# taz.de -- Die Bundeswehr und die Deutschen: Eine Armee ohne Ziel
       
       > Olaf Scholz hat Klartext gesprochen. Doch Deutschland ist pazifistisch
       > geprägt – und eine politische Kultur ändert sich nicht so leicht.
       
       Der 24. Februar 2022 markiert [1][das Ende der Illusionen]. Putins Angriff
       steht nicht nur für das Scheitern einer von Naivität und Schuldkomplexen
       getragenen Russlandpolitik. Das Drama, das sich vor den Augen der
       Weltöffentlichkeit in der Ukraine abspielt, hat das Potenzial, den Blick
       der Deutschen auf die Bundeswehr zu verändern. Doch ob es wirklich zur
       Zeitenwende kommt, erscheint keineswegs ausgemacht. Kulturen verändern sich
       nicht über Nacht, und die Skepsis gegenüber dem Militär ist tief im
       politischen Selbstverständnis der Bundesrepublik verankert.
       
       Schon die Anfänge der Bundeswehr waren von gesellschaftlichen Protesten
       begleitet. Nach Massenverbrechen, Tod und Zerstörung des Zweiten
       Weltkrieges hatten viele Deutsche vom Militär genug. Der große Unterschied
       zur heutigen Zeit ist, dass sich die Regierungen der Bonner Republik allen
       gesellschaftlichen Protesten zum Trotz klar zur Bundeswehr und zu ihrem
       Auftrag bekannt hatten. Kein Kanzler und kein Verteidigungsminister
       zweifelte im Angesicht der zum Angriff aufmarschierten
       Warschauer-Pakt-Truppen am Sinn der Streitkräfte.
       
       Erleichtert wurde diese klare politische Haltung dadurch, dass die
       Bundeswehr nur zur Abschreckung gedacht war. Einen Krieg auch zu führen war
       jenseits aller Vorstellungskraft. Jedem war klar, dass ein atomarer
       Schlagabtausch nur im globalen Untergang enden konnte. Wer Uniform trug,
       musste also nicht wirklich damit rechnen, je einen Schuss im Ernstfall
       abzufeuern. Man spielte den Krieg – und das konnte auch die Gesellschaft
       mehrheitlich akzeptieren, auch wenn die jährlichen Herbstmanöver zuweilen
       nervten.
       
       1990/91 war die Welt eine andere geworden. Am Ende der Geschichte
       angekommen, schien man keine Soldaten mehr zu brauchen. Feinde gab es nicht
       mehr, und die Landesverteidigung war eine Sache für die Mottenkiste.
       Deutschland beteiligte sich nun an Auslandseinsätzen – zur
       Friedenssicherung, wie es offiziell hieß. Nach anfänglicher Skepsis
       akzeptierten die Deutschen diese neue Rolle. 1996 waren nur noch 18 Prozent
       der Bevölkerung gegen Missionen außerhalb des Nato-Gebietes. Erleichtert
       wurde diese Zustimmung, weil die deutschen Soldaten nicht kämpfen mussten,
       sondern eher Polizeiaufgaben übernahmen. Mit dem klassischen Bild [2][des
       Kriegers] hatte die neue Realität wenig zu tun.
       
       An der generellen Haltung, deutsche Soldaten wenn nur irgend möglich aus
       Kampfeinsätzen herauszuhalten, änderte auch die Episode der deutschen
       Beteiligung am [3][Kosovokrieg 1999] nichts, im Gegenteil. Deutsche
       Tornado-Kampfflugzeuge hatten sich zwar am Luftkrieg gegen Jugoslawien
       beteiligt, aber dies ließ sich nur gegen massive Widerstände innerhalb der
       rot-grünen Regierungskoalition durchsetzen.
       
       Die Bevölkerung war hier im Übrigen weiter: Nur ein knappes Drittel lehnten
       die Nato-Luftangriffe ab. Fortan schickte die Regierung die Bundeswehr mal
       hier und mal dort hin. Es ging dabei vor allem darum, mit dabei zu sein und
       dadurch außenpolitischen Einfluss zu mehren. Die konkrete Ausgestaltung der
       Missionen richtete sich dann nach innenpolitischen Notwendigkeiten. Also:
       möglichst zivil auftreten und auf keinen Fall schießen. Der Soldat war ein
       miles protector, der rettet, schützt und hilft, ein bewaffneter social
       worker. So ging es 2002 auch an den Hindukusch – und das Konzept schien
       zunächst aufzugehen.
       
       Im Norden des Landes, wo die Bundeswehr eingesetzt war, blieb es weitgehend
       friedlich, und die Propagandabilder von Soldaten mit glücklichen Frauen und
       Kindern machten sich gut im Heimatdiskurs. Der Entschluss, sich [4][am
       Isaf-Einsatz in Afghanistan] zu beteiligen, bedeutete auch das
       klammheimliche Ende der Landes- und Bündnisverteidigung. Beides ließ sich
       mit den begrenzten Ressourcen nicht mehr stemmen. Man war von Freunden
       umgeben, wie es Bundespräsident Johannes Rau am 9. Dezember 2002
       formulierte. Wozu sich dann also noch auf einen großen Krieg vorbereiten?
       
       Der Afghanistan-Einsatz lief zunächst nach Plan. Deutschland beteiligte
       sich am Wiederaufbau, Kämpfe gab es nur noch im fernen Süden und Osten des
       Landes. Doch 2006 war es mit der heilen Welt im deutschen Sektor vorbei.
       Die Bundesregierung tat sich aber schwer damit, die neuen Realitäten zu
       akzeptieren. Sie schickte ihre Soldaten in einen Krieg, verbot ihnen aber,
       Krieg zu führen. Ein Erwachen gab es erst, als am 4. September 2009 ein
       deutscher Oberst zwei entführte Tanklaster bombardieren ließ und dabei auch
       Zivilisten ums Leben kamen. Erst jetzt konnte die Regierung vor der
       hässlichen Seite des Krieges nicht mehr die Augen verschließen und musste
       sich der öffentlichen Diskussion stellen.
       
       Die Schlussfolgerung im politischen Berlin war klar: So etwas darf nie
       wieder passieren. Man war in einen Krieg hineingeschlittert, den man nie
       führen wollte. Werden diejenigen, die damals politische Verantwortung
       trugen, gefragt, warum es nie eine ehrliche Diskussion über den
       ISAF-Einsatz gab, berufen sie sich stets auf die kritische Haltung der
       deutschen Bevölkerung, die mit Kampfeinsätzen partout nichts zu tun haben
       wollte. Darauf habe man Rücksicht nehmen müssen.
       
       Doch neuere Studien zeigen, dass eine relative Mehrheit der deutschen
       Bevölkerung selbst Kampfeinsätze nicht ausschloss. Sie wollte nur keinen
       Blankoscheck für solche Missionen erteilen und erwartete eine
       nachvollziehbare Begründung. Diese konnte aber weder die Regierung noch das
       Parlament je liefern. Und weiter: Das [5][freundliche Desinteresse an der
       Bundeswehr], von dem Bundespräsident Horst Köhler 2005 sprach, hat die
       sozialwissenschaftliche Forschung längst widerlegt. Das eigentliche
       Problem einer realistischen Betrachtung von Streitkräften und ihren
       Aufgaben ist somit weniger die breite Gesellschaft, sondern in allererster
       Linie die Politik.
       
       Dieser Befund gilt auch für die Zeit nach 2014, als sich der
       sicherheitspolitische Fokus notgedrungen wieder auf die Landes- und
       Bündnisverteidigung richtete. Auch nach der Annexion der Krim gab es keine
       wirkliche Kehrtwende Berlins. Die Bundeswehr musste zwar den
       Offenbarungseid leisten und eingestehen, dass sie zu einer möglichen
       Verteidigung des Baltikums keinen nennenswerten Beitrag leisten konnte. An
       diesem Befund hat sich auch in den vergangenen acht Jahren nichts
       grundlegend geändert. Aber warum eigentlich nicht? Schließlich gab es unter
       Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) deutlich mehr Geld und
       auch mehr Personal.
       
       Doch trotz aller vollmundig angekündigter „Wenden“ blieb die große Reform
       aus. Die Bundeswehr ist nach wie vor dysfunktional organisiert, und vor
       allem gab die Regierung kein Ziel vor, was die Bundeswehr können und welche
       Rolle sie innerhalb der Nato einnehmen sollte. Rückblickend zeigt sich,
       dass die Streitkräfte nur dann besser hätten aufgestellt werden können,
       wenn sich das ganze Kabinett dieser Aufgabe angenommen hätte. Doch wichtige
       Reformschritte wurden von der SPD blockiert, und bei Angela Merkel hatte
       das Thema keine Priorität.
       
       In Merkels Russlandpolitik spielte das Militär keine Rolle. Begriffe wie
       „Kriegsbereitschaft“ waren im politischen Berlin nicht zu vermitteln, auch
       wenn alle wussten, dass es in letzter Konsequenz genau darum ging. Zwar
       forderten Experten geradezu flehentlich, endlich mehr zu tun. Gehör fanden
       diese Äußerungen nicht. Letztlich beließ es die Regierung bei einer
       Ankündigungsrhetorik; das Parlament nahm es achselzuckend hin. Schließlich
       glaubte praktisch niemand, dass die Bundeswehr je wirklich gebraucht werden
       würde.
       
       ## Häme über kaputtes Gerät
       
       Gewiss waren die hämischen Kommentare über Panzer, die nicht fuhren, und
       Flugzeuge, die nicht fliegen, peinlich. Aber sie erzeugten nicht den
       öffentlichen Druck, den es gebraucht hätte, um etwas grundsätzlich zu
       ändern. Die Einsätze von Nato, UN und EU konnte man noch durchführen. Das
       reichte aus, um international Flagge zu zeigen. Aus Konflikten in Libyen
       und Syrien hielt man sich ganz heraus und überließ Autokraten das Feld.
       
       [6][In Mali] und im Kampf gegen den IS leistete Deutschland einen zweit-
       oder drittrangigen Beitrag. Mehr schien nicht notwendig zu sein, zumal
       andere Themen wie Migration, Klima und Corona bald die ganze Aufmerksamkeit
       der Regierung auf sich zogen. Die Bundesrepublik kam aus ihrem
       [7][„strukturellen Pazifismus“] (Joseph Verbovsky) nicht heraus.
       
       Deshalb ist die Regierungserklärung von Olaf Scholz so bemerkenswert. Die
       Ankündigung, ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro und fortan mehr als
       2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung bereitzustellen,
       ist erstaunlich. Unerwartet ist aber auch seine Wortwahl, etwa dass die
       Bundeswehr jeden Quadratmeter des Nato-Territoriums verteidigen werde. In
       dieser Klarheit hat dies seit mehr als dreißig Jahren niemand
       ausgesprochen.
       
       Fraglich bleibt, was diesen Worten folgt. Eine politische Kultur verändert
       sich nicht mit einer Regierungserklärung. Man wird sehen, ob Scholz es
       ernst meint, die Bundeswehr kriegsbereit zu machen und so einen Beitrag zum
       Schutz der europäischen Werte und der Demokratie zu leisten. Zwei Drittel
       der Deutschen befürworten dies. Die Gesellschaft ist also erneut nicht das
       Problem. Die Verantwortung liegt bei der Politik. Es bleibt zu hoffen, dass
       sie ihr diesmal gerecht wird.
       
       Der Autor ist Professor für Militärgeschichte und Kulturgeschichte der
       Gewalt an der Universität Potsdam. Zuletzt erschien von ihm: „Deutsche
       Krieger. Vom Kaiserreich zur Berliner Republik“ (Berlin 2020).
       
       7 Mar 2022
       
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