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       # taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Xi beendet Staatsbesuch in Moskau
       
       > Chinas Xi fährt nach seinem Moskaubesuch heim. USA wollen Abrams-Panzer
       > schneller liefern als bislang. Und: Russland will Angriff auf Krim
       > abgewehrt haben.
       
   IMG Bild: Putin und Xi während ihres gemeinsamen Abendessens im Facettenpalast des Kreml
       
       Xi fährt heim 
       
       Bei einem festlichen Staatsakt im Kreml haben Putin und Xi Jinping ihre
       strategische Partnerschaft mit neuen Abkommen bekräftigt. Unterzeichnet
       worden seien zwei Abkommen über die Partnerschaft und über die strategische
       Zusammenarbeit der Nachbarn bis 2030, sagte Putin bei einem gemeinsamen
       Auftritt.
       
       Xi lobte die „konstruktiven Gespräche“ und sprach von einem Ausbau des
       Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Xi will an diesem Mittwoch
       seine Heimreise antreten. Über mögliche öffentliche Termine am letzten Tag
       seiner Reise war zunächst nichts bekannt.
       
       Bei den Verhandlungen ging es auch um die Ukraine. So lobte Putin das von
       vielen skeptisch aufgenommene Ukraine-Papier Chinas: „Wir finden, dass
       viele der Positionen des von China vorgebrachten Friedensplans mit den
       russischen Ansätzen übereinstimmen und als Grundlage für eine friedliche
       Lösung genommen werden können, sobald der Westen und Kiew dazu bereit
       sind.“
       
       China hat zwar einen so genannten Friedensplan für die Ukraine vorgelegt
       und betont immer wieder seine vermeintlich neutrale Position. Tatsächlich
       hat das Land Russland nie für dessen Einmarsch in die Ukraine verurteilt.
       Für Putin kam [1][der dreitägige Besuch aus Peking] auch gelegen, weil er
       so zeigen konnte, dass er international nicht isoliert ist. (dpa)
       
       Baerbock äußert sich enttäuscht über Xis Moskau-Reise 
       
       Außenministerin Annalena Baerbock zeigte sich enttäuscht über den Besuch
       von Xi in Moskau. Der Besuch wäre für China „eine Chance gewesen, um seiner
       Verantwortung und Rolle als ständiges Sicherheitsratsmitglied gerecht zu
       werden“, sagte die Grünen-Politikerin am Rande der Klausur der
       Grünen-Bundestagsfraktion in Weimar. (dpa)
       
       ## Russland: Angriff auf Krim abgewehrt
       
       Die russische Marine hat russischen Angaben zufolge einen Drohnenangriff
       auf den Hafen von Sewastopol auf der Halbinsel Krim abgewehrt. Wie der vom
       Kreml unterstützte Gouverneur der Stadt, Michail Raswoschajew, am Mittwoch
       im Onlinedienst Telegram mitteilte, „wehrte die Schwarzmeerflotte einen
       Drohnenangriff auf Sewastopol ab“. Demnach hätten die Drohnen „versucht, in
       unsere Bucht einzudringen, unsere Matrosen haben mit Kleinwaffen auf sie
       geschossen“. Auch die Luftabwehr habe „funktioniert“. (afp)
       
       ## Stoltenberg warnt China vor Waffenlieferungen an Russland
       
       Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte China vor Waffenlieferungen an
       Russland. Ein solcher Schritt würde bedeuten, einen illegalen Krieg zu
       unterstützen und diesen zu verlängern, sagte der Norweger in Brüssel. Man
       habe bislang keine Beweise dafür gesehen, dass China Russland Waffen
       liefere, es gebe aber Hinweise darauf, dass Russland Waffen angefragt habe
       und Peking einen solchen Schritt in Erwägung ziehe. (dpa)
       
       ## USA wollen Abrams-Panzer bis Herbst liefern
       
       Die USA wollen bis zum Herbst die bereits zugesagten Abrams-Panzer an die
       Ukraine liefern. Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder,
       sagte in Washington, das Ressort habe entschieden, Kiew die
       Abrams-Panzer-Variante M1A1 bereitzustellen – anstelle der neueren Variante
       M1A2. Dies ermögliche es, die Lieferfristen erheblich zu verkürzen und der
       Ukraine die Panzer bereits bis zum Herbst zu schicken. (dpa)
       
       ## Japans Premier lädt Selenski zum G7-Treffen ein
       
       Japans Ministerpräsident Fumio Kishida sagte bei einem überraschenden
       Besuch in der Ukraine dem kriegsgeplagten Land weitere Unterstützung zu.
       Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenski am Dienstag in Kiew habe
       Kishida den ukrainischen Präsidenten eingeladen, online am nächsten
       G7-Gipfeltreffen im Mai in der japanischen Stadt Hiroshima teilzunehmen,
       berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Mittwoch. Japan hat
       derzeit den G7-Vorsitz. (dpa)
       
       ## Ermittlung gegen Memorial-Mitarbeiter
       
       Russlands Ermittlungskomitee hat ein Strafverfahren gegen den Leiter des
       Menschenrechtszentrums bei Memorial, Oleg Orlow, wegen angeblich
       „wiederholter Diskreditierung der Armee“ eingeleitet. Das berichtete
       [2][die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation Memorial]
       auf ihrem Telegram-Kanal. Die Höchststrafe dafür wurde in Russland jüngst
       auf 15 Jahre Haft hochgesetzt. Am Morgen hatten Polizisten die Wohnung von
       Orlow und anderen führenden Mitgliedern von Memorial durchsucht. (dpa)
       
       ## Schwedens Parlament stimmt über Nato-Beitritt ab
       
       In Schweden will das Parlament über den Nato-Beitritt des Landes abstimmen.
       Erwartet wird, dass eine Mehrheit der Abgeordneten zustimmt. Allerdings
       steht dem Nato-Beitritt Schwedens auch nach einem Ja des schwedischen
       Parlaments noch einiges im Wege. Die Aufnahme in das Bündnis müssen alle 30
       derzeitigen Nato-Mitglieder ratifizieren. Noch haben aber Ungarn und die
       Türkei kein grünes Licht gegeben. [3][Ankara blockiert den schwedischen
       Beitritt seit Langem] vor allem mit der Begründung, dass Schweden nicht
       ausreichend gegen Terrororganisationen vorgehe. (dpa)
       
       22 Mar 2023
       
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