# taz.de -- Deutsch-italienische Zusammenarbeit: Dreieck statt Achse
       
       > Deutschland und Italien wollen stärker zusammenarbeiten. Pläne für ein
       > politisches Dreieck Berlin–Paris–Rom stoßen aber nicht überall auf
       > Euphorie.
       
   IMG Bild: Der Quirinal-Vertrag, der hier gefeiert wird, soll die „deutsch-französische Achse“ relativieren
       
       Die deutsch-französische Freundschaft ruht auf weltbekannten Symbolbildern.
       Viele erinnern sich an das Foto von Kohl und Mitterrand, Hand in Hand auf
       dem Kriegsfriedhof von Verdun. Das Signal war eindeutig: Nach Jahrzehnten
       Krieg setzen Deutschland und Frankreich auf Partnerschaft und enge
       politische Zusammenarbeit. Beamtenaustausch, Sicherheitsberatungen,
       bilaterale Absprachen in internationalen Gremien gehören heute zum
       europapolitischen Alltag der beiden Länder.
       
       Italiens Beziehung mit Deutschland und Frankreich kann kaum auf ähnliche
       Symbole zurückgreifen. Von Italien aus gesehen, stammt das prägnanteste
       Bild des deutsch-französischen Paars aus der Schuldenkrise 2011, als
       Italien kurz vor einer Staatspleite stand. Damals beriefen Angela Merkel
       und der französische Präsident Nicolas Sarkozy eine gemeinsame
       Pressekonferenz ein; auf die Frage eines Journalisten, ob die beiden noch
       Vertrauen in das Krisenmanagement des damaligen italienischen
       Premierministers Silvio Berlusconi hätten, reagierten die Regierungschefs
       (verständlicherweise) mit einem lächelnden Blick. Der Clip schlug
       europaweit Wellen und wurde auch von den italienischen Gegnern Berlusconis
       missbilligt: Für viele galt es als die plastische Darstellung eines
       Direktoriums, das die immerhin legitime Regierung eines anderen
       Mitgliedstaates süffisant kleinredete.
       
       Das Lächeln von Merkel und Sarkozy traf den Nerv eines Landes mit starken
       politischen Minderwertigkeitsgefühlen. Die häufigen Regierungswechsel und
       ein dysfunktionaler Staatsapparat sind die größten Mankos eines Landes, das
       aus volkswirtschaftlicher Sicht eigentlich zu den stärksten Europas gehört.
       Dementsprechend hat in Rom die deutsch-französische „Achse“ immer den
       Verdacht erregt, man habe Italien aus dessen legitimem Platz im
       vermeintlichen Führungsstab Europas ausgeschlossen. Das jüngste Treffen zur
       Ukrainekrise zwischen USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich hat
       sicherlich nicht geholfen.
       
       Vor dieser gefühlspolitischen Kulisse kündigte Kanzler Scholz im Dezember
       einen gemeinsamen „Aktionsplan“ an, um die Partnerschaft zwischen
       Deutschland und Italien zu stärken. Die politischen Umstände sind dafür
       äußerst günstig. Das Input der beiden Botschaften traf in Berlin auf eine
       Ampelregierung, die Deutschlands Europapolitik mehrheitlich umgestalten
       will, während in Rom gerade ein regelrechter Vertragseifer herrscht. Die
       sehr breite Koalition unter dem ehemaligen EZB-Präsidenten [1][Mario
       Draghi] hat im November den sogenannten Quirinal-Vertrag mit Frankreich
       geschlossen, ein langjähriges Projekt der italienischen Diplomatie, das die
       Beziehung zwischen den Nachbarländern stabilisieren will.
       
       Der Quirinal-Vertrag wird auch als Versuch verstanden, die Vormacht der
       „deutsch-französischen Achse“ zu relativieren; der gemeinsame Standpunkt
       von Draghi und [2][Macron] bezüglich flexibleren europäischen
       Schuldenregeln hat sicher auch geholfen. Konsens in Rom ist allerdings
       auch, es sei jetzt wichtig, das „Dreieck“ zwischen den drei Ländern zu
       schließen und eine äquivalente Vereinbarung mit Deutschland zu schaffen.
       Der Besuch von Außenministerin Baerbock im Januar zeigt, dass man sich
       bereits in vielem einig ist, etwa hinsichtlich der engen
       Wirtschaftsverflechtung (viel stärker als die mit Frankreich), ähnlichen
       Perspektiven auf Migration oder einem gemeinsamen Standpunkt zu Nato und
       europäischer Sicherheit.
       
       Auf deutscher Seite jedoch herrscht Irritation hinsichtlich dieses
       „geometrischen Denkens“, und breite Freundschaftsverträge entsprechen
       eigentlich auch nicht dem diplomatischen Stil der Bundesrepublik. Dazu
       kommt, dass Migration der einzige EU-Bereich ist, in dem eine engere
       Zusammenarbeit mit ausgewählten Partnern bevorzugt wird. Der Idee eines in
       Rom und Paris bevorzugten „Kerneuropas“ enger politisch verflochtener
       Mitgliedstaaten hat Berlin immer eine klare Absage erteilt. Vorabsprachen
       mit dem Élysée, etwa zu Russland-Sanktionen, werden von deutschen
       Funktionären eher als eine Form von Arbeitsteilung verstanden, nicht als
       Vorpreschen gegenüber anderen Mitgliedstaaten.
       
       Fakt ist auch, dass Italiens innenpolitische Instabilität jede Form
       politischer Koordinierung erschwert. Aktuell herrscht Unklarheit über die
       Folgen der [3][Präsidentschaftswahlen], eine Regierungsumbildung gilt als
       möglich, und in spätestens einem Jahr werden Neuwahlen stattfinden, bei
       denen Rechtspopulisten siegen könnten. Schon 2018 hatte die Regierung mit
       Matteo Salvini als Innenminister die Verhandlungen über den
       Quirinal-Vertrag gestoppt und die bilateralen Beziehungen in die Krise
       gestürzt.
       
       Auch deshalb will die Bundesregierung von Draghis Zeit als Premierminister
       profitieren, um einen minimalen Aktionsplan umzusetzen. Berlin wäre gut
       beraten, Ehrgeiz in diesen Plan zu stecken: Trotz häufiger
       Regierungswechsel ist die italienische Bürokratie stabil, Veränderungen in
       den Führungskadern des Staatsapparats sind selten. Ein regulärer Austausch
       zwischen Institutionen wäre daher wirkungsvoll.
       
       Das Kalkül ist politisch nicht unproblematisch, vor allem in Italien, wo
       die öffentliche Verwaltung selbst als Machtakteur gilt. Der Mangel an
       mittelfristiger Planungssicherheit für Amtsinhaber:innen erschwert
       zudem, dass neue Austauschformate die notwendige Nähe zwischen gewählten
       Entscheidungsträger:innen schaffen können.
       
       Und doch: Eine engere Partnerschaft könnte dazu dienen, Italien die lang
       ersehnte politische Anerkennung durch Berlin (und Brüssel) zu schenken. Das
       könnte eventuell sogar eine zukünftige rechte Regierung einbinden.
       Internationale Politik ist keine Therapie, aber Berlin wäre klug beraten,
       die Fragilität seiner Partner zu berücksichtigen – vor allem, wenn diese
       langfristig die Kohäsion des europäischen Projekts gefährdet.
       
       23 Feb 2022
       
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