# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen in Kyjiw angekommen
       
       > Die EU-Kommissionspräsidentin bekräftigte ihre Unterstützung für die
       > Ukraine. Der belarussische Machthaber Lukaschenko ist in Moskau
       > eingetroffen.
       
   IMG Bild: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in Kiev
       
       ## Wagner-Chef kritisiert russische Armeeeinheit in Bachmut
       
       Der Chef der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat einer
       russische Armeeeinheit vorgeworfen, aus ihren Stellungen bei der seit
       Monaten heftig umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut geflohen zu sein.
       „Heute ist eine der Einheiten des Verteidigungsministeriums von einer
       unserer Flanken geflohen“, sagte Prigoschin am Dienstag. Die russischen
       Soldaten hätten ihre Positionen verlassen und damit die Front ungesichert
       zurückgelassen. (afp)
       
       ## EU-Kommissionspräsidentin in der Ukraine angekommen
       
       EU-Kommissionspräsidentin [1][Ursula von der Leyen] ist nach eigenen
       Angaben zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski
       in Kyjiw eingetroffen. „Schön wieder in Kiew zu sein“, twitterte von der
       Leyen. „Wo die Werte, die uns wichtig sind, jeden Tag verteidigt werden.“
       Die EU-Kommission hatte im Vorfeld der Reise erklärt, von der Leyens Besuch
       am Europatag bekräftige „die unerschütterliche Unterstützung der EU für das
       Land“.
       
       [2][Der Europatag] wird jährlich zum Jahrestag der „Schuman-Erklärung“
       begangen. Darin schlug am 9. Mai 1950 der damalige französische
       Außenminister Robert Schuman seine Idee für eine neue Form der politischen
       Zusammenarbeit in Europa vor, die einen neuen Krieg undenkbar machen
       sollte. Schumans Vorschlag gilt im weiteren Sinne als Geburtsstunde der
       Europäischen Union (EU). Die Ukraine hat im vergangenen Jahr den
       EU-Kandidatenstatus erhalten. Wann Beitrittsverhandlungen beginnen, ist
       noch unklar.
       
       Es ist bereits von der Leyens fünfter Besuch in der ukrainischen Hauptstadt
       seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine. Er findet aufgrund der
       verstärkten russischen Raketenangriffe unter erhöhten
       Sicherheitsvorkehrungen statt. (ap/rtr)
       
       ## Lukaschenko ist in Moskau eingetroffen
       
       Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko ist einen Tag vor einer
       geplanten großen Militärparade in Moskau zu einem unangekündigten Besuch in
       Russland eingetroffen. Auf einem Video, das die belarussische staatliche
       Nachrichtenagentur Belta am Montag veröffentlichte, war zu sehen, wie der
       68-Jährige am Moskauer Flughafen von Russlands Vizeregierungschef Denis
       Manturow in Empfang genommen wurde.
       
       Gewöhnlich nimmt Lukaschenko nicht an der Militärparade zum Tag des Sieges
       über Hitlerdeutschland in Moskau teil, weil er gleichzeitig in Minsk die
       Feierlichkeiten im eigenen Land leitet. Vor Lukaschenko haben bereits die
       Staatschefs der Ex-Sowjetrepubliken Armenien, Kasachstan, Tadschikistan und
       Usbekistan kurzfristig ihr Kommen zugesagt. Schon vorher bekannt war die
       Teilnahme von Kirgistans Präsident Sadyr Schaparow.
       
       [3][Lukaschenko ist politisch, wirtschaftlich und militärisch stark von
       Moskau abhängig.] Diese Abhängigkeit hat sich nach der Präsidentenwahl
       2020, bei der er sich zum Sieger erklären ließ, noch verstärkt. Der Westen
       erkannte die Legitimität der Wahl nicht an, im Land kam es zu
       Massenprotesten, die Lukaschenko mit Rückendeckung aus Moskau brutal
       niederschlagen ließ. In Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine starteten
       die russischen Truppen die Invasion auch von belarussischem Gebiet aus.
       (dpa)
       
       ## Nato erhöht Einsatzbereitschaft der Luftwaffe
       
       Die Nato-Luftwaffen erhöhen ihre Einsatzbereitschaft nach einem
       Beinahe-Zusammenstoß zwischen einem russischen Kampfjet und einem
       polnischen Flugzeug, das für die europäische Grenzschutz-Behörde Frontex
       auf Patrouillen-Flug war. Zu dem Vorfall sei es über dem Schwarzen Meer in
       der Nähe von Rumänien gekommen, sagt ein hochrangiger Nato-Mitarbeiter.
       (rtr)
       
       ## Russische Luftangriffe auf Kyjiw in der Nacht abgewehrt
       
       Eine erneute russische Angriffsserie aus der Luft auf die Hauptstadt ist
       nach Angaben der Kyjiwer Militärverwaltung durch die Luftabwehrsysteme in
       der Nacht vereitelt worden. „Die Luftabwehrsysteme arbeiten in den
       Außenbezirken von Kiew“, teilt die Verwaltung über Telegram mit. Russland
       hatte bereits tags zuvor Kyjiw mit einem Drohnenschwarm angegriffen. (rtr)
       
       ## Wagner-Söldner rücken in Bachmut nur schrittweise vor
       
       Die Truppen der russischen Söldnergruppe Wagner können nach den Worten
       ihres Chefs Jewgeni Prigoschin im schwer umkämpften Bachmut nur langsam
       weiter vorstoßen. „Heute sind die Gruppen maximal 130 Meter vorgerückt … Es
       finden heftige Kämpfe statt, aber die Gruppen rücken weiter vor“, sagt
       Prigoschin in einer Audiobotschaft in den sozialen Medien. Bislang sei aber
       noch keine Munition aus Moskau eingetroffen. „Vorläufigen Angaben zufolge
       bekommen wir allmählich Munition. Wir haben sie (noch) nicht in der Praxis
       gesehen.“ (rtr)
       
       ## US-Sicherheitshilfen für Ukraine in Milliardenhöhe
       
       Die USA wollen der Ukraine zusätzliche langfristige Militärhilfen im Umfang
       von 1,2 Milliarden US-Dollar zur Verfügung stellen. Das sagten US-Vertreter
       am Montag. Offiziell angekündigt werden sollte das Hilfspaket, das die
       Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland unterstützen soll,
       voraussichtlich am (heutigen) Dienstag.
       
       Gestärkt werden soll den Angaben zufolge vor allem die Luftverteidigung mit
       Drohnen und Raketen, einschließlich Boden-Luft-Raketen. Das Geld soll im
       Rahmen der Ukraine Security Assistance Initiative zur Verfügung gestellt
       werden. Anders als die US-Ausrüstung, Waffen und Munition, die regelmäßig
       aus Pentagonbeständen in die Ukraine geliefert werden, soll es über einen
       Zeitraum von Monaten oder Jahren ausgegeben werden, um die langfristigen
       Sicherheitsbedürfnisse der Ukraine zu stillen.
       
       Einschließlich dieses Hilfspakets haben die USA der Ukraine seit der
       russischen Invasion vom Februar 2022 fast 37 US-Milliarden Dollar an
       Militärhilfen zukommen lassen. Die Entscheidung für die neue Zuwendung
       fällt in eine Zeit, in der sich die Ukraine auf eine Frühjahrsoffensive
       gegen die russischen Streitkräfte vorbereitet. Die Luftverteidigung ist
       wegen der anhaltenden russischen Angriffe ein Dauerthema. (ap)
       
       ## EU-Botschafter begrüßt Chinas Vermittlungsversuche
       
       Der Botschafter der Europäischen Union (EU) in China wertet es als einen
       positiven Schritt, dass der chinesische Präsident Xi Jinping mit dem
       ukrainischen Präsidenten Selenski gesprochen habe. „Wir würden uns
       wünschen, dass China weiter geht und mehr dazu beiträgt, einen gerechten
       Frieden zu erreichen, der den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine
       beinhaltet“, sagt Jorge Toledo Albinana in Peking. (rtr)
       
       9 May 2023
       
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