bereits bei den Wahlen zum
       Regionalparlament vor einem Jahr die protestantisch-unionistische
       Democratic Unionist Party (DUP) erstmals überflügeln konnte.
       
       Bei der Stimmabgabe am Donnerstag ging es um 462 Sitze. Wegen des
       komplizierten Wahlsystems, bei dem die Wähler die Kandidaten in der
       Reihenfolge ihrer Präferenz nummerieren, stand das Endergebnis erst in der
       Nacht zum Sonntag fest. Sinn Féin gewann 144 Sitze, 39 mehr als 2019. Die
       DUP kam wie bei den letzten Wahlen auf 122 Sitze.
       
       Die neutrale Alliance Party verbesserte sich um 14 Mandate und hat nun 67
       Sitze. Damit bestätigte sie ihren Aufstieg bei den Parlamentswahlen und
       wurde erneut drittstärkste Kraft. Die Grünen sind in Nordirland nahezu
       bedeutungslos, sie kamen auf fünf Sitze, Parteichef Mal O’Hara ging leer
       aus.
       
       Zum [1][ersten Mal gewann Sinn Féin auch Manda]te in unionistischen
       Hochburgen. In der überwiegend protestantischen Waterside in Derry,
       Nordirlands zweitgrößter Stadt, stellt Sinn Féin sogar zwei Stadträte.
       Hätte die Partei einen dritten Kandidaten aufgestellt, wären der auch in
       den Stadtrat eingezogen.
       
       ## Aus der Wahl eine Lehre ziehen
       
       Das liegt nicht daran, [2][dass viele die Partei gewechselt] haben. Die
       Wahlbeteiligung spielt eine größere Rolle. Insgesamt lag sie bei 54
       Prozent, aber in katholisch-republikanischen Wahlkreisen war sie weitaus
       höher als in protestantisch-unionistischen Bezirken. Dort haben die Wähler
       offenbar die Nase voll vom [3][DUP-Boykott des Belfaster
       Regionalparlaments].
       
       Die designierte Erste Ministerin Michelle O’Neill von Sinn Féin bewertete
       das Wahlergebnis als deutliche Aufforderung an die DUP, den Boykott
       aufzugeben. Die DUP ist im Februar vergangenen Jahres aus der Regierung
       ausgetreten, weil sie mit dem sogenannten Windsor-Rahmenplan, der das
       Nordirlandprotokoll als Teil des Brexitvertrags abgelöst hat, nicht
       einverstanden ist. Darin ist festgelegt, dass Nordirland im EU-Binnenmarkt
       und in der Zollunion bleibt, um eine physische Grenze zwischen Nordirland
       und dem EU-Mitglied Irland zu vermeiden.
       
       Die DUP moniert, dass Nordirland dadurch anders behandelt werde als der
       Rest des Vereinigten Königreichs. Allerdings besteht die [4][Regierung laut
       Belfaster Friedensabkommen von 1998 zwingend] aus einer Koalition der
       beiden stärksten Parteien auf protestantisch-unionistischer und
       katholisch-republikanischer Seite.
       
       DUP-Chef Jeffrey Donaldson sagte, seine Partei habe bei den Kommunalwahlen
       ordentlich abgeschnitten, aber er räumte ein, dass die Unionisten aus dem
       Wahlergebnis eine Lehre ziehen müssen. Ob er damit den Boykott der
       Regionalregierung meinte, sagte er nicht.
       
       21 May 2023
       
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