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       # taz.de -- Korruption in der Ukraine: In Kyjiw läuft es wie geschmiert
       
       > In der Ukraine kommen Korruptionsfälle auf den höchsten Ebenen ans Licht.
       > Präsident Selenski kündigt personelle Konsequenzen in der Regierung an.
       
   IMG Bild: Für ihn sieht es jetzt schlecht aus: Oleksij Resnikow, ukrainischer Verteidigungsminister
       
       Kyjiw taz | In der Ukraine schwappt eine Welle von Korruptionsskandalen
       durch die Nachrichten. Regierungsmitglieder und Parlamentarier sind
       involviert. Einige Fälle haben die Antikorruptionsbehörden aufgedeckt,
       andere wurden von investigativen Journalisten ans Licht gebracht. Bereits
       in dieser Woche soll es deshalb zu einem wichtigen Personalwechsel in der
       Regierung kommen.
       
       Ende letzter Woche haben Journalisten des Onlineportals ZN.UA eine
       Recherche veröffentlicht, die darauf hindeutet, dass das
       Verteidigungsministerium Lebensmittel für das Militär zu Preisen kauft, die
       zwei- bis dreimal höher sind als im Einzelhandel in Kyjiw. Eine Kopie des
       Vertrags zeigt, dass Lebensmittel im Wert von über 13 Milliarden Hriwna
       (etwa 324 Millionen Euro) erworben wurden.
       
       In der ukrainischen Gesellschaft löste dies heftige Reaktion aus. Im
       Parlament wurde Verteidigungsminister Oleksij Resnikow vorgeladen, um die
       Lage zu erklären. Parallel dazu haben der staatliche Rechnungshof und die
       Justizbehörden bereits mit Inspektionen im Ministerium begonnen.
       
       „Die veröffentlichten Daten werden mit Anzeichen von bewusster Manipulation
       verbreitet und sind irreführend“, ließ das Ministerium erklären.
       „Gleichzeitig führt das Ministerium unabhängig von Inhalt und Art der
       Informationen eine interne Prüfung durch.“
       
       ## Veruntreuung von Haushaltsmitteln
       
       Der Verteidigungsminister forderte den Obersten Rat auf, in Anwesenheit des
       Nabu (Nationales Antikorruptionsbüro) und des DBI (Staatliches Büro für
       Ermittlungen) dringend einen Bericht über die Beschaffung von Produkten in
       seiner Behörde anzuhören. Würde ein Missbrauch nachgewiesen, werde der
       Verantwortliche „nach dem Gesetz bestraft werden“.
       
       Das Ministerium teilte außerdem mit, dass es einen Appell an den
       Sicherheitsdienst (SBU) vorbereite, um „die Verbreitung absichtlich
       unwahrer Daten, die den Verteidigungsinteressen schaden, zu einem
       besonderen Zeitpunkt“ zu überprüfen.
       
       Ebenfalls am Samstag gab es auch im Ministerium für Infrastruktur einen
       Skandal. Das Nabu ließ den ersten stellvertretenden Minister, Wassyl
       Losinskyj, wegen des Verdachts der Veruntreuung von Haushaltsmitteln
       festnehmen. Im Moment der Festnahme soll er 400.000 Dollar als
       unrechtmäßige Vergütung erhalten haben.
       
       „Der stellvertretende Minister erhielt diese Geldmittel durch die
       Ermöglichung von Verträgen für den Kauf von Ausrüstung und Maschinen zu
       überhöhten Preisen“, erklärte das Nabu. Einen Tag später wurde Losinskyj in
       einer außerordentlichen Kabinettssitzung von seinem Posten entlassen. Wenn
       seine Schuld vor Gericht bewiesen wird, drohen ihm 12 Jahre Gefängnis.
       
       ## „Entscheidungen sind bereits vorbereitet“
       
       Am Montag wurde ein weiterer Korruptionsskandal bekannt. Nach einer
       Recherche der Ukrainska Pravda hat der stellvertretende Vorsitzende der
       Parlamentsfraktion Diener des Volkes, Pavlo Chalimon, im Sommer eine
       Luxusvilla im Zentrum von Kyjiw zu einem Preis weit unterhalb des
       Schätzwerts gekauft und auf eine andere Person registriert. Wenige Stunden
       nach der Veröffentlichung gab die Fraktion bekannt, Chalimon von seinem
       Posten im Parlament zu entlassen.
       
       Am Sonntag kritisierte [1][Wolodimir Selenski] Korruptionsfälle in seiner
       Abendansprache. Er bezeichnete die Verhaftung des stellvertretenden
       Ministers für Infrastruktur als ein Signal an all diejenigen, deren Handeln
       und Verhalten gegen das Prinzip der Gerechtigkeit verstößt.
       
       Selenski kündigte außerdem Personalentscheidungen an, was auf Rücktritte in
       der Regierung hindeutet. „Diese Entscheidungen sind bereits vorbereitet und
       sie werden fair sein“, kündigte Selenski an.
       
       Einige ukrainische Expert:innen vermuten, dass die gleichzeitige
       Veröffentlichung über eine Reihe von Korruptionsfällen Teil einer
       [2][russischen Operation] sein könnte, vor denen der ukrainische
       Geheimdienst vor einigen Wochen gewarnt hatte. Demnach wäre das Ziel, die
       Bevölkerung zu spalten, die ukrainische Armee zu demotivieren und das
       Vertrauen der westlichen Partner in die ukrainischen Behörden zu schwächen.
       
       23 Jan 2023
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Anastasia Magasowa
       
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