# taz.de -- Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai: „Angst darf uns nicht lähmen“
       
       > Kanzler Olaf Scholz rechtfertigt in einer Rede zum 8. Mai seine
       > Ukraine-Politik. Und sichert dem Land mehr Unterstützung zu.
       
   IMG Bild: Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine Fernsehansprache an die Nation zum Krieg in der Ukraine
       
       Berlin taz | Abgewogen, ruhig und überlegt, so will Kanzler Scholz
       wahrgenommen werden. Die Leitmedien haben ihn in den letzten Wochen anders
       gezeichnet: defensiv und zu zögerlich. Scholz hat nun am 8. Mai die
       Gelegenheit genutzt, sich ins rechte Licht zu rücken.
       
       Erst mal habe Deutschland „nie da gewesene Sanktionen“ gegen die russische
       Wirtschaft und die russische Führung verhängt und Hunderttausende
       Geflüchtete aufgenommen. Und dazu noch „erstmals und in großem Umfang
       Waffen in ein Kriegsgebiet geschickt“. Das werde man auch fortsetzen.
       
       Man tue ja schon viel für die Ukraine. Aber nicht alles. Er werde sich
       nicht treiben lassen von Forderungen, noch mehr Waffen zu liefern. „Denn
       ich habe in meinem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk
       abzuwenden.“ Die Ängste vor einer wüsten Ausweitung des Krieges Richtung
       der deutschen Grenzen seien völlig verständlich und nachvollziehbar. Die
       dürften nicht abgetan werden.
       
       Neu ist eine Formulierung, die lautet: „Angst darf uns nicht lähmen.“ Das
       ist eine Replik auf die [1][wilden Drohungen] mit einem Atomkrieg, die
       nicht nur im russischen TV ausgestoßen werden, sondern auch von
       Außenminister Lawrow und Putin. Scholz’ Botschaft lautet: Wir lassen uns
       nicht von Drohungen erpressen. Die Essenz fasst der Kanzler dann in vier
       Grundsätze zusammen. Der wichtigste erste Grundsatz ist das außenpolitische
       Credo der Bundesrepublik seit 60 Jahren „Keine deutschen Alleingänge“ und
       immer eingereiht im Geleitzug von EU und Nato.
       
       „Nie wieder“ 
       
       Zudem müsse die Bundeswehr ihre Verteidigungsfähigkeit behalten: Will
       sagen: Man wird nur jene Waffen an Kiew liefern, die man hier nicht hier
       braucht. Drittens werde Berlin nur Sanktionen unterstützen, die Russland
       „mehr schaden als uns selbst“. Das ist noch mal eine Absage an Forderungen,
       jetzt schnell zu einem [2][Gasembargo] zu kommen und alle Lieferungen aus
       Russland zu kappen. Und viertens: Deutschland werde nichts tun, was die
       Nato zur „Kriegspartei“ in der Ukraine machen würde.
       
       Scholz entwirft zudem noch eine neue Deutung, was der antifaschistische
       Schwur „Nie wieder“ 2022 bedeutet. Putin werde den Krieg „nicht gewinnen,
       die „Ukraine bestehen“. Der Kanzler beendet seine knappe Rede mit einer
       Pathosformel, ein für ihn untypisches Genre. „Darin liegt das Vermächtnis
       des 8. Mai.“
       
       8 May 2022
       
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   DIR Stefan Reinecke
       
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