# taz.de -- RT DE im Fernsehen: Gefährliche Hartnäckigkeit
       
       > RT DE war in Deutschland nicht mal eine Woche auf Sendung. Dass die
       > Ausstrahlung nun gestoppt wurde, ist kein Grund, sich zurückzulehnen.
       
   IMG Bild: „Der Russe ist da!“: Das Fernsehprogramm von RT DE in Deutschland ist schon wieder Geschichte
       
       Am Morgen des vergangenen Donnerstag war es dann schon zu spät. So
       jedenfalls wird es in einem Promovideo von RT DE, dem deutschen Ableger von
       RT (ehemals Russia Today), dargestellt. „Der Russe ist da!“, heißt es in
       [1][dem dazugehörigen Tweet], der mehr wie eine ernst gemeinte Drohung als
       wie Satire klingt.
       
       Donnerstagmorgen [2][startete das Fernsehprogramm von RT DE]. Für mich kam
       das ziemlich überraschend. Vergeblich hatte der Sender nämlich versucht,
       eine Sendelizenz in Deutschland zu bekommen. Auch der Umweg über Luxemburg
       klappte nicht. Die Behörden dort verwiesen auf ihre deutschen Kollegen. Am
       Ende ging RT DE mit serbischer Lizenz auf Sendung.
       
       Weil RT DE aus Geldern des russischen Staates finanziert wird, entspricht
       der Sender [3][nicht dem Gebot der Staatsferne], wie die
       Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg feststellte. Sie teilte mit, gegen
       das TV-Programm von RT DE vorzugehen. Und siehe da: Nicht mal eine Woche
       nach dem Start des TV-Kanals wurde die [4][Ausstrahlung über Satellit] von
       der Medienaufsicht gestoppt. Ein wichtiges Signal. Russland drohte wie
       üblich mit Gegenmaßnahmen, RT DE kündigte rechtliche Schritte an. Ob der
       Stopp langfristig etwas bringt, bezweifle ich. Denn das Problem ist nicht
       der Fernsehkanal, das Problem liegt an anderer Stelle.
       
       „Der Russe“, wie von RT DE formuliert, war natürlich vor dem Start des
       Fernsehprogramms schon da. Inhalte werden bis heute über die eigene Website
       und wurden bis vor Kurzem noch über Youtube verbreitet. Und auch in den
       sozialen Medien ist RT DE ziemlich präsent. Seit Jahren kann der Kanal in
       Deutschland operieren und ist zu einer Plattform für Unzufriedene,
       Verschwörungsgläubige und Putinversteher geworden. Bemerkenswert sind die
       Allianzen, die mit anderen selbsternannten „alternativen Medien“ wie
       [5][Apolut von Ken Jebsen] und dem rechtsradikalen Magazin Compact
       entstehen.
       
       ## Meinungspluralismus hört bei Lügen auf
       
       RT, 2005 gegründet, ist mittlerweile ein Imperium. Jedes Jahr gibt es, nach
       eigenen Angaben, Geld aus dem Haushalt der russischen Föderation. Mit
       diesem Geld wird russische Propaganda verbreitet. Das Feindbild ist der
       Westen. Und genau wie Russland fühlt sich RT von diesem Feind umzingelt.
       
       RT sei eine Informationswaffe für Krisenzeiten, sagte RT-Chefin Margarita
       Simonjan bereits 2012 in einem Interview mit der russischen Zeitung
       Kommersant. Wo Russlands Präsident Putin noch vergleichsweise zurückhaltend
       sagte, die Aufgabe von RT sei es, als Akteur im Ausland objektiv über
       Russland zu berichten, wurde Simonjan deutlicher: Es gehe um einen
       „Informationskrieg“. Deutschland ist in diesem Krieg wichtigstes Ziel. Kein
       anderer EU-Mitgliedstaat werde so heftig durch Desinformation angegriffen
       wie Deutschland, heißt es in der Untersuchung einer Taskforce des
       Auswärtigen Dienstes der EU Anfang des Jahres. Seit Ende 2015 wurden über
       700 Fälle gezielter Desinformation aus Russland registriert, Stand März
       2021.
       
       Es gehöre zum Meinungspluralismus dazu, auch ein Medium wie RT auszuhalten,
       habe ich in den vergangenen Jahren immer wieder gelesen. Ist klar.
       Pluralismus hört aber da auf, wo bewusst Lügen verbreitet werden, um die
       Demokratie zu destabilisieren. Es ist umgekehrt Aufgabe einer
       demokratischen Medienöffentlichkeit, dieses Vorgehen anzuprangern. Wäre RT
       DE ein seriöses Medium, würde es aushalten, dass sich mit ihm kritisch
       auseinandergesetzt wird. Stattdessen sprach RT-Chefin Simonjan von einer
       „Feindseligkeit“, die RT in keinem Land so angetroffen habe wie in
       Deutschland.
       
       RT DE ist hartnäckig. Das TV-Programm in Deutschland mag vorerst Geschichte
       sein, der Sender wird aber neue Wege suchen, seine Propaganda zu
       verbreiten. Dieser Durchsetzungswille darf nicht unterschätzt werden.
       
       23 Dec 2021
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://twitter.com/de_rt_com/status/1471448017647677440?s=20
   DIR [2] https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/bericht-ein-njet-aus-luxemburg-fuer-rt-de-keine-lizenz-fuer-deutschen-ableger-des-kreml-senders/27511828.html
   DIR [3] https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/bericht-ein-njet-aus-luxemburg-fuer-rt-de-keine-lizenz-fuer-deutschen-ableger-des-kreml-senders/27511828.html
   DIR [4] https://www.spiegel.de/kultur/tv/rt-medienaufsicht-stoppt-ausstrahlung-von-rt-de-per-satellit-a-c163b059-957a-4f1a-8b46-d2ce111849df
   DIR [5] /Desinformation-im-Netz/!5808930
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Erica Zingher
       
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