# taz.de -- Konflikt zwischen Russland und Ukraine: Die Auferstehung
       
       > Nach Jahren treffen sich die Regierungschefs von Deutschland, Polen und
       > Frankreich wieder zum Weimarer Dreieck. Das Ziel: Krieg verhindern.
       
   IMG Bild: Separat reisen, gemeinsam auftreten: das neue Motto von Scholz, Macron und Duda
       
       Berlin taz | Dass es ausgerechnet die derzeit größte Krise in Europa ist,
       die Deutschland, Frankreich und Polen erstmals seit Jahren wieder im Trilog
       zusammenbringt – wer hätte das gedacht. Am Dienstagabend trafen sich der
       deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, Polens Präsident Andrzej Duda und
       Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Berliner Kanzleramt im Rahmen des
       sogenannten Weimarer Dreiecks. Es war das erste Treffen auf dieser Ebene
       seit elf Jahren.
       
       Dass Gastgeber Scholz es als ein „bisschen historisch“ bezeichnete, kann
       man als hanseatisches Understatement verbuchen. Denn das Dreieck, welches
       vor über 30 Jahren als ambitioniertes Gesprächsformat für ein neues Europa
       gegründet worden war, führte in den letzten Jahren nur noch [1][ein Dasein
       als Relikt].
       
       Nun also die Wiederbelebung, und was für eine: Scholz, Macron und Duda,
       alle drei stellten das gemeinsame Ziel in den Vordergrund: einen Krieg in
       Europa zu verhindern. Angesichts eines Aufmarsches von 100.000 russischen
       Soldaten an der russisch-ukrainischen Grenze, dem immer fordernder
       vorgetragenen Wunsch der Ukraine nach Waffenlieferungen aus Deutschland,
       amerikanischen Truppenverstärkungen in Polen und schriller werdenden Tönen
       auf allen Seiten keine Selbstverständlichkeit mehr.
       
       Dennoch betonte vor allem Macron, der am Tag zuvor fünf Stunden mit Putin
       zusammengesessen hatte: „Dialog und Verantwortung sind der einzige Weg, den
       Frieden sicherzustellen.“
       
       ## Demonstrative Einigkeit
       
       Macron war von Osten angereist, [2][hatte am Dienstag noch Gespräche mit
       dem ukrainischen Präsidenten Wolodomir Selenski] geführt und versucht
       Russlands Präsidenten Wladimir Putin Zugeständnisse abzuverhandeln.
       Letzteres leider vergeblich. Scholz kam von Westen, hatte noch die
       mahnenden Grußbotschaften von US-Präsident Joe Biden im Ohr, der keinen
       Zweifel daran gelassen hatte, dass Nordstream 2 tot sei, sollte Russland in
       die Ukraine einmarschieren. Duda kam aus Brüssel – wo es einerseits um die
       Ukraine, aber mehr noch um die polnischen Strafzahlungen wegen der
       andauernden Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit ging.
       
       Separat reisen, gemeinsam handeln, war dennoch das gemeinsame Motto, auf
       welches alle drei sich im Kanzleramt beriefen. Dass Macron und Scholz Polen
       an ihrem Austausch über ihre jeweiligen Gespräche diesseits und jenseits
       des Atlantik teilhaben ließen, war nicht nur ein Zeichen von Vertrauen,
       sondern auch der Wunsch, den rechtskonservativ regierten Nachbarn wieder
       mit ins Boot zu holen.
       
       Denn die gemeinsame Botschaft lautet: Wir lassen uns nicht auseinander
       dividieren. Alle drei betonten unsiono, in welch engem Austausch man
       permanent stehe. Das Signal, vor allem gegenüber Russland, ist klar: Die so
       oft als zerstritten wahrgenommene EU ist sich diesmal einig und will
       geschlossen handeln.
       
       Auch das ist überhaupt nicht selbstverständlich. Sowohl Frankreich als auch
       Deutschland hatten seit dem Amtsantritt der PiS-Partei, Recht und
       Gerechtigkeit, ihre Schwierigkeiten mit Polen. Die nationalkonservative
       Regierung in Warschau hatte einen Deal mit Frankreich über
       Kampfhubschrauber platzen lassen und arbeitet sich, wann immer es
       innenpolitische Schwierigkeiten gibt, am deutschen Feindbild ab, inklusive
       Nazi-Vergleiche. Für PiS-Medien zählt Scholz zum „linken Lumpenpack“ und
       [3][gilt als „Putin-Versteher“.]
       
       ## Oberstes Ziel: Krieg verhindern
       
       Gerade hat das polnische Parlament, der Sejm, ein Gesetz verabschiedet,
       welches den Deutschunterricht für die deutsche Minderheit drastisch kürzt,
       mit der Begründung, das deutsche Bundesbildungsministerium tue das Gleiche
       ja bei den in Deutschland lebenden Polen. Eine glatte Lüge.
       
       Trotz des gemeinsamen Auftritts im Kanzleramt wurden auch die Unterschiede
       deutlich: Während Duda das Nicht-Nato-Land Ukraine als Verbündeten
       bezeichnete und darauf pochte, dass man einen Verbündeten auch aus Furcht
       vor einem Krieg nicht im Stich lassen dürfe, brachte Macron die russische
       Perspektive mit ins Spiel: Elemente von Sicherheitsgarantien müssten als
       Ansätze weiterverfolgt werden.
       
       Doch der Wunsch, als Europäer zusammenzustehen und einen Krieg vor der
       Haustür zu verhindern, überwog. In [4][einer gemeinsamen
       Abschlusserklärung] aller drei Staats- und Regierungschefs tauchen die
       Schlüsselwörter auf: Sicherheit, Dialog mit Russland, aber auch massive
       Konsequenzen. Das Weimarer Dreieck will weitermachen und sich dafür
       einsetzen, „die Sicherheit und Stabilität in der Region und die
       territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine aufrechtzuerhalten.“
       
       Wenn es mit Hilfe eines totgeglaubten Formats für das neue Europa gelänge,
       den Frieden im alten Europa zu sichern, wäre das ein Erfolg.
       
       9 Feb 2022
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Merkels-Besuch-in-Polen/!5492462
   DIR [2] /Macron-Besuch-in-Moskau-und-Kiew/!5831770
   DIR [3] /Polens-Reaktion-auf-Bundestagswahl/!5803817
   DIR [4] https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/berliner-erklaerung-des-weimarer-dreiecks-2003886
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Anna Lehmann
       
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