# taz.de -- +++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++: Mariupol, die rote Linie
       
       > Russlands Ultimatum für Mariupol ist verstrichen. Kiew sagt die Stadt
       > wird „bis zum Ende kämpfen“. Selenski lädt Macron in die Ukraine ein, um
       > sich ein Bild vom „Völkermord“ zu machen.
       
   IMG Bild: Mariupol: 100.000 Menschen sind eingekesselt, die Stadt breitflächig zertsört
       
       ## Kuleba: Die andauernden Angriffe auf Mariupol könnten eine „rote Linie“
       für den Frieden sein
       
       Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat die Lage in der
       eingekesselten Hafenstadt Mariupol als entsetzlich und herzzerreißend
       beschrieben. Die andauernden russischen Angriffe auf die Stadt könnten eine
       „rote Linie“ sein, die alle Bemühungen für Frieden auf dem Verhandlungsweg
       beenden werde, sagte Kuleba am Sonntag im US-Sender CBS. Ähnlich hatte sich
       bereits der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj geäußert. Zwischen
       den Außenministerien in Moskau und in Kiew habe es in jüngster Zeit keine
       diplomatischen Kontakte gegeben, erklärt der Minister.
       
       Die verbliebenen Verteidiger und die zivilen Bewohner der Stadt seien im
       Grunde von russischen Truppen eingekreist, sagte Kuleba. Die Ukrainer
       kämpften weiter, doch existiere Mariupol wegen der breitflächigen
       Zerstörung praktisch nicht mehr. Nach ukrainischen Schätzungen, die nicht
       unabhängig bestätigt werden können, kamen dort mindestens 21.000 Menschen
       ums Leben. Vor dem Krieg hatte die Stadt 450.000 Einwohner. Die
       verbliebenen rund 100.000 Menschen harren seit Wochen ohne Nachschub an
       Nahrungsmitteln, Wasser, Heizmöglichkeiten und Strom aus. (ap/rtr)
       
       ## Selenski: Macron soll sich in Ukraine Bild von russischem „Völkermord“
       machen
       
       Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat nach eigenen Angaben
       seinen französischen Kollegen Emmanuel Macron in die Ukraine eingeladen, um
       sich ein Bild des von russischen Soldaten begangenen „Völkermordes“ zu
       machen. „Ich habe ihm gesagt, dass ich will, dass er versteht, dass dies
       kein Krieg ist, sondern nichts anderes als ein Völkermord“, sagte Selenski
       in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview im US-Sender CNN.
       
       In einem Telefonat am Donnerstag habe er Macron eingeladen, in die Ukraine
       zu kommen, „wenn er die Gelegenheit hat“, sagte Selenski. „Er wird kommen
       und sehen, und ich bin sicher, er wird es verstehen.“ Selenskis Regierung
       wirft der russischen Armee vor, in der Ukraine einen „Völkermord“ zu
       begehen. Auch US-Präsident Joe Biden sprach in dieser Woche von einem
       „Genozid“ an den Ukrainern. Ähnlich äußerten sich Kanadas Regierungschef
       Justin Trudeau und Großbritanniens Premierminister Boris Johnson.
       
       Zurückhaltender mit Blick auf die Bewertung mutmaßlicher russischer
       Gräueltaten in der Ukraine zeigten sich die Regierungen Deutschlands und
       Frankreichs. Macron warnte am Donnerstag vor einer „Eskalation der Worte“,
       die der Ukraine nicht helfen werde. „Das Wort ‚Völkermord‘ hat eine
       Bedeutung“, betonte der französische Präsident. Es sei an Juristen und
       nicht an Politikern, diesbezüglich zu einer Einschätzung zu kommen. (afp)
       
       ## Hoffnung auf Besuch von Biden in Kiew
       
       Selenski erklärte daraufhin, Macrons Äußerungen seien „sehr schmerzhaft“
       für die Ukraine. In dem CNN-Interview äußerte der ukrainische Präsident
       auch die Hoffnung auf einen baldigen Besuch Bidens in Kiew. Die
       Entscheidung dafür liege „natürlich“ beim US-Präsidenten und hänge von den
       Sicherheitsbedingungen ab, sagte Selenski. „Aber er ist der Präsident der
       Vereinigten Staaten und deshalb sollte er herkommen und sich ein Bild
       machen.“
       
       Aus Washington hieß es zuletzt, der Besuch eines Gesandten der US-Regierung
       in Kiew werde geprüft. Einen Besuch des 79-jährigen Präsidenten selbst
       schlossen Regierungsvertreter bislang jedoch aus. (afp)
       
       ## Regierungschef Denys Schmyhal: Verteidiger von Mariupol werden „bis zum
       Ende kämpfen“
       
       Die verbliebenen ukrainischen Kämpfer in Mariupol werden sich nach Angaben
       der Regierung in Kiew auch nach Ablauf eines russischen Ultimatums nicht
       ergeben. Die letzten Verteidiger der strategisch wichtigen Hafenstadt
       „werden bis zum Ende kämpfen“, sagte Regierungschef Denys Schmyhal am
       Sonntag dem US-Fernsehsender ABC. Russland hatte den ukrainischen Kämpfern
       eine Frist bis Sonntagmittag gestellt, um ihre Waffen niederzulegen und die
       Stadt zu verlassen.
       
       Mariupol sei „immer noch nicht gefallen“, betonte Schmyhal. „Unsere
       Streitkräfte, unsere Soldaten sind noch immer dort. Sie werden bis zum Ende
       kämpfen.“ Schmyhal betonte, dass seine Regierung eine diplomatische Lösung
       des Konflikts anstrebe, wenn dies „möglich“ sei. „Wenn die Russen keine
       Verhandlungen wollen, werden wir bis zum Ende kämpfen, absolut. Wir werden
       nicht kapitulieren“, fügte er hinzu. „Wir werden unser Land, unsere
       Familien, unseren Boden nicht verlassen.“ (ap)
       
       ## Selenski kündigt harte Gegenwehr im Osten an
       
       Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat angesichts des
       befürchteten russischen Großangriffs im Osten des Landes harte Gegenwehr
       angekündigt. „Wir werden unser Territorium nicht aufgeben“, sagte Selenski
       dem US-Nachrichtensender CNN laut englischer Übersetzung in einem am
       Sonntag ausgestrahlten Interview. Die Schlacht in der Region Donbass könne
       den Verlauf des gesamten Krieges beeinflussen. Die Ukraine müsse sich daher
       behaupten.
       
       Selenski sagte, es sei wichtig, wenn möglich einen Dialog mit Russland zu
       finden. Nach den Gräueltaten gegen Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha und
       anderen Orten sei das aber schwierig. „Unsere Gesellschaft will nicht, dass
       wir die Gespräche fortsetzen. Das ist eine große Tragödie.“ Zugleich
       forderte er vom Westen so schnell wie möglich weitere militärische
       Ausrüstung. (dpa)
       
       ## Fünf Tote und dreizehn Verletzte in Charkiw
       
       Fünf Menschen sind bei der Bombardierung der Innenstadt von Charkiw getötet
       worden, meldet der ukrainische Sender Suspline unter Berufung auf örtliche
       Gesundheits-Behörden. 13 Menschen seien verwundet worden. „Rettungskräfte
       sind an den Einschlagsorten im Einsatz“, berichtet der Sender. (rtr)
       
       ## Von der Leyen fordert schnelle Waffenlieferungen
       
       EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat an die EU-Länder
       appelliert, der Ukraine schnell Waffen zu liefern. „Für alle
       Mitgliedstaaten gilt, wer kann, sollte schnell liefern, denn nur dann kann
       die Ukraine in ihrem akuten Abwehrkampf gegen Russland bestehen“, sagte von
       der Leyen der Bild am Sonntag.
       
       Das Thema beschäftigt weiterhin auch die deutsche Innenpolitik.
       Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) verteidigte den zurückhaltenden Kurs
       von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und wies Kritik aus der Ukraine an
       Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit deutlichen Worten zurück. Der
       ukrainische Botschafter Andrij Melnyk reagierte seinerseits mit neuer
       Kritik und warf Gabriel eine „jahrelange Putin-freundliche Politik“ vor.
       
       „Ich unterscheide nicht zwischen schweren und leichten Waffen. Die Ukraine
       muss das bekommen, was sie zur Verteidigung braucht und was sie handhaben
       kann“, sagte von der Leyen. Die Kommissionschefin bereitete die Bürger in
       der EU auf einen langen militärischen Konflikt vor.
       
       Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski hat vom Westen dringend die
       Lieferung von schweren Waffen für die Verteidigung seines Landes verlangt.
       Vor dem Krieg verfügte die Ukraine westlichen Analysten zufolge über rund
       900 einsatzfähige Panzer und über 1.200 Schützenpanzer. Russische
       Luftangriffe und die seit bald zwei Monate andauernden Kämpfe verursachten
       jedoch schwere Verluste. Nach russischen Angaben wurde bisher 2.290 Panzer
       und gepanzerte Kampffahrzeuge vernichtet.
       
       Erste Teile des jüngsten US-Unterstützungspakets an Waffen und Munition
       trafen in der Ukraine ein, wie der Nachrichtensender CNN in der Nacht zum
       Sonntag berichtete. Washington hatte am Mittwoch Kiew weitere Waffen und
       Munition im Wert von bis zu 800 Millionen Dollar (740 Millionen Euro)
       zugesagt – darunter auch Artillerie, gepanzerte Fahrzeuge und Hubschrauber.
       
       [1][Deutschland hat bisher unter anderem Panzerfäuste, Luftabwehrraketen,
       Maschinengewehre, aber auch Fahrzeuge, Nachtsichtgeräte und
       Schutzausrüstung geliefert.] Die Ukraine fordert von der Bundesregierung
       mit Blick auf die erwartete russische Großoffensive im Osten des Landes
       auch die Lieferung schwerer Waffen. Darunter fallen etwa Kampfpanzer,
       Artilleriegeschütze oder auch Kampfhubschrauber. (dpa)
       
       ## Mariupol: Russland drängt zur Kapitulation, ukrainische Truppen ergeben
       sich nicht
       
       Die in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol kämpfenden ukrainischen
       Truppen wollen sich nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums
       nicht ergeben. Die Einheiten, darunter 400 ausländische Söldner, hätten
       sich in dem Stahlwerk Asowstal verschanzt, sagte der Sprecher des
       russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Sonntag in
       Moskau. Ein von Russland gestelltes Ultimatum zur Kapitulation verbliebener
       ukrainischer Soldaten in Mariupol ist ohne Reaktion der Ukraine
       verstrichen.
       
       Spätestens bis zum Sonntag Mittag (12.00 Uhr MESZ) sollten sich die noch in
       der eingekesselten und weitgehend in Trümmern liegenden Hafenstadt
       befindlichen Soldaten zurückziehen. Moskau hatte den Soldaten im Fall einer
       Kapitulation zugesichert, sie würden am Leben bleiben. Die Regierung in
       Kiew habe ihnen untersagt, die Waffen niederzulegen.
       
       „Im Fall einer weiteren Gegenwehr werden sie alle vernichtet“, sagte
       Konaschenkow. Nach russischen Angaben sollen in dem Werk etwa 2.500 Kämpfer
       sein, die die Stadt gegen eine komplette Eroberung verteidigen wollen.
       Sollte Russland Mariupol einnehmen, wäre es die erste größere Eroberung
       seit Beginn des Kriegs am 24. Februar.
       
       Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski hatte wiederholt erklärt,
       alles für eine [2][Rettung der strategisch wichtigen Stadt] tun zu wollen.
       Zugleich warnte er Russland davor, im Fall einer Tötung der ukrainischen
       Kämpfer die Verhandlungen für eine Beendigung des Krieges aufzukündigen.
       Selenski forderte vom Westen wiederholt Panzer und andere schwere Waffen,
       um den Osten der Ukraine zu verteidigen. Mariupol liegt im Gebiet Donezk,
       das prorussische Separatisten mit russischer Hilfe komplett unter ihre
       Kontrolle bringen wollen.
       
       Nach Darstellung des russischen Generalmajors Konaschenkow kämpfen in der
       Ukraine noch rund 4.877 Söldner, die meisten von ihnen aus Polen, den USA,
       Kanada und Rumänien. Hunderte gebe es auch aus Großbritannien und der
       Südkaukasusrepublik Georgien. Mehr als 1.000 ausländische Kämpfer seien
       bisher getötet worden, sagte er. Von unabhängiger Seite überprüfbar waren
       diese Angaben nicht.
       
       Konaschenkow teilte auch mit, dass auf Bitte des türkischen Präsidenten
       Recep Tayyip Erdogan „Geiseln“ aus einer Moschee in Mariupol „befreit“
       worden seien. Bei der „Spezialoperation“ seien am Samstag die von
       „ukrainischen Nazis“ festgehaltenen Menschen aus der türkischen Moschee in
       Sicherheit gebracht worden. Dabei seien 29 Kämpfer, darunter ausländische
       Söldner, getötet worden. Eine Zahl an „Geiseln“ nannte Russland nicht.
       Überprüfbar von unabhängiger Seite waren auch diese Angaben zunächst nicht.
       Die Moschee liegt am Hafen, dort könnten Menschen Sicherheit gesucht haben.
       (dpa/rtr)
       
       ## 🐾 Mehr als 120 Ostermärsche gegen den Krieg
       
       In verschiedenen deutschen Städten versammelten sich Menschen auf
       Kundgebungen und Demonstrationen, um ein Zeichen gegen Russlands Krieg
       gegen die Ukraine zu setzen. Für die taz erklärt Inlandsredakteur Pascal
       Beucker [3][wieso es vielen Demonstrant:innen nicht ausreicht,
       lediglich gegen die Nato und Aufrüstungen zu sein.]
       
       ## Ukraine bittet G7-Staaten um 50 Milliarden US-Dollar
       
       Die Ukraine hat nach eigenen Angaben die G7-Staaten um Finanzhilfen in Höhe
       von 50 Milliarden US-Dollar gebeten. Außerdem erwäge die Ukraine die
       Emission unverzinster Anleihen, sagt Präsidentenberater Oleh Ustenko im
       Fernsehen. Damit solle das kriegsbedingte Budgetdefizit in den kommenden
       sechs Monaten gedeckt werden. (rtr)
       
       ## Keine Einigung über Fluchtrouten und Feuerpausen
       
       Verhandlungen Russlands und der Ukraine über Fluchtkorridore an diesem
       Sonntag sind ukrainischen Angaben zufolge gescheitert. Es sei nicht
       gelungen, sich über Feuerpausen und Evakuierungsrouten zu verständigen,
       teilt die ukrainische Vize-Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk mit. Die
       Ukraine habe Russland in den Gesprächen auch darum gebeten, eine
       Evakuierung von Zivilisten und verwundeten ukrainischen Soldaten aus
       Mariupol zuzulassen. (rtr)
       
       ## Raketenangriff nahe der ukrainischen Hauptstadt
       
       Bei einem Raketenangriff auf Browary, einen Vorort von Kiew, ist nach
       Angaben des örtlichen Bürgermeisters Igor Saposchko Infrastruktur zerstört
       worden. Nähere Angaben liegen bisher nicht vor. Russland berichtet derweil,
       eine Munitionsfabrik nahe Kiew zerstört zu haben. (rtr)
       
       ## Esken ist für die Aufnahme russischer Flüchtlinge
       
       Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagt Schutz suchenden Russen die Aufnahme
       in Deutschland zu. „Menschen, die bei uns Schutz vor Putins Krieg suchen,
       werden diesen Schutz auch finden“, sagt die Politikerin den Zeitungen der
       Funke Mediengruppe laut einem Vorabbericht. Das gelte auch für Russinnen
       und Russen, die ihrem Präsidenten, seinen Lügen und seinem
       imperialistischen Großmachtdenken den Rücken kehren und das Land verließen.
       (rtr)
       
       ## Vorbereitungen für Öl-Embargo gehen weiter
       
       Die EU-Kommission arbeitet laut ihrer Präsidentin an einer Verfahrensweise
       für ein Öl-Embargo. „Wir entwickeln gerade kluge Mechanismen, damit im
       nächsten Sanktionsschritt auch Öl einbezogen werden kann“, sagt Ursula von
       der Leyen der Bild am Sonntag laut einem Vorabbericht. Öl werde global
       gehandelt. „Was nicht passieren soll, ist, dass Putin auf anderen Märkten
       noch höhere Preise für Lieferungen kassiert, die sonst in die EU gehen.“
       (rtr)
       
       ## Russische Sberbank soll sanktioniert werden
       
       EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant die Ausweitung der
       Sanktionen auf die russische Sberbank. „Wir sehen uns weiter den
       Bankensektor an, insbesondere die Sberbank, die alleine 37 Prozent des
       russischen Bankensektors ausmacht“, sagt sie mit Blick auf das anstehende
       sechste Sanktionspaket der Bild am Sonntag laut einem Vorabbericht.
       Oberstes Ziel sei es, [4][Putins Einnahmen zu schrumpfen.] (rtr)
       
       ## Selenski fordert weitere Waffenlieferungen für Mariupol
       
       Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski hat von den westlichen
       Partnern schwere Waffen für den Kampf um Mariupol oder Unterstützung bei
       Verhandlungen zur Beendigung der Blockade gefordert.
       
       „Entweder unsere Partner geben der Ukraine all die notwendigen schweren
       Waffen, die Flugzeuge, und ohne Übertreibung sofort, damit wir den Druck
       der Besatzer auf Mariupol verringern und die Blockade brechen können“,
       sagte er am Samstag in seiner nächtlichen Videoansprache an die Nation.
       „Oder wir machen das über Verhandlungen, in denen die Rolle unserer Partner
       entscheidend sein sollte.“
       
       In der seit Wochen belagerten Hafenstadt am Asowschen Meer sind neben den
       verteidigenden ukrainischen Truppen Zehntausende Zivilisten eingeschlossen.
       Die Lage in der Stadt sei unmenschlich und Russland „versucht vorsätzlich,
       jeden dort zu zerstören“, sagte Selenski.
       
       Sein Präsidialamt bezeichnete die Lage in Mariupol als kritisch. Die
       Verteidiger hielten den russischen Angreifern aber Stand, hieß es. Der
       Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, sagte
       hingegen, die ukrainischen Truppen seien aus dem größten Teil der
       Hafenstadt vertrieben wordenl. Die Angaben beider Kriegsparteien konnten
       nicht unabhängig bestätigt werden.Mit der Eroberung Mariupols würden die
       russischen Truppen eine Landverbindung von der annektierten Halbinsel Krim
       bis zu [5][den prorussischen Separatistengebieten im Donbass]
       kontrollieren. (dpa)
       
       [6][Hier lesen Sie die Nachrichten zum Ukrainekrieg von Donnerstag, 16.
       April 2022.]
       
       17 Apr 2022
       
       ## LINKS
       
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