# taz.de -- Debatte über Ende der Maskenpflicht: Im Bus bald oben ohne?
       
       > Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht im ÖPNV zum Jahresende
       > auslaufen lassen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält das für
       > unvorsichtig.
       
   IMG Bild: Zumindest hier kann auf Maske eher verzichtet werden: Coronabus aus Sand auf Borkum
       
       Berlin dpa | Das Bundesgesundheitsministerium hat [1][Pläne
       Schleswig-Holsteins] kritisiert, die Corona-Maskenpflicht im öffentlichen
       Personennahverkehr (ÖPNV) zum Jahresende auslaufen zu lassen. „Masken
       schützen erwiesenermaßen vor Infektionen“, sagte eine
       Ministeriumssprecherin in Berlin. „Auf diesen Schutz zu verzichten, das
       halten wir für unvorsichtig.“ Die Sprecherin betonte zugleich, dass die im
       Infektionsschutzgesetz verankerte bundesweite Maskenpflicht im Fernverkehr
       in diesem Winter keinesfalls infrage stehe.
       
       Schleswig-Holstein hatte am Freitag [2][Gespräche mit anderen
       Bundesländern] über die Maskenpflicht im ÖPNV angekündigt. Ziel ist es
       demnach laut Landesregierung, „die Maskenpflicht spätestens mit
       auslaufender Verordnung zum 1. Januar 2023 enden zu lassen“. Die Sprecherin
       des von Karl Lauterbach (SPD) geführten Gesundheitsministeriums hielt eine
       solche Ansage für verfrüht: „Wir haben jetzt Mitte November. Wie die
       Infektionslage dann Ende Dezember aussehen wird, wie die Lage auch in den
       Krankenhäusern sein wird, können wir alle noch nicht beurteilen – auch
       Schleswig-Holstein nicht.“
       
       Gerade im Nahverkehr, wo sich Menschen auf dem Weg zur Arbeit „auf engstem
       Raum dicht gedrängt“ aufhielten, sei die Maskenpflicht sinnvoll. Ein
       Sprecher des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums sagte, sollte es eine
       Entspannung geben, wäre es aus Sicht seines Hauses „vertretbar, auf
       Freiwilligkeit zu setzen“. Darüber müssten aber die Experten entscheiden.
       „Wir müssen sehr genau beobachten, wie sich die Lage weiterentwickelt. Und
       dann sind die Länder in der Verantwortung, diese Verpflichtungen
       zurückzunehmen.“
       
       Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) forderte
       ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer. „Weil wir kennen die
       Diskussion bei den Bürgern. Sie verstehen nicht, wenn in einem Land es so
       ist, in dem anderen Land so“, sagte sie am Montag in Berlin. Daher sollten
       die Gesundheitsminister auf ihrer Konferenz sowohl die Frage der
       Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr als auch die Frage der
       Quarantänepflicht gemeinsam beraten. Wichtig sei, dabei auch auf das Votum
       der Corona-Expertenkommission zu hören.
       
       Die Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums betonte, beim Nahverkehr
       sei es Sache der Länder, über die Maskenpflicht zu entscheiden. Auf
       Bundesebene mit Blick auf den Fernverkehr gebe es keine Überlegungen, an
       der geltenden Rechtslage etwas zu ändern. [3][Das Infektionsschutzgesetz]
       mit der entsprechenden Regelung sei beschlossen und gelte bis Ende April.
       
       14 Nov 2022
       
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