# taz.de -- Klausurtagung auf Schloss Meseberg: Kanzler Scholz setzt auf Zuversicht
       
       > Auf der Klausurtagung in Meseberg berät die Ampel-Koalition über große
       > Themen. Konkrete Ergebnisse gibt es aber nicht.
       
   IMG Bild: Olaf Scholz verlässt Schloß Meseberg nach einer informativen, instruktiven und konstruktiven Kabinettsklausur
       
       Berlin taz | Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gemeinsam mit Vizekanzler
       Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit einer
       guten halben Stunde Verspätung vor die Presse tritt, bemüht er sich,
       Optimismus auszustrahlen. „Das war eine sehr gute Kabinettsklausur“, sagt
       Scholz am Montag – „informativ, instruktiv, konstruktiv“.
       
       Zwei Tage lang hatte sich [1][das Ampelkabinett] auf Schloss Meseberg
       nördlich von Berlin Zeit genommen, um über große Themen zu beraten:
       „Wirtschaftliche Perspektiven Deutschlands und Europas in der Zeitenwende“
       stand am Sonntag auf der Tagesordnung, dazu war EU-Kommissionspräsidentin
       Ursula von der Leyen (CDU) zu Gast. Am Montag waren dann Energiewende und
       kritische Intelligenz die Hauptthemen.
       
       Aber natürlich geht es bei solchen Klausuren immer auch um Informelles und
       Atmosphärisches. Und das ist bei der Ampel auch dringend notwendig. Die
       Stimmung im Kabinett war gereizt wie lange nicht, es hatte in den
       vergangenen Wochen, besonders zwischen FDP und Grünen, viel Streit gegeben
       – [2][vom Autobahnausbau] über ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen und
       das Verbrenner-Aus bis hin zum anstehenden Haushalt für das kommende Jahr.
       
       ## Annäherung in Streitfragen
       
       Nach der Klausur gaben sich Habeck und Lindner, an Redepulten links und
       rechts vom Kanzler positioniert, versöhnlich. Die Abgeschiedenheit der
       Klausur in Meseberg habe allen vor Augen geführt, wie sehr man aufeinander
       angewiesen und wie sehr man dem Land verpflichtet sei, betonte
       Wirtschaftsminister Habeck. Und Lindner sprach von informellen Gesprächen,
       in denen Dinge geklärt und Perspektiven erweitert worden seien: „Das
       hilft.“
       
       Auch der Kanzler selbst betonte die Annäherung in Streitfragen. „Ich kann
       Ihnen berichten, dass wir auch Fortschritte gemacht haben bei vielen
       Fragen, die wir im Alltagsgeschäft verhandeln“, so Scholz. Die
       Ampelkoalition wolle nun „in ganz kurzer Zeit“ verschiedenste Vorhaben zum
       Abschluss bringen. „Das, was hier stattgefunden hat, ist ein sehr fühlbares
       Unterhaken und auch die gemeinsame Überzeugung, dass das gelingen wird.“
       Von konkreten Einigungen aber berichtete keiner der drei, wahrscheinlich
       hat es keine gegeben.
       
       Scholz aber betonte noch einmal, was die Koalition im ersten Jahr alles
       bewirkt habe – von Waffenlieferungen an die Ukraine bis zur Ablösung von
       russischem Gas. Daraus sei „ein Schwung entstanden für unser Land“, der
       jetzt mitgenommen werden solle für die Transformation zur Klimaneutralität;
       die Aufgabe sei groß. „Wir müssen bis 2030 vier bis fünf neue Windräder
       aufstellen pro Tag und pro Tag umgerechnet mehr als 40 Fußballfelder voller
       Solaranlagen“, so der Kanzler. Man brauche mehr Tempo – und auch mehr
       Zuversicht.
       
       „Wir stehen vor großen Herausforderungen, was die Transformation angeht“,
       sagte auch Habeck. Er wies aber auch darauf hin, dass es vor 20 Jahren
       noch kaum Ökostrom in Deutschland gegeben habe und seither viel erreicht
       worden sei. Er sei zuversichtlich, „dass wir aus [3][der Klausur]
       herausgehen und alle Fragen lösen werden“. Viel Zeit bleibt dafür nicht.
       Der nächste Koalitionsausschuss tagt in drei Wochen.
       
       6 Mar 2023
       
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