# taz.de -- Rücktrittspläne von Christine Lambrecht: Es war nicht alles schlecht
       
       > Aber sehr vieles: Die Verteidigungsministerin, deren Rücktritt offenbar
       > bevorsteht, hinterlässt nach 13 Monaten eine bescheidene Bilanz.
       
   IMG Bild: Christine Lambrecht: Eine eigentlich verdienstvolle Politkarriere geht mit wenig Ruhm zu Ende
       
       Berlin taz | Auf den letzten Metern zeigte Christine Lambrecht vollen
       Einsatz. Rücktrittspläne? Keine Spur. Am Mittwoch zog sie sich eine
       Uniformjacke der Marine über und eröffnete eine Werft in Rostock. Am
       Donnerstag inspizierte sie Marder-Panzer in Sachsen. Am Freitag dann traf
       sie sich mit Generälen und Industriebossen in Berlin, um über [1][die
       Zukunft des pannenbehafteten Schützenpanzers Puma zu beraten]. „Es gibt
       Hausaufgaben, die gemacht werden müssen“, gab sie den Rüstungskonzernen und
       den eigenen Leuten auf der anschließenden Pressekonferenz mit.
       
       Fast so, als wollte sie zum Schluss ihren Ruf polieren und die Vorwürfe
       abschütteln, sie interessiere sich gar nicht für die Bundeswehr und habe
       sich in ihren Job bis heute nicht eingearbeitet. Dass es dem Ende
       entgegengeht, muss ihr während dieser kleinen Abschiedstour zumindest schon
       klar gewesen sein: Keine vier Stunden nach der Pressekonferenz zum Puma
       meldete die Bild-Zeitung, dass die SPD-Politikerin zurücktreten will.
       Irgendjemand hatte die Neuigkeit früher als geplant durchgestochen.
       Lambrechts Ministerium dementierte die Meldung daraufhin nicht.
       
       Eine eigentlich verdienstvolle Politkarriere – Anfänge in der
       Kommunalpolitik, diverse Positionen in der SPD-Bundestagsfraktion, dann
       zweieinhalb passable Jahre als Justizministerin – endet somit
       voraussichtlich vorzeitig und mit wenig Ruhm. Im Dezember 2021 machte
       Neu-Kanzler Olaf Scholz die heute 57-Jährige zur Verteidigungsministerin.
       Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine wurde das Amt kurz darauf zu
       einem der wichtigsten Regierungsressorts. Gerecht geworden ist sie ihrer
       Aufgabe in den darauffolgenden Monaten aber tatsächlich nicht.
       
       In einer Infratest-Umfrage gaben zuletzt nur noch 13 Prozent der befragten
       Wähler*innen an, mit Lambrechts Arbeit zufrieden zu sein. Hätte man die
       Umfrage in der Bundeswehr oder innerhalb der Ampel-Fraktion durchgeführt,
       wären die Werte kaum höher gewesen. Eher im Gegenteil.
       
       Vertrauen gekostet hat vor allem die schlechte Außendarstellung. Nicht
       alles hat Lambrecht selbst zu verantworten, ein Teil der medialen Kritik
       war von Anfang an auch kleinlich bis frauenfeindlich. Vorgeworfen wurde ihr
       unter anderem, dass sie die 83 Dienstgrade der Bundeswehr nicht auswendig
       lernen wollte oder beim Truppenbesuch in Mali Schuhe mit hohem Absatz trug.
       
       ## Medienkompetenz hat gefehlt
       
       Vieles andere war dann aber eben doch hausgemacht, nicht zuletzt Lambrechts
       Social-Media-Aktivitäten bei erkennbar geringer Social-Media-Kompetenz. Auf
       Instagram tritt sie auf zwei Accounts als Verteidigungsministerin auf.
       Einer offiziell und vom Ministerium verwaltet, der andere vorgeblich privat
       und ohne professionelle Beratung. Auf diesem veröffentlichte sie am
       Silvesterabend dilettantisch gedrehte und inhaltlich schräge Neujahrsgrüße:
       Sie freue sich, sagte sie sinngemäß, dank des Ukraine-Kriegs viele
       interessante Menschen kennengelernt zu haben.
       
       Selbst wer es bis dahin im politischen Berlin noch gut mit Lambrecht
       meinte, verlor nun langsam den Glauben an ein gutes Ende. Selbst in der SPD
       wollte man die Auftritte der Ministerin nun nicht mehr so recht
       verteidigen.
       
       Kritik an Lambrecht gab es aber nicht nur wegen ihrer Außendarstellung,
       sondern auch wegen ihrer inhaltlichen Arbeit – obgleich die Bilanz hier
       etwas differenzierter ausfallen muss. Auslandseinsätze spielen dabei zur
       Abwechslung nicht die größte Rolle. Als erste deutsche
       Verteidigungsministerin seit zwei Jahrzehnten musste sich Lambrecht nicht
       mit dem Afghanistan-Einsatz herumschlagen, dieser endete schließlich schon
       im Sommer vor ihrem Amtsantritt. Andere große Auslandseinsätze gibt es
       abgesehen von Mali nicht mehr.
       
       Auch den Mali-Einsatz wollte Lambrecht lieber früher als später beenden.
       Dabei argumentierte sie mit den Schikanen der malischen Militärjunta und
       den Gefahren, denen die deutschen Soldat*innen ausgesetzt sind. In einen
       Konflikt geriet Lambrecht dadurch mit den Grünen und dem Auswärtigen Amt,
       die einen überhasteten Abzug befürchteten und sich über entsprechende
       Vorstöße der Verteidigungsministerin ärgerten.
       
       Als Kompromiss kam am Ende ein Abzug auf Raten heraus, der bis Mai 2024
       vollzogen sein soll. Unbeantwortet bleibt bislang die grundsätzliche Frage,
       welche Rolle Auslandseinsätze künftig noch spielen, wenn die Hauptaufgabe
       der Bundeswehr nun die Bündnisverteidigung gegen Russland ist. Große
       Impulse in dieser Debatte setzte Lambrecht nicht.
       
       ## Im Schatten des Kanzlers
       
       Öffentlich stärker im Fokus war in den vergangenen Monaten ohnehin die
       Frage nach militärischer Unterstützung für die Ukraine, konkret nach
       Waffenlieferungen. Hier stand Lambrecht im Schatten des Bundeskanzlers, der
       die Grundsatzfragen lieber auf eigene Faust klärte. Eine schwache
       Verteidigungsministerin kam ihm dabei wohl nicht ganz ungelegen.
       
       Für Lambrecht blieb die undankbare Aufgabe, anschließend die Lieferungen
       aus den dünnen Arsenalen der Bundeswehr zu managen und die Kehrtwenden des
       Kanzlers kommunikativ irgendwie zu unterfüttern. Zuletzt galt das für die
       Lieferungen von Marder-Schützenpanzern, die sie monatelang als unabkömmlich
       bezeichnete und jetzt doch plötzlich abgeben konnte.
       
       Die aktuell größte Aufgabe des Verteidigungsministeriums aber: Die
       Bundeswehr auf Vordermann bringen, die 100 Milliarden Euro aus dem
       Sondervermögen sinnvoll verwenden, neue Geldverschwendung verhindern.
       Strukturell legte Lambrecht schon in den Monaten nach Kriegsbeginn erste
       Änderungen im Beschaffungswesen vor. So darf die Truppe mittlerweile
       Aufträge unter einem Wert von 5.000 Euro ohne bürokratisches
       Vergabeverfahren durchführen. Das Bundeswehr-Beschaffungsamt ist dadurch
       entlastet und kann sich stärker auf große Projekte fokussieren.
       
       Eine große Strukturreform, die sich manche erhofften, ist aber nicht in
       Sicht. Lambrecht setzte eher auf einzelne, schnell umsetzbare Schritte.
       
       ## Keine Eile
       
       Mit Blick auf konkrete Beschaffungsprojekte ist strittig, ob Lambrecht nach
       der Ausrufung der Zeitenwende durch den Bundeskanzler genügend Tempo
       gemacht hat. Neue Uniformen für die Soldat*innen, von diesen lange
       gewünscht, bestellte sie zwar schon, bevor die 100 Milliarden Euro aus dem
       Sondervermögen unter Dach und Fach waren. Mit Nachbestellungen für die
       leeren Munitionslager der Bundeswehr, so die Kritik aus der Ampel, ließ sie
       sich dagegen zu viel Zeit.
       
       Neben der Frage nach dem Tempo stellt sich allerdings auch die nach der
       Gründlichkeit. Bewusst Zeit ließ sich Lambrecht zuletzt bei den
       Puma-Schützenpanzern. Im Dezember wurden neue Pannen an den Fahrzeugen
       bekannt, kurz nachdem der Bundestag ein teures Nachrüstungsprogramm
       beschlossen hatte. Lambrecht stoppte den Auftrag vorerst und nahm die
       Hersteller öffentlich in die Pflicht.
       
       Mittlerweile sind die Schäden behoben. Sie waren weniger gravierend, als
       ursprünglich befürchtet. Trotzdem sind in der Angelegenheit noch immer
       Fragen offen, so dass Lambrecht an ihrem Auftragsstopp auch nach dem
       Treffen mit den Rüstungsbossen am Freitag festhielt.
       
       ## Stress für den Kanzler
       
       Über die Zukunft des Projekts wird nun nicht mehr sie entscheiden. Wer
       Lambrechts Nachfolge antritt, war bis Samstagnachmittag unklar. Dem
       Bundeskanzler wäre sicherlich eine geregelte Übergabe lieber gewesen. Da
       Lambrechts Rücktrittspläne vorab öffentlich geworden sind, muss Olaf Scholz
       nun unter erhöhtem Zeitdruck eine Lösung präsentieren.
       
       Ein Politprofi wäre nicht schlecht: Das Verteidigungsministerium ist
       traditionell schwer zu führen. Dass Lambrecht immer wieder mit
       Indiskretionen zu kämpfen hatte – mit Durchstechereien hatte sie schon vor
       ihren Rücktrittsplänen zu kämpfen – war keine Überraschung. Vorerfahrung in
       puncto Verteidigungspolitik schadet auch nicht: In Kriegszeiten bleibt
       wenig Zeit zur Einarbeitung. Wegen der angestrebten Geschlechterparität im
       Kabinett müsste die Wahl zudem auf eine Frau fallen, falls Scholz eine
       größere Kabinettsumbildung vermeiden möchte.
       
       Zwei Namen sind daher naheliegend: Eva Högl, derzeit Wehrbeauftrage des
       Bundestags, und Siemtje Möller, als Parlamentarische Staatssekretärin schon
       jetzt im Ministerium. Gegen beide spricht wiederum die Flügellogik der SPD:
       Anders als Lambrecht sind sie keine Parteilinken. So oder so wird es eine
       perfekte Lösung nicht geben.
       
       14 Jan 2023
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Schuetzenpanzer-der-Bundeswehr/!5908698
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Tobias Schulze
       
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