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# taz.de -- Pilotprojekt von Bund und Ländern: Erster Bevölkerungsschutztag im Juni

> Wie im Ernstfall reagieren? Bund und Länder wollen die Bevölkerung mit
> einer regelmäßigen Aktion besser auf Katastrophen einstellen.

IMG Bild: Bundesweiter Warntag am 08. Dezember 2022. Ab Juni wird der Tag regelmäßig stattfinden

Berlin taz | Mit der [1][Flutkatastrophe im Ahrtal 2021] und erst recht mit
dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat sich das [2][Thema
Bevölkerungsschutz wieder auf die politische Agenda] katapultiert. Wie sind
die Menschen in Deutschland auf eine Katastrophe und den Ernstfall
vorbereitet? Wie kommen sie an Informationen, wie werden sie gewarnt?
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte bereits im vergangenen Jahr
angekündigt, mit Bund und Ländern einen regelmäßigen Tag des
Bevölkerungsschutzes anzusetzen. Der erste soll nun am 24. Juni in Potsdam
stattfinden.

Für Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, geht es
vor allem darum, dass die Bürger:innen in ihren Fähigkeiten gestärkt
werden, „sich in Notlagen selbst helfen zu können, bis Hilfe kommt.“ Der
Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
(BBK), Ralph Tiesler, hofft auf eine „gesamtgesellschaftliche Resilienz“.
„Bevölkerungsschutz ist eine Aufgabe, bei der alle Akteure miteinander in
einer Sicherheitspartnerschaft arbeiten“, erklärte Tiesler. Er setzt auf
die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Hilfsorganisationen und der
Bevölkerung selbst.

Am 24. Juni werden sein Bundesamt, die Feuerwehr, das Technische Hilfswerk,
aber auch Landes- und Bundespolizei, die Bundeswehr, das
Bundesinnenministerium und das brandenburgische Ministerium für Inneres und
Kommunales in Potsdam dabei sein. Es soll Info-Stände und verschiedene
Aktionen geben. Ab 2024 soll dann jedes Jahr ein bundesweiter Tag für
Bevölkerungsschutz stattfinden, der gemeinsam von Bund und Ländern
organisiert wird.

Wie die Bevölkerung im Ernstfall gewarnt werden kann, wurde im
[3][vergangenen Jahr am 8. Dezember] getestet. Bundesweit schrillten
vormittags um 11 Uhr Sirenen. Im Radio und im Fernsehen liefen
Warnmeldungen. Die Warnapps Nina und Katwarn wurden aktiviert. Und das
Highlight: Cell Broadcast. Mobilfunknutzer:innen erhielten die
Testwarnung aufs Handy. Allerdings nur dann, wenn ein passendes Gerät und
Update vorlag, die Besitzer:innen sich mit dem Handy in einer Funkzelle
befanden und der Flugmodus ausgeschaltet war.

## Bundesamt setzt auf Warnmix

Deutschlands oberste Bevölkerungsschützer setzen auf einen [4][sogenannten
Warnmix]. Der beinhaltet auch die Warnung über Sirenen. Der Bund hat mehr
als 80 Millionen Euro beigesteuert, damit die Geräte bundesweit aufgerüstet
werden. Für den Rest sollen die Länder aufkommen. Deren Zahlungswilligkeit
ist allerdings eher begrenzt nach Coronapandemie, Inflation und
Energiekrise.

Der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz ist in Deutschland vor allem
Ländersache. Das BBK ist nur für die Krisenvorsorge und die Warnung der
Bevölkerung zuständig, sowie für die Bereitstellung von Informationen. Auch
im Verteidigungsfall übernimmt das BBK.

3 Mar 2023

## LINKS

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DIR [4] /Bundesweiter-Warntag-2022/!5897025

## AUTOREN

DIR Tanja Tricarico

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