# taz.de -- Zurückweisungen von Geflüchteten: Pushback auf Deutsch
       
       > Offenbar werden an der polnisch-deutschen Grenze Geflüchtete dazu
       > gedrängt, auf Schutz in Deutschland zu verzichten. Diese Praxis muss
       > beendet werden.
       
   IMG Bild: Protest gegen illegale Abweisungen von Schutzsuchenden
       
       Nicht vereinbar mit unseren fundamentalen Verpflichtungen zum Schutz der
       Menschenrechte“, nannte der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion,
       Lars Castellucci, das gewaltsame Zurückdrängen von Migrant:innen an der
       Grenze zwischen Polen und Belarus im vergangenen Herbst. Als
       „menschenunwürdig“ bezeichnete Katrin Göring-Eckardt,
       Grünen-Vizepräsidentin des Bundestags, die [1][Pushbacks].
       
       Pushback, das offizielle Unwort des Jahres 2021, taucht im Vokabular
       deutscher Regierungspolitiker:innen immer dann auf, wenn vom
       [2][Umgang mit Geflüchteten an den Außengrenzen] anderer EU-Staaten die
       Rede ist. Dabei werden auch an den deutschen Grenzen Geflüchtete unter sehr
       fragwürdigen Umständen zurückgewiesen. Was von Hilfsorganisationen länger
       schon befürchtet wurde, hat die Bundesregierung nach einer Kleinen Anfrage
       der Linken nun bestätigt: Zurückweisungen von Asylsuchenden aus
       Drittstaaten sind auch gängige Praxis an der deutsch-polnischen Grenze.
       Dabei wurden offenbar keine Schläge verteilt, kein Pfefferspray versprüht
       und keine Waffen eingesetzt, wie in Polen, Kroatien oder Griechenland.
       
       Die deutsche Art, Asylsuchende wenige Meter hinter der Grenze abzufangen
       und wieder zurück zur Grenze zu bringen, ist sanfter, perfider. Die
       Betroffenen werden unter Druck dazu gebracht, zu unterschreiben, dass sie
       keinen Schutz in Deutschland suchen und aufgefordert, zurück nach Polen zu
       gehen. Damit sind die Behörden juristisch fein raus. Ganz gleich, ob die
       Asylsuchenden aus Syrien, Afghanistan oder dem Jemen stammen.
       
       Die Zahl der [3][Zurückweisungen an der deutsch-polnischen Grenze] hat sich
       im Vergleich zum vorigen Jahr verdoppelt. Die Flüchtlingsräte in Sachsen
       und Brandenburg beobachten, dass derzeit immer mehr Menschen aus
       Drittstaaten über die deutsch-polnische Grenze nach Deutschland fliehen.
       Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt für die sonst so wortgewaltigen Mitglieder
       der Regierung, das Vorgehen an der eigenen Grenze genauso scharf zu
       kritisieren. Und diese Praxis schnellstmöglich zu beenden.
       
       23 Sep 2022
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Seenotretter-ueber-Pushbacks-und-Hetze/!5873771
   DIR [2] /Vorwurf-der-Tuerkei-an-Griechenland/!5881654
   DIR [3] /Zurueckgewiesene-Gefluechtete-in-Goerlitz/!5871254
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Aaron Wörz
       
       ## TAGS
       
   DIR Pushbacks
   DIR EU-Grenzpolitik
   DIR Migration
   DIR Polen
   DIR Schwerpunkt Flucht
   DIR Schwerpunkt Flucht
   DIR Seenot
   DIR Asylrecht
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Pushbacks an deutsch-polnischer Grenze: Keine Chance auf Asyl
       
       An der deutsch-polnischen Grenze werden Flüchtlinge ohne Asylverfahren
       abgewiesen. Hilfsorganisationen halten das für rechtswidrig.
       
   DIR Vorwurf der Türkei an Griechenland: Kinder auf Flößen ausgesetzt?
       
       Die Türkei wirft Griechenland vor, bei einem sogenannten Pushback Migranten
       auf Flößen ausgesetzt zu haben. Griechenland weist die Vorwürfe zurück.
       
   DIR Seenotretter über Pushbacks und Hetze: „Diese Praxis ist bewiesen“
       
       Kritiker*innen illegaler Pushbacks macht die griechische Regierung zur
       Zielscheibe von Hetze. Iasonas Apostolopoulos kennt das Problem.
       
   DIR Zurückgewiesene Geflüchtete in Görlitz: An der Grenze der Legalität
       
       Eine Gruppe Jemeniten überquert die deutsch-polnische Grenze und möchte
       Asyl beantragen. Doch was tut die Bundespolizei? Schickt sie zurück.