URI:
       # taz.de -- ESC, EVG und Elon Musk: Die Züge fahren doch
       
       > Die Bahner verzichten auf ihren Streik, Elon Musk will nicht mehr
       > Twitter-Chef sein, aber Robert Habeck will an Patrick Graichen
       > festhalten.
       
   IMG Bild: Elon Musk gibt nach wenigen Monaten seinen Posten als Twitter-Chef wieder ab
       
       taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? 
       
       Friedrich Küppersbusch: [1][ESC-Fans] sagen: Der deutsche Beitrag.
       
       Und was wird nächste Woche besser? 
       
       Selenski sagt: Der deutsche Beitrag.
       
       [2][Die Eisenbahnergewerkschaft EVG] wollte ab heute schon wieder streiken
       – länger als je zuvor in diesem Jahr. Haben wir hier bald Zustände wie in
       Frankreich? 
       
       Dass Züge hier so pünktlich fahren und Lokführer so gut bezahlt werden wie
       [3][in Frankreich]? Keine Angst. Hier konnte das Arbeitsgericht Frankfurt
       einen Streik abbiegen und die Parteien zum Kompromiss verdonnern. In
       Frankreich lappen Streiks gern auch über Tarifkonflikte hinaus, das
       allgemeine Streikrecht ist dort älter als Gewerkschaften und Tarifkämpfe
       und hat Verfassungsrang. So gab es in Frankreich auch
       zivilgesellschaftliche Aufstände gegen ruinöse Reformpläne. Die Deutschen
       bestreiken die Bahn subversiv, indem sie Auto fahren, sinnfrei herumfliegen
       oder im Zug das Personal anmosern. Da sind wir genügsam, wenn wir
       ausreichend zu nörgeln haben.
       
       Elon Musk hat seinen Rückzug als Twitter-Chef angekündigt. Wen sähen Sie
       gerne auf dem Posten?
       
       ZDF-Intendant Norbert Himmler ließ im Februar durchblicken, mit Schweizer,
       belgischen und kanadischen Partnern an etwas zu arbeiten, das auf gar
       keinen Fall „öffentlich-rechtliches Twitter“ heißen solle. Aber ein
       bisschen so sein. Die dunkle Verliebtheit in die dämonische Vaterfigur Musk
       beschämt gerade auch die klügeren Diskursteilnehmer, da wallt und schwallt
       der vordemokratische Kindertraum von einer Führerperson, die es richten
       möge. Bullshit. Twitter ist eine Waffe, ein irrer Narziss wurde damit
       US-Präsident, und wer es reformieren möchte, liest zum Frühstück auch
       Traktate der Zeugen Jehovas, wo Lamm und Löwe einträchtig miteinander
       spielen. Wenn es heute noch eine Begründung für gesellschaftlich
       kontrollierte Massenmedien gibt, dann ist es die globale Macht „sozialer
       Netzwerke“. Dagegen ist ein bisschen Parteienspaß im Fernsehrat eher so
       Schülermitverwaltung. Liest man nach, wer auf Himmlers Idee Hass kübelt,
       kann sie so schlecht nicht sein.
       
       Die SPD-geführten Länder und der Bund zeigen sich mit dem Ergebnis des
       Migrationsgipfels der vergangenen Woche zufrieden. Den CDU-geführten
       Ländern reicht die Finanzspritze nicht. Einig sind sich alle nur, dass der
       Zuzug nach Deutschland stärker kontrolliert werden soll. Kriegt Europa nun
       noch mehr Zäune und Mauern? 
       
       Kanzler Scholz hat ’ne Milliarde in die Parkuhr geworfen und holt die
       verfahrene Karre im November ab. Bis dahin folgt die Bundesregierung weiter
       den Abschottungsplänen der EU, also Abschiebungen, Haft, mehr „sichere
       Drittstaaten“. Das Ganze steht weiter im Widerspruch zur Hilfsbereitschaft
       vieler Menschen hier. Wie schon zu Angela Merkels Zeiten fehlt es an
       Initiative und Ideen des Gesetzgebers, private Hilfe staatlich zu
       unterstützen. Vulgo: Noch immer kann man einen Dienstporsche leichter
       steuerlich durchtricksen als, sagen wir mal, einen Syrer.
       
       Robert Habeck will an der Person Graichen festhalten. Ist die Kampagne der
       Union gegen Habeck und seinen in Verruf geratenen Staatssekretär verlogen? 
       
       „Rotation“ und „Trennung von Amt und Mandat“ waren Kernideen der Urgrünen –
       und damals schon: Politik gewordene Absage an Kungelei, Lobbyismus,
       Seilschaften. Vieles davon erwies sich im parlamentarischen Alltag als
       sperrig, kostete Einfluss und Macht; zudem hatte die Partei einen
       unersättlichen Nasenhunger und musste oft bewährte Kräfte durch frische
       Knalltüten ersetzen. Die damals gefundenen Regeln gingen über Bord, das ist
       erklärbar. Die Ideale dahinter jedoch ersoffen mit, und da isses billig,
       jetzt von „Kampagne“ und dem bösen politischen Gegner zu jammern. Ebenso
       gut ließe sich fragen, wie ernst es Habeck mit der Klimapolitik ist, wenn
       er solche absurden Angriffsflächen schafft.
       
       Archäologen haben in Schöningen Fußspuren entdeckt, die noch deutlicher
       beweisen, dass sich schon vor 300.000 Jahren Menschen in Niedersachsen
       aufhielten. Was könnten die da gewollt haben? 
       
       Die Archäologen ordnen die Fußspuren „einer Gruppe von Jugendlichen“ zu.
       Vielleicht gute Plätze für die Expo oder das erste Heimspiel von Hannover
       ’96.
       
       Und was machen die Borussen? 
       
       Dortmund hat Schalke die Daumen gedrückt. Auch das Ergebnis – sie gingen
       6:0 in München unter – zeigt, dass das nicht richtig ist. Fragen: Tim Döpke
       
       14 May 2023
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Gewinnerin-des-Eurovision-Song-Contests/!5934237
   DIR [2] /Warnstreik-bei-der-Bahn-angekuendigt/!5930662
   DIR [3] /Paris-fordert-Preissenkungen-fuers-Essen/!5934125
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Friedrich Küppersbusch
       
       ## TAGS
       
   DIR IG
   DIR Migration
   DIR Donald Trump
   DIR Elon Musk
   DIR Kolumne Die Woche
   DIR Bündnis 90/Die Grünen
   DIR Kolumne Die Woche
   DIR Kolumne Die Woche
   DIR Bahn
   DIR Kolumne Die Woche
   DIR Vice
   DIR Kolumne Die Woche
   DIR Bären
   DIR Axel Springer
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Reichelt, Rammstein, RBB: Zeit, sich zu trennen
       
       Die Linke will ohne Wagenknecht weitermachen und der RBB sucht eine neue
       Intendanz. Springer ringt derweil um Folgen einer alten Beziehung.
       
   DIR Kriegsgewöhnung, Lina E.und Bundeswehr: Selbstgetöpferter Tyrannenmord
       
       Wer immer nur hören möchte, was er in seiner schmutzigen Seele eh schon
       geahnt hat, der wählt halt AfD - und hört dumpf weiter Rammstein.
       
   DIR Tarifverhandlungen bei der Bahn stocken: EVG droht mit neuem Bahnstreik
       
       Gewerkschaft und der Bahn-Vorstand werfen sich gegenseitig
       Bewegungsunfähigkeit vor. Nach fünf Verhandlungsrunden ist die Kluft
       zwischen ihnen groß.
       
   DIR BVB, Verfassungsschutz und Netflix: Vaterländische Flatulenz
       
       Nemand fragt, wer künftig Scholz umarmt. Erdbeeren haben mehr Vitamin C als
       Orangen. Und dann wären da noch die Borussen.
       
   DIR Warnblink, Auto kaputt, Nato-Fall: Links und rechts gleichzeitig
       
       Die Stichwahl in der Türkei zeugt von bipolarer Demokratie, und F16-Jets
       fliegen bis tief in Russland hinein.
       
   DIR Fußball, Frikadellen, Verfassungsschutz: Für Salat gehe ich da nicht hin
       
       In Berlin gibt's beste Polit-Unterhaltung und die Systemfrikadelle für 5
       Euro noch obendrauf. Bei Fortuna Düsseldorf gibt's freien Eintritt.
       
   DIR Abi, Ampel und Attila Hildmann: Nichts geht über Bärenmarke
       
       Die Bären sind zurück – nicht nur in Italien, sondern nun auch in Bayern.
       Und Nordrhein-Westfalen verschiebt wegen einer Panne die Abi-Prüfungen.
       
   DIR Springer, Cannabis und Atomausstieg: Das Private ist öffentlich
       
       Die Woche endet mit unechten Entschuldigungen – von Springer-Chef Mathias
       Döpfner und dem Dalai Lama. Und die Ampel weicht ihre Cannabispläne auf.