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       # taz.de -- Landesdelegiertenkonferenz der Jusos: Kritik an Kevin Kühnert
       
       > Der SPD-Nachwuchs hält seinem früheren Chef bei dessen Besuch falsche
       > Scheu vor einem Parteiausschlussverfahren von Exkanzler Schröder vor.
       
   IMG Bild: Kevin Kühnert besuchte erstmals als SPD-Generalsekretär die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos
       
       Berlin taz | SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat von seiner Berliner
       Juso-Basis deutlichen Gegenwind bekommen. Die kritisierte am Sonntag bei
       einer Delegiertenkonferenz in Neukölln zum einem seine Zurückhaltung
       gegenüber einem Parteiausschluss von Exkanzler Gerhard Schröder und
       vermisste zum anderen eine führende Rolle der SPD in der Ampelkoalition.
       
       „Wir verstehen nicht, wie die Sozialdemokratie sich so verzwergen kann“,
       sagte Juso-Landeschefin Sinem Tasan-Funke, [1][am Vortag wie ihr
       Co-Vorsitzender Peter Maaß im Amt bestätigt]. Aus ihrer Sicht übt die FDP
       zu viel Einfluss aus: „Die kleinste Partei in der Koalition erntet gerade
       die dicksten Kartoffeln.“
       
       Kühnert, der von 2012 bis 2015 Chef der Berliner Jusos und später deren
       Bundesvorsitzender war und seit November Generalsekretär der Mutterpartei
       SPD ist, hatte zuvor in einer knapp halbstündigen Rede die Haltung von
       Bundeskanzler Olaf Scholz zum Ukrainekrieg unterstützt. Kritische Stimmen
       aus den Reihen der SPD-Koalitionspartner stellte er als Einzelmeinungen
       dar: Toni Hofreiter sei nicht „die Grünen“, Marie-Agnes Strack-Zimmermann
       nicht „die FDP“. Beide waren jüngst als Bundestags-Ausschussvorsitzende in
       die Ukraine gereist und fordern die Lieferung schwerer Waffen.
       
       Auf Widerspruch stieß zudem Kühnerts Haltung, derzeit keinen
       [2][Parteiausschluss von Schröder] anzustreben. Zwar habe der „mit dem
       Arsch sein Lebenswerk eingerissen“ und sei nur noch „ein verbitterter alter
       Mann“, sagte Kühnert. Ein Ausschlussverfahren aber würde Schröder eine
       Bühne gewähren. Zudem sei ein Rauswurf wegen hoher Hürden nicht sicher.
       „Ich möchte ihm nicht den Triumph bieten, nicht ausgeschlossen zu werden.“
       Die SPD müsse ihre Ressourcen derzeit anders verwenden „als bei einem
       78-Jährigen aus Hannover, der nicht mehr alle Tassen im Schrank hat“.
       
       Juso-Landeschefin Tasan-Funke widersprach ihm vor den Delegierten: Eine
       solche Argumentation sei genauso falsch, wie sie [3][im Fall von Thilo
       Sarrazin] gewesen sei. Die SPD müsse deutlich machen, dass sie Schröders
       Handeln als parteischädigend empfindet, was einen Ausschlussgrund
       darstellt.
       
       24 Apr 2022
       
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   DIR Stefan Alberti
       
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