taz.de/1/!5823125 - Gopher HTTP proxy

# taz.de -- Nachrichten zur Coronakrise: RKI für maximale Beschränkung

> Das Robert-Koch-Institut plädiert ab sofort für Schließung von
> Restaurants, Verlängerung der Ferien. Bund und Länder beraten zur
> Coronalage.

IMG Bild: Ohne Booster nicht sicher: Das RKI warnt vor der Omikron-Variante des Coronavirus

## RKI empfiehlt „maximale Kontaktbeschränkungen“ ab sofort

Das Robert-Koch-Institut (RKI) empfiehlt aufgrund der aktuellen Coronalage
in Deutschland „maximale Kontaktbeschränkungen“. Diese sollten „sofort
beginnen“ und bis zunächst Mitte Januar gelten, wie das RKI [1][am Dienstag
auf Twitter] schrieb.

Auch infektionspräventive Maßnahmen und die Impfgeschwindigkeit sollten
maximalisiert werden, hieß es weiter. Reisen sollten auf das absolut
Notwendige reduziert werden.

Das RKI listet in seinem Papier eine Reihe von Maßnahmen zum Herunterfahren
des öffentlichen Lebens auf, die sofort beginnen und zunächst bis Mitte
Januar beibehalten werden sollten. Diese Phase solle dann genutzt werden,
um so viele Menschen wie möglich mit Booster-Impfungen zu versorgen.

So müssten nach Vorstellung des RKI etwa die Weihnachtsferien von Schulen
und Kitas verlängert werden. Ab sofort müssten auch Restaurants, Bars und
Sportstätten im Innenbereich geschlossen werden. Das Reisen solle auf das
„unbedingt Notwendige“ reduziert werden, erforderlich sei zudem eine
„intensive Begleitkommunikation zum Verständnis der Maßnahmen“.

Der Lehrbetrieb in Universitäten und anderen Hochschulen müsse auf
Distanzunterricht umgestellt werden. Eine generelle Maskenpflicht solle in
Innenräumen gelten und auch im Außenbereich, wenn der Abstand von 1,5 Meter
unterschritten wird – die Pflicht soll auch für Geimpfte und Genesene
gelten.

Diese Vorschläge reichen zum Teil deutlich über das hinaus, was
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länderchefinnen und -chefs in ihrer
Schaltkonferenz am Nachmittag laut Beschlussvorlage beschließen wollen.
(dpa/afp/taz)

## Gericht bestätigt Coronamaßnahmen in Niedersachsen

Die angeordnete Schließung von Clubs und Diskotheken sowie weitere
Einschränkungen über die Feiertage in Niedersachsen sind vor dem
Hintergrund der Coronapandemie angemessen. Diese Infektionsschutzmaßnahmen
sind derzeit notwendig, wie das niedersächsische Oberverwaltungsgericht
(OVG) in Lüneburg am Dienstag mitteilte. Eine entsprechende Klage eines
Anwalts aus Hannover lehnte das Gericht ab (Az.: 13 MN 478/21).

Die Klage richtete sich nach Angaben eines Gerichtssprechers etwa gegen die
von der Landesregierung angekündigte Schließung von Clubs und Diskotheken
sowie die Einschränkungen bei Veranstaltungen. Die für die Feiertage
verschärften Kontaktbeschränkungen waren demnach kein Gegenstand des
Beschlusses.

Die niedersächsische Landesregierung hatte eine sogenannte Weihnachtsruhe
auf den Weg gebracht. Clubs und Diskotheken müssen von Heiligabend bis zum
2. Januar schließen, Veranstaltungen mit mehr als 500 Menschen sind dann
ebenfalls nicht erlaubt. In diesem Zeitraum dürfen sich drinnen maximal 25
Menschen treffen, das gilt auch für gegen das Coronavirus geimpfte oder von
einer Covid-Infektion genesenen Menschen. (dpa)

## Kontaktbeschränkung, Sperrstunde und Tanzverbot in Hamburg ab 24.
Dezember

Angesichts der sich rasch ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus
werden in Hamburg bereits zu Weihnachten die Kontakte auch für Geimpfte und
Genesene eingeschränkt. Nur noch maximal zehn Personen dürften privat
zusammentreffen, sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Dienstag
nach einer Sitzung des rot-grünen Senats. Ausgenommen von der
Kontaktbeschränkung sind Kinder unter 14 Jahren.

Außerdem würden Tanzveranstaltungen ab dem 24. Dezember untersagt. Das
Tanzverbot kommt faktisch einer Schließung von Clubs und Diskotheken
gleich. Für die Gastronomie wird es zudem eine Sperrstunde von 23.00 Uhr an
geben. Eine Ausnahme ist für den Neujahrsmorgen geplant. Dann dürfen
Kneipen, Gaststätten und Bars bis 1.00 Uhr geöffnet bleiben.

Für Ungeimpfte gelten bereits schärfere Beschränkungen. Sie dürfen nur noch
mit den Mitgliedern des eigenen Haushalts und maximal zwei Mitgliedern
eines weiteren Haushalts zusammentreffen.

Zudem beschloss der Senat die bereits angekündigten Einschränkungen zu
Silvester. Neben dem Verbot des Verkaufs von Feuerwerk herrscht an
besonders publikumsträchtigen Orten ein An- und Versammlungsgebot.

Am Nachmittag wollten auch die Ministerpräsidenten von Bund und Ländern
zusammen mit der neuen Bundesregierung in einer Schaltkonferenz schärfere
Maßnahmen beschließen – auch für Großveranstaltungen. Grund ist eine
Empfehlung des neuen Corona-Expertenrats der Bundesregierung, der vor einer
dramatischen Lage wegen der Omikron-Variante gewarnt hatte. (dpa)

## EU-Impfnachweise nur noch neun Monate gültig

Ohne Booster sind EU-Impfzertifikate künftig spätestens neun Monate nach
der Grundimmunisierung ungültig. Die Entscheidung tritt am 1. Februar in
Kraft, wie die EU-Kommission am Dienstag mitteilte. Theoretisch können die
EU-Länder noch ein Veto einlegen, was aber als so gut wie ausgeschlossen
gilt, da die Regelung laut Kommissionssprecher mit den Staaten abgestimmt
wurde. (dpa)

## Unikliniken fürchten Triage bei Krebspatient:innen

Weil immer mehr Coronapatienten intensivmedizinisch versorgt werden müssen,
kommen auch die Krebszentren in Deutschland an ihre Belastungsgrenze.
Bereits jetzt hätten zwei Drittel der befragten Kliniken keine Kapazitäten
mehr, um weitere Krebspatienten aufzunehmen, teilte das Deutsche
Krebsforschungszentrum (DKFZ) am Dienstag in Heidelberg mit. Für die
Erhebung hatte das DKFZ gemeinsam mit der Deutschen Krebshilfe und der
Deutschen Krebsgesellschaft 18 große universitäre Krebszentren
(Comprehensive Cancer Center) befragt.

Auch wenn sich die Zahl der Corona-Neuinfektionen derzeit stabilisiert,
rechnen die Experten damit, dass die Inzidenz bald wieder ansteigt. Damit
werde auch die Zahl der Patienten steigen, die intensivmedizinisch betreut
werden müssen. Wenn die Intensivstationen weder Coronapatienten und
-patientinnen noch Menschen mit anderen schweren Erkrankungen aufnehmen
könnten, werde die Triage zum Klinikalltag, warnte der DKFZ-Vorsitzende
Professor Michael Baumann. (epd)

## Thailand schickt ankommende Tourist:innen in Quarantäne

Die Regierung von Thailand hat wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante
des Coronavirus die Einreiseregeln zumindest vorübergehend wieder
verschärft. Das quarantänefreie „Test&Go“-Modell, wonach vollständig
geimpfte Touristen seit November bei der Einreise nur noch einen PCR-Test
machen und dann eine Nacht in ihrem Hotel auf das Ergebnis warten müssen,
werde ab sofort für zwei Wochen ausgesetzt, sagte Ministerpräsident Prayut
Chan-o-chan am Dienstag nach einer Dringlichkeitssitzung der Regierung.

Wer jetzt trotzdem kommen wolle, müsse sieben oder zehn Tage in Quarantäne
– je nach Herkunftsland und Impfstatus. Die Lage soll nach den Feiertagen
am 4. Januar neu bewertet werden. (dpa)

## RKI verschärft Risikoberwertung

Wegen der Omikron-Variante des Coronavirus hat das Robert-Koch-Institut
(RKI) seine Risikobewertung verschärft. Für zweifach Geimpfte und Genesene
werde die Gefahr einer Ansteckung nun als „hoch“ angesehen, teilte das RKI
am Montag auf Twitter mit. Für Ungeimpfte bleibt es demnach „sehr hoch“.
Für Geimpfte mit Auffrischimpfung (Booster) schätzt das Institut die
Gefährdung hingegen als moderat ein. Insgesamt werde die
Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung als „sehr hoch“ eingeschätzt,
schreibt das Institut in seiner geänderten Risikobewertung. Es warnt vor
einer [2][schlagartigen Erhöhung der Fallzahlen.]

„Ursächlich hierfür ist das Auftreten und die rasante Verbreitung der
Omikron-Variante, die sich nach derzeitigem Kenntnisstand (aus anderen
Ländern) deutlich schneller und effektiver verbreitet als die bisherigen
Virusvarianten“, schreibt das RKI. Die aktuelle Entwicklung sei „sehr
besorgniserregend“. Zu befürchten sei bei weiterer Verbreitung von Omikron
eine weitere Zunahme schwerer Erkrankungen und Todesfälle und ein
Überschreiten der deutschlandweit verfügbaren intensivmedizinischen
Behandlungskapazitäten. (dpa)

## Bund-Länder-Runde am Nachmittag

Mit Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte, voraussichtlichen
Einschränkungen bei Veranstaltungen und Club-Schließungen will die Politik
der befürchteten Omikron-Welle in der Corona-Pandemie begegnen. Am
Dienstagnachmittag beraten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die
Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder über erneute
Maßnahmeverschärfungen. Vorab hatten Vertreter von Bund und Ländern bereits
angedeutet, wie die neuen Regeln aussehen könnten. Auch verschiedene
Beratungsvorlagen kursierten am Montag in Berlin, die aber nur einen
Zwischenstand wiedergaben. Demnach zeichnen sich folgende Maßnahmen ab:

Weihnachten: Die Regeln für Weihnachten bleiben voraussichtlich, wie sie
sind. Laut Beschluss der letzten Bund-Länder-Runde von Anfang Dezember
gilt: Treffen, an denen auch nur ein Ungeimpfter oder nicht Genesener
beteiligt ist, werden beschränkt auf den eigenen Haushalt und maximal zwei
Personen eines anderen. Kinder sind ausgenommen. Keine Beschränkung soll es
für Treffen geben, an denen ausschließlich Geimpfte und Genesene
teilnehmen. „Die Zahl der Kontakte bei Familienfeiern sollte
eigenverantwortlich begrenzt werden“, heißt es in den Beratungsvorlagen.

Silvester: Spätestens nach Weihnachten werden sich aber voraussichtlich
auch Geimpfte und Genesene nicht mehr unbegrenzt treffen können. Maximal
zehn Personen sollen (Stand Montag) noch erlaubt sein. Kinder zählen nicht
mit. Ist ein Ungeimpfter oder Nicht-Genesener dabei, soll weiterhin gelten:
maximal der eigene Haushalt plus zwei Personen eines anderen. Große
Silvesterpartys wären damit tabu. „Silvesterfeiern mit einer großen Anzahl
von Personen sind in der gegenwärtigen Lage nicht zu verantworten“, heißt
es in den Papieren.

Partys in Clubs: In einigen Bundesländern darf schon seit einiger Zeit
nicht mehr getanzt werden. Schließungen sind nach dem letzten
Bund-Länder-Beschluss von Anfang Dezember aber an den Inzidenzwert von 350
gekoppelt. Nun könnte bundesweit die Musik ausgehen. „Clubs und Diskotheken
(„Tanzlustbarkeiten“) in Innenräumen“ werden voraussichtlich geschlossen.
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hatte sich am Montag sicher gezeigt, dass
es dazu kommen wird.

Großveranstaltungen: Für Fußballspiele, Konzerte oder andere
Veranstaltungen könnte es neue Zuschauerobergrenzen geben oder vielleicht
sogar Zuschauerverbote. SPD-Chefin Saskia Esken hatte von einer
„wesentlichen Beschränkung der Großveranstaltungen“ gesprochen. Nach
bisheriger Beschlusslage vom letzten Bund-Länder-Gipfel Anfang Dezember
gilt, dass Stadien und Konzerthallen zu maximal zu 50 Prozent ausgelastet
werden dürfen, draußen mit höchstens 15 000 Zuschauern, drinnen mit maximal
5000.

Geschäfte, Schule, Restaurants: Echte Lockdown-Maßnahmen wie zum Beispiel
in den Niederlanden mit geschlossenen Geschäften, Schulen und Lokalen sind
in Deutschland zunächst wohl nicht geplant. Die Ampel-Parteien hatten das
Infektionsschutzgesetz im Herbst so geändert, dass das ohne Weiteres auch
nicht möglich wäre. „Wenn es die pandemische Lage erzwingen würde, dann
müsste der Bundestag das wieder ändern“, hatte Nordrhein-Westfalens
Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gesagt. Sollte sich die Lage im Januar
extrem verschärfen, dürften entsprechende Forderungen lauter werden.

Kritische Infrastruktur: Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hatte
vor einer extremen Belastung des Gesundheitssystems und der gesamten
kritischen Infrastruktur wie Kliniken, Feuerwehr oder Stromversorgung
gewarnt, [3][sollten viele Menschen zeitgleich krank werden oder in
Quarantäne müssen.] Der Grund: Die Omikron-Variante wird als deutlich
ansteckender eingeschätzt. Bei den Beratungen von Bund und Ländern geht es
nun auch darum, Vorbereitungen zu treffen. „Bund und Länder fordern die
Betreiber kritischer Infrastrukturen auf, ihre jeweiligen betrieblichen
Pandemiepläne umgehend zu überprüfen, anzupassen und zu gewährleisten, dass
diese kurzfristig aktiviert werden können“, heißt es in den vorab
bekanntgewordenen Beratungsvorlagen.

Impfungen: Bund und Länder wollen das Impftempo weiter hochhalten. Wie aus
den Beschlussvorlagen hervorgeht, soll das Ziel ausgegeben werden, bis Ende
Januar weitere 30 Millionen Impfungen (Booster-, Erst- und Zweitimpfungen)
zu erreichen. Impfangebote speziell für Kinder sollen „soweit noch nicht
geschehen“ auf- und ausgebaut werden, „um diesen einen niederschwelligen
Zugang zu Impfungen zu ermöglichen“. (dpa)

## Vor Bund-Länder-Gipfel: Söder fordert Klarheit

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder fordert von der
Bund-Länder-Konferenz Klarheit und Planungssicherheit im Kampf gegen die
Coronapandemie. Wenn die Omikron-Variante tatsächlich weniger schwere
Krankheitsverläufe habe, dann müsse sich das in den Maßnahmen wiederfinden,
sagt der CSU-Chef im ARD-Morgenmagazin. „Wir müssen zunächst mal
tatsächlich eine klare Einschätzung bekommen, wie gefährlich Omikron ist,
wie es sich auswirkt auf die Krankenhäuser, wie insbesondere die
Gefährdungslage auch für die jüngere Generation ist.“

Es müsse rasch Klarheit geben, ob es genügend Impfstoff zum Auffrischen
gebe und dass angesichts der Feiertage auch weiter geboostert werde. Auch
ein rasches Signal für die Impfpflicht sei dringend notwendig. „Es macht
jetzt keinen Sinn, bei fallenden Zahlen jetzt die Panik auszurufen. Aber
umgekehrt muss man natürlich auch konsequent sein und auch ehrlich sein, in
dem, was auf uns zukommt.“

Geklärt werden müsse zudem, wie es im Januar mit den Schulen weitergehe.
Völlig offengelassen sei die Frage, ab wann ein genesener Mensch geboostert
werden müsse. (rtr)

## Buschmann: Lockdown möglichst verhindern

Vor der Bund-Länder-Runde zu Corona warnt Bundesjustizminister Marco
Buschmann vor einem Lockdown. „Wir müssen alles tun, um einen erneuten
Lockdown zu verhindern“, sagt der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke
Mediengruppe. „Schulschließungen können nur Ultima Ratio sein.“

Zugleich räumt Buschmann „ein relevantes Risiko“ ein, dass die
Omikron-Variante neue Belastungen für die Krankenhäuser bringe und viele
Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur gleichzeitig krank würden. In
einer dynamischen Lage, so Buschmann, wäre es daher „falsch, bestimmte
Maßnahmen ein für alle Mal auszuschließen“. Die rechtlichen Voraussetzungen
für die Anordnung von Kontaktbeschränkungen, die der Expertenrat der
Bundesregierung anspreche, seien bereits geschaffen.

Mit Blick auf Weihnachten und Silvester appelliert der Minister an die
Bürger: „Wir sollten jetzt unsere Kontakte einschränken. Und wir sollten
uns regelmäßig testen.“ (rtr)

## Gestaffeltes Bußgeld für Verstöße gegen Impfpflicht?

Justizminister Marco Buschmann will Verstöße gegen eine mögliche allgemeine
Impfpflicht mit einkommensgestaffelten Bußgeldern ahnden. „Niemand soll
gegen seinen Willen mittels physischen Zwangs geimpft werden“, sagt der
FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Denkbar wäre es
stattdessen, einen Verstoß gegen die Impfnachweispflicht als
Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld zu ahnden. Bei der Bemessung könnte
die finanzielle Lage im Einzelfall Berücksichtigung finden. Zugleich ruft
Buschmann dazu auf, weiter auf Überzeugung und Aufklärung zu setzen. (rtr)

## Inzidenz sinkt weiter

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 23.428
Corona-Neuinfektionen. Das sind 7395 Fälle weniger als am Dienstag vor
einer Woche, als 30.823 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 306,4 von 316,0 am Vortag. Der Wert gibt an,
wie viele Menschen je 100.000 Einwohner:innen sich in den vergangenen
sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.

462 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht
sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen eines Tages auf 108.814.
Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 6,8 Millionen Corona-Tests
positiv aus. (rtr)

## Omikron in den USA dominant

Die Omikron-Variante des Coronavirus ist in den USA nach Angaben der
Regierung mittlerweile die vorherrschende Variante. 73 Prozent der
Neuansteckungen in den Vereinigten Staaten seien auf Omikron
zurückzuführen, teilt die US-Seuchenbehörde CDC mit. (rtr)

21 Dec 2021

## LINKS

DIR [1] https://twitter.com/rki_de/status/1473249612391759876
DIR [2] /Virologin-ueber-Omikron-Variante/!5820738
DIR [3] /Moegliche-Engpaesse-durch-Omikron/!5820843

## TAGS

DIR Schwerpunkt Coronavirus
DIR Robert Koch-Institut
DIR Pandemie
DIR Lockdown
DIR Schwerpunkt Coronavirus
DIR Schwerpunkt Coronavirus
DIR Schwerpunkt Coronavirus
DIR Schwerpunkt Coronavirus
DIR Schwerpunkt Coronavirus
DIR Schwerpunkt Coronavirus

## ARTIKEL ZUM THEMA

DIR Nachrichten in der Coronakrise: Mehr als 100.000 infizierte Briten an einem Tag

Lauterbach hält härtere Schritte zur Pandemiebekämpfung für möglich.
Deutschland hat vier Millionen Dosen Novavax bestellt. Omikron ist im
Bundestag angekommen.

DIR Beschlüsse der Bund-Länder-Runde: Pandemiebekämpfung nach Weihnachten

Die Ministerpräsident:innen und der Kanzler einigen sich auf scharfe
Maßnahmen ab dem 28. Dezember. Weitergehende Forderung des RKI findet kein
Gehör.

DIR Deutschland in der Pandemie: Neun Kliniken geschlossen

Das Bündnis Klinikrettung kritisiert, dass trotz Pandemie Krankenhäuser
geschlossen werden. Es werde immer noch vor allem wirtschaftlich gedacht.

DIR Tipp an Senioren in Bad Bramstedt: Impfpässe im Darknet kaufen

In der schleswig-holsteinischen Gemeinde gibt es mehr Coronafälle als
anderswo. Der Seniorenbeirat empfiehlt gefälschte Impfausweise.

DIR Mögliche Engpässe durch Omikron: Mitnichten Panikmache

Wegen der hoch ansteckenden Omikron-Mutante könnte es zu Ausfällen in der
kritischen Infrastruktur kommen. Was tun? Die Großeltern haben es
vorgemacht.

DIR Kampf gegen Omikron-Ausbreitung: Obergrenze auch für Geimpfte

Bund und Länder wollen weitere Beschränkungen beschließen. Erste Studien
legen nahe, dass der Impfschutz gegen Omikron rasch nachlässt.