# taz.de -- Pankows Stadträtin über Wohnungsbau: „Der Bedarf ist immens“
       
       > Rona Tietje (SPD) soll den Wohnungsbau ankurbeln. Ein Gespräch über
       > private Investoren, die Grünen im Bezirk, das Colosseum – und die
       > Kreuzkröte.
       
   IMG Bild: Neubau in Pankow – dringend gesucht
       
       taz: Frau Tietje, acht der zwölf Bezirksbürgermeister haben [1][einen
       Protestbrief an Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) geschrieben]. Sie
       fordern die Rücknahme von Sparforderungen in Höhe von 80 Millionen Euro.
       Wie stehen Sie zu diesem Brief? 
       
       Rona Tietje: Die Bezirke haben ein massives Problem: Wir sollen für immer
       mehr Aufgaben zuständig sein, aber das Personal dafür fehlt, und wir haben
       kein Geld für die nötigen Stellen. Eigentlich habe ich keine Lust auf
       dieses Ping-Pong-Spiel mit Protestbriefen. Aber es wurde schon vorher
       versucht, auf andere Art und Weise zu Senator Wesener durchzudringen. Ohne
       Erfolg offenbar.
       
       Wesener sagt, er selbst habe auch keine Lust auf dieses Ping-Pong-Spiel und
       betont, er spare nicht. 
       
       Der Bezirk Pankow wird es irgendwie schaffen, einen Haushalt aufzustellen,
       der nicht gleich von der Senatsverwaltung für Finanzen als
       verfassungswidrig kassiert wird. Aber die Spielräume sind geringer.
       
       Können Sie ein Beispiel nennen? 
       
       Wir Bezirke sollen die Mobilitätswende umsetzen. Ich habe in meinem Amt
       zwei Verkehrsplaner und eine Stelle für Mobilität. Sonst nichts. Im
       nächsten Schritt brauchen wir zwei Stellen für die Fußwegplanung. Die
       sollen sich die Bezirke aus den Rippen schneiden aus Stellen, die sie nicht
       haben. Wie soll das gehen? In anderen Ressorts ist die Lage ähnlich.
       
       Die komplizierten Beziehungen zwischen Bezirken und Senat sind schon lange
       ein Thema. Derzeit besteht die einzigartige Situation, dass in allen
       Bezirken die Bürgermeister*innen von einer der drei Regierungsparteien
       im Land, SPD, Grüne und Linke, gestellt werden. Wäre das nicht eine Chance
       für eine neue Form der Zusammenarbeit? 
       
       Absolut. Und diese Chance muss genutzt werden. Ich glaube, dass man sich
       auf klare Spielregeln verständigen kann. Einen gewissen Kulturwandel sehe
       ich bereits beim Senat. Beim Thema Wohnungslosigkeit zum Beispiel habe ich
       so oft Vorwürfe gehört, dass die Bezirke nicht genug machen. Das fand ich
       schwierig. Und das habe ich zumindest in dieser Auftaktphase des neuen
       Senats noch nicht erlebt.
       
       Wir wollen ja eigentlich über Pankow reden. Haben Sie schon einmal eine
       Kreuzkröte gesehen? 
       
       (lacht) In echt noch nicht.
       
       Aber lachen können Sie noch über die Frage. 
       
       Klar. Sie spielen auf das Thema Krieger beziehungsweise [2][die Bebauung am
       Pankower Tor] an.
       
       Richtig. Nachdem dort eine Population der geschützten Kreuzkröte entdeckt
       wurde, liegt das Investitionsvorhaben mit geplanten 2.000 Wohnungen und
       Gewerbe erneut auf Eis. 
       
       Wir sind ganz optimistisch, dass wir es hinkriegen, dieses Bauprojekt nicht
       dauerhaft zu gefährden.
       
       Zudem gab es ja [3][ein Spitzengespräch] zwischen Ihnen, Bausenator Andreas
       Geisel (SPD), Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) und dem Investor. Was
       ist dabei herausgekommen? 
       
       Das war eher ein Auftakt. Frau Jarasch hat zugesichert, sowohl für die
       Kreuzkröten wie für das Bauprojekt eine gute Lösung zu finden. Wir schauen,
       ob Teile der Population eventuell innerhalb von Berlin umgesiedelt werden
       können – was nicht einfach ist, weil sehr spezielle Bedingungen nötig sind,
       mit sowohl feuchten wie auch trockenen Böden.
       
       Der NABU klagt jetzt. Was passiert, wenn er Recht bekommt: Wäre ein Plan B
       möglich, der bedeutet, fünf bis zehn Hektar der Fläche rauszunehmen? 
       
       Das wäre schwierig. Wir haben in langem Vorlauf eine Konzeption erarbeitet
       mit einer umfassenden Bürgerbeteiligung. Aber wir sind relativ optimistisch
       und die Naturschutzbehörde übrigens auch, dass die Umsiedlung gelingt.
       
       Sie sind zuständig für Stadtentwicklung und Bürgerdienste. Beides sind
       harte Brocken. War das Ihr Wunschressort? 
       
       Ja, ich wollte das, insbesondere das Thema Stadtentwicklung – weil ich
       damit auch die entscheidenden sozialen Fragen verbunden sehe.
       
       In der vergangenen Legislatur waren Sie Stadträtin für Soziales. 
       
       Viele aktuelle sozialpolitische Probleme kann man nur über das Thema
       Städtebau lösen. Zahlreiche Menschen wohnen in zu kleinen Wohnungen. Eltern
       fragen sich, ob sie ein weiteres Kind haben können, weil die Wohnung zu
       klein dafür ist und sie nichts anderes Bezahlbares finden, auch viele
       Geflüchtete, die schon einen Job haben, haben kaum eine Chance auf eine
       Wohnung.
       
       Wenn man sieht, wie lange ein großes Wohnungsprojekt wie das Pankower Tor
       dauert, hält man es kaum für möglich, dass die nötigen Wohnungen schnell
       genug fertig werden… 
       
       Das Pankower Tor hat viel zu lange gedauert. Aber inzwischen sind wir
       relativ weit, wenn man das mit anderen großen Projekten vergleicht.
       
       Der Vorlauf war immens. 
       
       Absolut, es ist ein Thema, seit ich in Pankow kommunalpolitisch aktiv bin,
       und das sind schon mehr als 15 Jahre. Allerdings ist viel Zeit verschenkt
       worden bei den Verhandlungen zwischen Bezirk und Senat. Man hat sich da in
       Detailfragen verstrickt.
       
       Auf die Frage, wie hoch der Anteil der Sozialwohnungen im Pankower Tor sein
       soll, hat Investor Krieger gesagt, man entscheide nach Kassenlage. Sie
       beharrten jedoch auf den vorgesehenen 30 Prozent. Wie viele Wohnungen
       wünschen Sie sich denn? 
       
       Das Modell mit 30 Prozent ist eine vernünftige Größenordnung für solche
       Quartiere, weil wir ja eine Durchmischung wollen. Ein deutlich höherer
       Anteil wäre an dieser Stelle nicht sinnvoll.
       
       In Pankow sollen noch andere Großsiedlungen entstehen, etwa der
       Blankenburger Süden und [4][die Elisabeth-Aue]. Wer soll da bauen, es soll
       ja zu 50 Prozent gemeinwohlorientierter Wohnungsbau entstehen? 
       
       Bei der Elisabeth-Aue gibt es den Zusammenschluss zweier landeseigener
       Wohnungsbaugesellschaften. Beim Blankenburger Süden ist es noch offen: Ich
       würde mir wünschen, Genossenschaften einzubeziehen und eventuell auch
       private Investoren. Wir müssen mit ihnen ins Gespräch kommen, wie sie
       billiger bauen können: Während die Großprojekte relativ langsam vorangehen,
       geht das bei den vielen kleineren privat finanzierten Projekten, etwa in
       Baulücken, schneller. Die Wohnungen, die dort entstehen, sind aber relativ
       teuer – was wir leider nicht verhindern können.
       
       Bezahlbar bauen: Da sagen die Privaten, das sei gerade gar nicht möglich,
       weil die Grundstückspreise immens hoch sind und die Materialkosten steigen. 
       
       Es stimmt: Die Baukosten sind im Moment hoch. Man kann aber versuchen,
       durch Abbau bürokratischer Hürden Prozesse zu beschleunigen. Und man muss
       sich natürlich über die Bauweise unterhalten, über die Frage, wie man
       innovativ baut. Im ökologischen Bauen gibt es sehr interessante Modelle,
       etwa Fertigbau aus Holz.
       
       Die Privaten sollen billig und schnell bauen. Warum sollten sie das tun?
       Sie bekommen teure Wohnungen mit Quadratmeterpreisen von 8.000 Euro in
       Pankow ja trotzdem verkauft. 
       
       Weil der Bedarf immens ist. Wir müssen Prozesse entwickeln, bei denen man
       miteinander arbeitet und gewisse Anforderungen dann auch an die Privaten
       stellen kann. Wir brauchen ein baufreundliches Klima – und das geht nur im
       kooperativen Miteinander. In Hamburg hat ein solches Bündnis funktioniert –
       zumindest einigermaßen.
       
       Wenn die Privaten nicht mit Ihnen ins Gespräch kommen wollen: Welche
       Druckmittel haben Sie? 
       
       Zum Beispiel über das Bauplanungsrecht in Bebauungsplänen. Wir haben die
       Instrumente – sie sind bisher nur nicht ausreichend genutzt worden.
       
       Zumindest bei den größeren Neubausiedlungen gibt es stets die Debatte: Was
       kommt zuerst – der Wohnungsbau oder die Verkehrsanbindung? 
       
       Häufig besteht ja der Wunsch, gerade von Bürgerinnen und Bürgern, dass die
       Verkehrsverbindungen komplett stehen sollen, bevor man mit dem Bauen der
       Wohnungen anfängt. Und das funktioniert so nicht, sonst dauert es ja ewig,
       bis die Siedlungen fertig sind. Es ist sinnvoll, das parallel zu machen,
       zumindest bei den Planungen passiert das auch.
       
       In der Vergangenheit wurde darüber aber heftig gestritten. Und die für
       Verkehr zuständige Stadträtin im Bezirk stellt die CDU. 
       
       Wir sind uns einig mit der CDU, was die ÖPNV-Anbindung angeht.
       
       Wenn man die Vereinbarung von SPD und CDU für die Zusammenarbeit im Bezirk
       anguckt, können wir das gerne glauben: Da steht ja im Grunde inhaltlich
       nichts drin. Anders als in Mitte, wo die SPD mit den Grünen beschlossen
       hat, dass jeder vierte Parkplatz wegfällt. So was sucht man in Pankow
       vergeblich. 
       
       Das ist aber ein ganz anderes Thema. Was die Innenstadtquartiere angeht,
       gibt es auch bei uns Konsens. Es gibt ja noch eine Vereinbarung zwischen
       Linken und SPD zum Thema Verkehr, konkret: Verkehrsberuhigung, etwa durch
       Fahrradstraßen und Kiezblocks.
       
       Fühlt sich die CDU-Stadträtin daran gebunden? 
       
       Ich habe jedenfalls nichts Anderslautendes gehört.
       
       Wie darf man sich diese Zusammenarbeit im Bezirk überhaupt vorstellen: Nach
       dem [5][Eklat bei der Wahl von Sören Benn (Linke) zum Bürgermeister], im
       ersten Wahlgang wohl mit Stimmen der AfD, arbeiten Linke, SPD und CDU
       zusammen. Letztere darf laut Parteibeschluss aber gar nicht offiziell mit
       der Linken reden. Wie läuft das untereinander: Trägt die SPD Papierchen
       zwischen CDU und Linke hin und her? 
       
       (lacht) Ich kann ja verstehen, dass Sie sich das so vorstellen. Aber das
       geht an der Realität von Kommunalpolitik vorbei. Es gibt regelmäßige
       Treffen zwischen Linken und SPD, man bespricht sich relativ eng, etwa vor
       Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Mit der CDU gibt es
       das auch, die Abstimmung ist aber nicht ganz so eng. An vielen Punkten ist
       es aber gar nicht schwierig, gemeinsame Lösungen zwischen Demokratinnen und
       Demokraten zu finden. In der Kommunalpolitik arbeitet man nicht so an
       Koalitionen entlang, das macht den Umgang mit der AfD auch so schwierig.
       Wir hatten im Übrigen für die Wahl des Bezirksbürgermeisters eine Mehrheit
       mit den Stimmen der demokratischen Parteien gefunden.
       
       Interessant: Die Grünen, immerhin stärkste Partei im Bezirk, haben Sie mit
       keinem Wort erwähnt. Wie ist denn da die Gesprächskultur: Sind die noch
       nachtragend? 
       
       Es ist schwierig mit den Grünen im Bezirk, aber das war es schon vorher.
       Und das ist auch der Grund, warum es zu den etwas komplizierten Absprachen
       mit anderen Parteien kommen musste.
       
       Weil ihr Vorgänger, der grüne Stadtrat Vollrad Kuhn, vorsichtig formuliert
       nicht die Möglichkeiten genutzt hat, die ihm möglich gewesen wären? 
       
       Das hat damit zu tun. Viele waren unzufrieden mit seiner Kommunikation,
       etwa, als es um das Kino Colosseum ging. Und auch der Umgang der Grünen mit
       uns war schwierig: Auch uns wurde zu Unrecht vorgeworfen, mit der AfD
       gemeinsame Sache zu machen oder auf deren Stimmen zu spekulieren, etwa als
       es um die Zukunft des Jahn-Sportparks ging. Die Folge war ein
       tiefgreifender Vertrauensverlust. Aber natürlich kann ich die Grünen auch
       verstehen, dass sie sauer sind, weil sie stärkste Kraft geworden sind und
       dennoch nicht die Bezirksbürgermeisterin stellen.
       
       Apropos Colosseum: Der Eigentümer wollte [6][dort Büros schaffen, dagegen
       gab es Protest aus der Bevölkerung]. Wie ist der Stand der Dinge? 
       
       Die BVV hatte gefordert, sich um einen Ankauf zu bemühen. Von Bezirksseite
       haben wir das redlich getan, vom Land gab es nicht genug Rückenwind. Jetzt
       hat ein Investor das Gelände von der Erbengemeinschaft gekauft. Er hat
       angekündigt, einen Teil der Kulturnutzung dort zu erhalten.
       
       Ein Kompromiss also. 
       
       Der historische Kinosaal steht unter Denkmalschutz, ebenso Teile des
       ehemaligen Pferdebahn-Depots. Das muss so erhalten werden.
       
       Welche Kulturnutzung wäre denkbar? 
       
       Der Spielraum für den Investor ist ziemlich groß: Er kann auch im Rahmen
       des Denkmalschutzes recht viel machen, was er will. Ich freue mich aber,
       dass der Investor seine Bereitschaft gezeigt hat, auch die Vorstellungen
       des Bezirks anzuhören. Die Signale sind ganz positiv.
       
       Der historische Kinosaal ist riesig. Es ist gar nicht so einfach, den
       allein wirtschaftlich zu bespielen. 
       
       Genau. Deswegen muss drumherum wohl auch relativ teure Büronutzung
       untergebracht werden. Das ist schade – und dass es so kam, liegt auch an
       der mangelhaften Kommunikation des grünen Stadtrats. Als die Bauanfrage
       2019 gestellt wurde, war das Kino noch in Betrieb, und da hätte man
       baurechtlich etwas machen können. Jetzt ist es ein leerstehendes Gebäude –
       da kann man dann nicht mehr viel tun.
       
       Wenige hundert Meter entfernt liegt eine weitere Pankower Kulturbaustelle:
       die Kulturbrauerei. Im Sommer hieß es, sie solle verkauft werden… 
       
       Der Stand für die Kultur ist hier sehr positiv, weil wir in der vergangenen
       Woche im Bezirksamt den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst
       haben. Darüber bin ich sehr froh.
       
       Was heißt das genau: Bleibt die kulturelle Nutzung erhalten? 
       
       Zumindest der aktuelle Status quo bleibt. Das war nicht ganz einfach, Teile
       der Kulturnutzung sind ja baurechtlich Vergnügungsstätten, sprich
       Diskotheken.
       
       Kommen wir noch mal zur Verkehrspolitik: Wie viele Kiezblocks – also
       Viertel ohne Durchgangsverkehr – sind in Pankow geplant? 
       
       Zwei Projekte laufen schon und werden in diesem Jahr umgesetzt, im
       Komponistenviertel in Weißensee und im Arnimkiez in Prenzlauer Berg. Laut
       einem BVV-Antrag sollen wir zehn weitere Kiezblocks genauer anschauen und
       prüfen. Eine Initiative hat uns – großteils deckungsgleich – insgesamt 19
       Orte vorgeschlagen. Einige davon halte ich für sehr vielversprechend.
       
       Wie läuft das konkret? 
       
       Im Komponistenviertel ist das Verfahren zunächst aufwändiger mit
       wissenschaftlicher Begleitung – darüber läuft auch die nötige Finanzierung
       für die Verkehrsuntersuchungen. Wie gesagt, wir Bezirke haben oft nicht die
       Mittel zur Umsetzung und müssen uns das Geld dafür aus den Rippen
       schneiden. Es gibt jetzt den Projektbeirat mit einer breiten Mischung der
       Anwohnerinnen und Anwohner, der jetzt das erste Mal getagt hat. Wir hoffen,
       dass wir aus diesen Erfahrungen etwas ableiten können, damit es bei den
       nächsten Kiezblocks dann schneller geht.
       
       Das klingt alles nach grüner Politik. 
       
       Das finde ich nicht. Aber die ideologischen Differenzen bei der
       Verkehrspolitik in der Innenstadt sind eher Nuancen.
       
       Franziska Giffey würde das sicher anders sehen. 
       
       Ich sage ja nicht, dass ich für eine komplett autofreie Innenstadt bin. Und
       über die Kiezblocks habe ich mit Frau Giffey noch nicht gesprochen. Sie
       stehen ja auch in unserem Bezirkswahlprogramm. Ich denke deswegen nicht,
       dass sie das anders sieht.
       
       Gibt es denn anders als von Franziska Giffey von Ihnen Fotos auf dem
       Fahrrad? 
       
       Ja, klar, schauen Sie auf meinen Instagram-Account. Ich fahre fast jeden
       Tag Fahrrad, ich wohne aber auch ganz in der Nähe meines Büros.
       
       Sie könnten zumindest auf die Perspektive der Radfahrerin eingehen? 
       
       Ja, das kann ich. Aber die Mobilitätswende würde ich auch nicht als
       originär grüne Politik verstehen, sondern als pragmatischen Ansatz. Da
       finde ich ideologische Grabenkämpfe fehl am Platz. Radfahren ist mit das
       beste Mittel, um sich in der Stadt zu bewegen, manchmal – etwa im
       Feierabendverkehr – auch das schnellste.
       
       Wo Sie gerade von ideologischen Grabenkämpfen sprechen: Sie stammen aus
       Westdeutschland. Werden Sie manchmal als Wessi angegangen und hören da
       einen Spruch? 
       
       Klar, einen Spruch gibt es immer mal. Aber auch nicht sooo häufig. Ich bin
       ja in Schleswig-Holstein geboren. Da wird man schon mal eher mit einer
       Mecklenburgerin verwechselt – und eher nicht für eine Schwäbin gehalten.
       
       Die sind ja der Schrecken des Prenzlauer Bergs! 
       
       Das wäre wohl schwieriger (lacht). Es gibt immer mal wieder die Befürchtung
       – gerade, weil wir so einen starken Zuzug haben – dass man mit einer
       West-Perspektive auf die Dinge nicht durchdringt. Das sind aber Konflikte,
       die man aushalten muss.
       
       Hören Sie mehr Sprüche, weil sie offensichtlich Heavy-Metall-Fan sind? 
       
       Eher wenig, zumindest wenig negative.
       
       Zudem gelten Sie als großer Tatort-Fan. Warum? 
       
       Meine Liebe zum Tatort gibt es fast schon seit Kindesbeinen an. Ich komme
       aus einer ausgesprochenen Tatort-Familie, in der wir eigentlich jeden
       Sonntag immer gemeinsam vor dem Fernseher gesessen haben und mit Manfred
       Krug und Compagnon sozialisiert wurden. Später bin ich dann mit guten
       Freunden immer sonntags zum Public Viewing gegangen. Das vermisse ich
       wirklich.
       
       3 Mar 2022
       
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